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14. April 2015

Berliner LINKE zu 125 Jahre Maifeiertag – Wir gratulieren und demonstrieren!

LV-Beschluss 5-028/15

Am 1. Mai 1890 riefen deutsche Gewerkschaften erstmalig zu »Maispaziergängen«, Streiks und Demonstrationen im Kaiserreich auf. In Deutschland beteiligten sich 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter an diesem »Weltfeiertag der Arbeit«, weltweit waren es Millionen. Auf dem Internationalen Arbeiterkongress von Paris 1889 hatten die Abgesandten den Aufruf zu einer »großen internationalen Manifestation« aufgerufen, in deren Mittelpunkt die Forderung stand, »den Arbeitstag auf acht Stunden festzusetzen«. Der 1. Mai vor 125 Jahren war Auftakt für erbittert geführte Arbeitskämpfe, deren Schwerpunkte in Berlin, Hamburg und Dresden lagen. Die im internationalen Vergleich bescheidene Forderung nach dem 9-Stunden-Arbeitstag konnte nicht durchgesetzt werden. Die gemeinsame Streikerfahrung bewog jedoch die Gewerkschaften zur Gründung der »Generalkommission der Gewerkschaften Deutschlands« im November 1890. Dieses überverbandliche Koordinierungs- und Agitationsgremium war der erste Schritt zum Deutschen Gewerkschaftsbund. Der 1. Mai 1890 gab hierzu den praktischen Impuls, er ist gewissermaßen die Geburtsstunde der deutschen Gewerkschaftsbewegung. Hierzu gratulieren wir herzlich!

Am 2. Mai 1933, nur 43 Jahre später, haben die Nazis die Gewerkschaftshäuser erstürmt, aktive GewerkschafterInnen verhaftet, eingekerkert und ermordet. Kurz vor dem 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus gedenken wir all jener, die im Kampf gegen die Nazis um Leben und Freiheit gebracht wurden.

DIE LINKE. Berlin ruft dazu auf, sich auch und gerade in diesem Jahr an den Mai-Feierlichkeiten, -Aktionen und Demonstrationen der Gewerkschaften zu beteiligen. Der Landesvorstand wird mit vielen seiner Mitglieder an der traditionellen 1. Mai-Demonstration des DGB teilnehmen. Die Berlin-Brandenburger DGB-Vorsitzende Doro Zinke wird am Nachmittag des 1. Mai beim LINKE-Mai-Fest auf dem Mariannenplatz sprechen.

Wir verbinden die Aktionen und Feiern am 1. Mai 2015 mit dem Auftakt unserer bundesweiten Kampagne »Das muss drin sein« gegen prekäre Arbeits- und Lebensverhältnisse. Die zentralen Forderungen dieser Kampagne sind:

  1. Befristung und Leiharbeit stoppen,
  2. Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV,
  3. Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst,
  4. Wohnung und Energie bezahlbar machen,
  5. Mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit.

In Berlin konzentrieren wir unsere Aktivitäten derzeit auf die Forderung nach bezahlbaren Wohnungen und Energiekosten, unterstützen den Berliner Mietenvolksentscheid und werden am 1. Mai in allen Bezirken nicht nur die Kampagne bekannt machen, sondern auch Unterschriften für die erste Stufe des Volksbegehrens sammeln.

Beschlussfassung: einstimmig