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23. August 2011

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Wolfgang Albers, Christina Emmrich, Klaus Gloede, Delia Hinz, Heidi Kloor, Doreen Kobelt, Malte Krückels, Klaus Lederer, Felix Lederle, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Katrin Möller, Sylvia Müller, Carsten Schatz, Tobias Schulze, Anni Seidl, Nurda Tazegül, Ernst Welters, Julia Wiedemann

Entschuldigt:

Yasemin Aktay

Gäste:

Thomas Barthel, Stefan Liebich, Udo Wolf, Kerstin Liebich 
  

TOP 1

Tagesordnung

Der Entwurf der vorliegenden Tagesordnung wurde beschlossen.

TOP 2

Aktuelles

Der Landesvorstand verständigte sich zur aktuellen Situation. In einer breiten Debatte wurde die aktuelle Umfragesituation in Berlin erörtert. In den vergangenen Wochen sind eine Reihe von Themen medial ausgeschlachtet worden, die mit unserem Wahlkampf nichts zu tun haben, dennoch das Bild der Partei bestimmen. Sei es die erneute Mauerdebatte, die Debatte um den Brief an Fidel Castro zu dessen Geburtstag, sei es Anfang des Sommers die Antisemitsmus-Debatte.

Der GLV und das Wahlbüro haben darauf reagiert und eine Initiative anderer Landesverbände aufgegriffen und schlagen vor, eine zusätzliche Großflächen-Kampagne in der letzen Dekade zu fahren. Diese soll thematisch auf das Soziale zuspitzen.

Gen. Lederer berichtete von den Auseinandersetzungen mit dem rbb um die sog. Duell-Sendungen. Dazu haben wir auch juristische Schritte geprüft. Wir werden nun sehr kurzfristig einer Idee aus Mecklenburg-Vorpommern folgend parallele Veranstaltungen im Internet via Livestream anbieten.

TOP 3

Delegiertenschlüssel Bundesparteitag 2012/2013

Dem Landesvorstand lag eine Vorlage des Genossen Schatz zum Delegiertenschlüssel für den Bundesparteitag 2012/2013 vor. Der Landesvorstand verständigte sich darüber, bat um Klärung einiger Fragen und verschob die Beschlussfassung auf die kommende Sitzung.

TOP 4

Finanzen

Die Landesschatzmeisterin, Genossin Müller, schlug dem Landesvorstand nach der ausführlichen Debatte im TOP Aktuelles vor, mit zusätzlichen Ausgaben aus dem Bestand die erweiterte Großflächen-Kampagne in der letzen Dekade zu finanzieren. Der Landesvorstand folgte diesem Vorschlag und beschloss das einstimmig.

TOP 6

Verschiedenes

Genn. Emmrich berichtete über ihren Kampf gegen einen Nazi-Laden in der Lichtenberger Lückstraße.

Genn. Kloor lud alle Genossinnen und Genossen zum Sommerfest der AG Betrieb und Gewerkschaft am kommenden Freitag ein. Ehrengast wird Harald Wolff sein.

  
F.d.R. Carsten Schatz