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22. November 2011

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Wolfgang Albers, Christina Emmrich, Klaus Gloede, Delia Hinz, Heidi Kloor, Malte Krückels, Klaus Lederer, Felix Lederle, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Katrin Möller, Sylvia Müller, Carsten Schatz, Tobias Schulze, Anni Seidl, Nurda Tazegül, Ernst Welters, Julia Wiedemann

Entschuldigt:

Yasemin Aktay, Doreen Kobelt

Gäste:

Udo Wolf, Katina Schubert, Harald Wolf

  

TOP 1

Tagesordnung

Der Entwurf der vorliegenden Tagesordnung wurde beschlossen.

TOP 2

Protokolle

Das vorliegende Protokoll vom 15. November wurde bestätigt.

TOP 3

Aktuelles

Die Veranstaltungen zur Bankenkrise an der Schönleinstraße und in der Greifswalder Straße gegen den Nazi-Laden waren gut besucht. Der Landesvorstand dankt allen, die sich beteiligt haben.

Genn. Katina Schubert berichtete aus der Sitzung des Parteivorstandes am vergangenen Wochenende.  Hilmi Kaya Turan, stellvertretender Vorsitzender der Türkischen Gemeinde Deutschlands (TGD)  war Gast der Sitzung. Es wurde eine Resolution zu den Nazi-Morden des letzten Jahrzehnts verabschiedet. Ebenfalls stand u.a. eine  Analyse des Wahlzyklus 2011 auf der Tagesordnung. Dazu gab es eine ernsthafte Debatte.

Außerdem diskutierte der PV die Nachbereitung des Erfurter Parteitages, der breit  als Erfolg bewertet wurde.

In diesem Zusammenhang diskutierte der PV auch die Frage einer Mitgliederbefragung zur Wahl der Parteivorsitzenden. Dioese Diskussion soll auf der Elgersburger Runde mit den Landes- und Fraktionsvorsitzenden fortgeführt werden.

Eine längere Diskussion gab es zum Konzept »LINKE 2020», das zustimmend - als Rahmenkonzept - zur Kenntnis genommen wurde. Ebenso wie das Mitgliedermagazin.

Der Finanzplan 2012 konnte wegen fehlender Beschlussfähigkeit nicht beschlossen werden. Im Entwurf waren Kostenpositionen transparent gemacht worden, die bislang unter allgemeinem Geschäftsbetrieb aufgeführt waren, obwohl sie den Zusammenschlüssen zufließen. 3 Mitglieder des PV verließen darauf hin die Sitzung und beantragten vorher die Feststellung der Beschlussfähigkeit. Da der PV nach dem Verlassen der Sitzung durch die drei nicht mehr beschlussfähig war, konnte der  Finanzplan und die die Wahlkampfkosten für Schleswig-Holstein nicht beschlossen werden.

Die Landesschatzmeisterin, Genn. Müller, wies darauf hin, dass eine Reihe offener Fragen zum Mitgliedermagazin nicht vor der Beschlussfassung geklärt wurden. Es gab deshalb auch einen Brief des Bundesfinanzrates an den PV.

Gen. Udo Wolf, Vorsitzender der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, berichtete aus der Fraktion. Am vergangenen Donnerstag hat der Fraktionsvorstand in Klausur die vorliegende Koalitionsvereinbarung bewertet.

Das vorliegende Papier nimmt der Landesvorstand mit als Grundlage für die Debatte für den Antrag 1.

Die Fraktion plant eine Neukonzeptionierung ihrer Öffentlichkeitsarbeit. Eine Neuauflage der Newsletter der Fraktion ist in Arbeit.

Heute fand auch die letzte Sitzung des rot-roten Senats statt.

Gen. Lederer, Landesvorsitzender, berichtete aus den Hauptversammlungen und Basistagen der letzten Tage und Wochen. Ein wesentliches Moment der Debatten dort, war neben der Enttäuschung über das Wahlergebnis viel Offenheit und Nachdenklichkeit. Vorschläge für die zukünftige Arbeit der Partei wurden gemacht, die nun auch in den Reorganisationsprozess einfließen müssen.

Der Landesvorstand verständigte sich über die Situation in Treptow-Köpenick, nach der erneuten Nichtwahl unseres Vorschlages für den fünften Stadtrat, Gen. Marko Tesch. Der Bezirksvorstand unternimmt alle Anstrengungen, um die Krise zu überwinden und hat dafür auch die Unterstützung des Landesvorstandes.

TOP 4

Vorbereitung des Landesparteitages

Der Landesvorstand verständigte sich kurz über den organisatorischen Vorbereitungsstand des Landesparteitages. Angesichts der langen zu erwartenden Debatte und der vielen Gäste, die bereits zugesagt haben, schlagen wir dem Arbeitspräsidium vor, auf eine Pause zu verzichten, um möglichst viele Genossinnen und Genossen zu Wort kommen zu lassen.

Mit dem vorliegenden Papier zur Koalitionsvereinbarung und den 3 vorliegenden Änderungsanträgen, ein vierter Änderungsantrag war bekannt, lag aber noch nicht vor, überarbeitete der Landesvorstand seinen Antrag und übernahm eine Reihe von Änderungsbegehren.

Er diskutierte die vorliegenden Anträge und beschloss zwei Dringlichkeitsanträge, eine Resolution zu den Nazi-Morden und einen Antrag zur Unterstützung des S-Bahn-Volksbegehrens.

Das Bewertungspapier wird den Delegierten zur Vorbereitung der Debatte übergeben.

TOP 5

Finanzen

Die Landesschatzmeisterin, Genossin Müller berichtete über den Beschluss des Parteivorstandes zur Unterstützung der Ehrung für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht am 15. Januar 2012.

Der LV beschloss, einen Finanzantrag für eine Filmveranstaltung abzulehnen.

TOP 6

Verschiedenes

Zu diesem TOP gab es keine Wortmeldungen.

  
F.d.R. Carsten Schatz