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17. Januar 2012

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Yasemin Aktay, Klaus Gloede, Delia Hinz, Heidi Kloor, Malte Krückels, Klaus Lederer, Felix Lederle, Sylvia Müller, Carsten Schatz, Tobias Schulze , Ernst Welters

Entschuldigt:

Wolfgang Albers, Christina Emmrich, Doreen Kobelt, Katrin Lompscher, Hassan Metwally, Katrin Möller, Anni Seidl, Nurda Tazegül, Julia Wiedemann

Gäste:

Thomas Barthel, Udo Wolf, Katina Schubert, Carolin Behrenwald, Walter Mayer

  

TOP 1

Tagesordnung

Der Entwurf der vorliegenden Tagesordnung wurde beschlossen.

TOP 2

Protokolle

Das vorliegende Protokoll vom 13. Dezember 2011 wurde bestätigt.

TOP 3

Aktuelles

Genosse Klaus Lederer berichtete von der Beratung der Landesvorsitzenden, die am vergangenen Sonntag auf Initiative der Landesverbände Brandenburg, NRW, Bremen und Berlin statt fand. Acht Landesverbände waren anwesend, es gab eine offene Diskussion über den aktuellen Zustand der Partei.

Am Montag Nachmittag fand die Beratung der Landesvorsitzenden statt. Gen. Korschewsky, Landesvorsitzender von Thüringen, gab eine kurze Einschätzung der Landratswahl, die am Sonntag war. Das Ergebnis war alles andere als zufriedenstellend. Daran knüpfte der Gen. Lafontaine in seinem Beitrag an. Es gibt aus seiner sicht eine kollektive Führungskrise der Partei. Wir drohen an der fünf Prozent Hürde zu scheitern. Die Personaldebatten sollten endlich beendet werden, erst recht die permanente Nennung seines Namens in diesem Zusammenhang. Danach fand eine offene und konstruktive Debatte statt. Im Ergebnisse verständigten sich die Landesvorsitzenden mit dem GPV auf Regionalkonferenzen und eine kollektive Erarbeitung des Leitantrages an den Göttinger Parteitag.

Er berichtete ebenso von einem Treffen mit der Landesgruppe unserer Bundestagsabgeordneten heute. Thema war die Umsetzung des LPT-Beschlusses und die gemeinsame Vorbereitung der Bundestagswahlen und die  Besetzung der Gruppe strategische ÖA.

Genn. Kloor berichtete über der Ehrung von Rosa Luxemburg in der Schöneberger Cranachstraße. Danach gab es eine spontane Aktion am Breslauer Platz, wo an einem Marktstand rassistische Parolen übermalt wurden.

Gen. Udo Wolf, Vorsitzender der Linksfraktion, berichtete über eine gemeinsame Initiative der Opposition zum Wahlalter 16. Wahrscheinlich wird es auf einen gemeinsamen Antrag von LINKEN und Grünen hinauslaufen, da die Piraten einen eigenen Antrag zum Wahlalter 0 vorbereiten.

Nach Ausführungen des Gen. Schatz verständigte sich der LaVo über die Vorfälle in Friedrichsfelde, am Rande der Ehrung für Luxemburg und Liebknecht. Erneut ist der Gedenkstein für die Opfer des Stalinismus geschändet worden. Der Landesvorstand verurteilt diese Vorfälle und verständigt sich, in Vorbereitung des kommenden Gedenkens 2013 die Auseinandersetzung weiter zu führen. Der Landesvorstand dankte allen Genossinnen und Genossen, die an der Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltung beteiligt waren.

Gen. Krückels berichtete über die Arbeit des Energietischs. Dieser wird morgen tagen und abschließend den Gesetzentwurf zur Volksinitiative beschließen. Die Prüfung durch die Innenbehörde hat bereit stattgefunden. Der Landesvorstand dankte allen, die den Vorgang für DIE LINKE begleitet haben.

TOP 4

Finanzen, Finanzplan 2012

Nach einleitenden Bemerkungen der Landesschatzmeisterin, Genn. Müller, beschloss der Landesvorstand einstimmig die Abrechnung der Wahlkampfkosten 2011. Insgesamt ist ein Defizit von 108.000 Euro durch beschlossene Mehrausgaben entstanden, wie das Sommerfest und die zusätzlichen Großflächen. Die Finanzierung des Defizits erfolgt aus dem ungeplanten Länderfinanzausgleich 2011 in Höhe von 42,2 T€ und eine Entnahme aus dem bestand des Landesverbandes i.H.v. 66,8 T€.

Der Plan 2012 ist nach dem Ausfall einer hohen Summe von Mandatsträgerbeiträgen nach der Wahl 2011 nur defizitär aufzustellen. Der Landesvorstand erörterte eine Reihe von Einsparmöglichkeiten und beauftragte den GLV am 01. Februar in einer erweiterten Sitzung Vorschläge zur Deckung des Defizits zu erarbeiten. Insgesamt soll der Titel politische Arbeit des Landesverbandes um 20 T€ gekürzt werden. Die Bezirksverbände werden gebeten, gemeinsam das restliche Defizit durch Entnahmen aus den Beständen  zu decken, auch der Landesverband wird aus seinen Beständen einen Teil decken.

TOP 5  

Verschiedenes

Der Landesvorstand beschloss die Besetzung der AGen Leitbild und strategische Öffentlichkeitsarbeit für den Landesvorstand mit den Genoss*innen Katrin Lompscher und Klaus Lederer (Leitbild) und Sylvia Müller und Katrin Möller (strateg. ÖA).

Genn. Müller informierte den Landesvorstand über eine Sitzung mit dem BV Spandau, in der Fragen der gemeinsamen Arbeit erörtert wurden.

  
F.d.R. Carsten Schatz