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13. Juni 2006

Festlegungs- und Beschlussprotokoll

Landesvorstandssitzung

Anwesenheit:

Conny Hildebrandt, Sonja Kiesbauer, Klaus Lederer, Hassan Metwally, Sylvia Müller, Carsten Schatz, Tobias Schulze, Anni Seidl, Halina Wawzyniak, Julia Wiedemann, Udo Wolf

Entschuldigt:

Annegret Gabelin, Andreas Günther, Figen Izgin, Kadriye Karci, Wolfgang Krüger, Katrin Lompscher, Falko Looff, Marko Tesch, Ernst Welters

Gäste:

Axel Hildebrandt, Elke Breitenbach 
 

Festlegungen

TOP 1

Protokollkontrolle

Das Protokoll der Sitzung vom 06.06. wurde zustimmend zur Kenntnis genommen.

TOP 2

Tagesordnung

Die vorliegende Tagesordnung wurde, bei Streichung des TOP Finanzen, beschlossen.

TOP 3

Nachbereitung LVV  

Die LVV ist gut verlaufen. Die mediale Berichterstattung war gut. Die Debatte um politische Kriterien für Kandidaturen auf der Landesliste mit den Bezirksvorsitzenden hat sich ausgezahlt, auch wenn wir einschätzen, dass sie darüber hinaus mit Bezirksvorständen und auch in Bezirken weiter zu führen ist.

Am Freitag steht die Wahl der Direktkandidat/inn/en in Lichtenberg an. Der Landesvorstand beschließt, die Kandidatur von Giyas Sayan für den Wahlkreis 5 in Lichtenberg zu unterstützen. Da Gen. Klaus Lederer an einer Diskussionsveranstaltung mit Sahra Wagenknecht teilnimmt, bittet der Landesvorstand die Genossinnen Anni Seidl und Halina Wawzyniak, den Standpunkt des Landesvorstandes auf der Hauptversammlung zu vertreten.

TOP 4

Stand Wahlkampf

Gen. Carsten Schatz berichtete über den Stand der Wahlkampfvorbereitungen. Der Landesvorstand nahm den Bericht zustimmend zur Kenntnis.

TOP 5

Verschiedenes

Über die Aktivitäten mit Hilfe der Linkspartei zum Bush-Besuch in Stralsund berichtete der Gen. Schatz.
Leider sind die Informationen aus M-V und aus Stralsund noch nicht ausreichend, um einen Bus nach Stralsund zu bestellen. Der Landesvorstand wird die Mobilisierungsaktionen in Berlin am 01.07. 2006 unterstützen und bittet alle Genossinnen und Genossen, daran mitzutun. Zu den Aktionen wird es wahrscheinlich ein Flugblatt der Bundestagsfraktion geben.
   

F.d.R. Carsten Schatz