Zurück zur Startseite
27. November 2010

3. Landesparteitag • 1. Tagung

Bericht der Landesschiedskommission der Partei DIE LINKE. Berlin für die Wahlperiode vom 06./07.12.2008 bis 27./28.11.2010 (2. Landesparteitag)

Auf der ersten Tagung des 2. Landesparteitages am 06./07.12.2008 wurden Michael Anker, Erika Preußer, Eberhard Roloff, Hendrik Schlutt, Alexa Steindorf, Birgit Stenzel und Peter Venus in die Landesschiedskommission gewählt. In ihrer konstituierenden Sitzung am 12.12.2008 wählte die Kommission Birgit Stenzel zu ihrer Vorsitzenden und Hendrik Schlutt zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden. Nach dem Rücktritt der Genossin Birgit Stenzel, die nach ihrer Wahl auf der ersten Tagung des 2. Bundesparteitages in Rostock am 16.05.2010 nunmehr der Bundesschiedskommission angehört, bestimmte die Landesschiedskommission Hendrik Schlutt zu ihrem Vorsitzenden und Erika Preußer zu ihrer stellvertretenden Vorsitzenden. Mit Birgit Stenzel gehörte der Landesschiedskommission zunächst eine Volljuristin an, dies war nach ihrem Rücktritt nicht mehr der Fall.

Die Landesschiedskommission hat im Rahmen von 11 Sitzungen 24 Verfahren bearbeitet, 21 davon in mündlicher Verhandlung. Hierunter waren 11 Widersprüche gegen Eintritte, 2 Ausschlussanträge, eine Wahlanfechtung und eine sonstige Beschlussanfechtung.

Die Landesschiedskommission wurden die für ihre Arbeit erforderlichen sachlichen Mittel durch die Landesgeschäftsstelle bereitgestellt. Besonderer Dank gilt hier dem Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle Lutz Dühr, der die Landesschiedskommission im Rahmen ihrer Sitzungen und mündlichen Verhandlungen unterstützt hat.

Dem Parteitag wird die Besetzung der Landesschiedskommission mit acht Mitgliedern empfohlen.

 
Hendrik Schlutt

Vorsitzender der Landesschiedskommission Berlin