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21. November 2015

Mit einer starken LINKEN für ein soziales Berlin

3. Tagung des 5. Landesparteitags

Die Tagung begann mit einer Schweigeminute im Gedenken an die Opfer der Attentate in Paris und der Anschläge zuvor in Beirut, auf der Sinai-Halbinsel, in der Türkei und an vielen anderen Orten. Die Delegierten verabschiedeten eine Resolution.

Eine Änderung zur Geschäftsordnung wurde beschlossen.

Franziska Brychcy und Tobias Schulze begründeten den Antrag 2 »Gute Bildung für alle! Bildungspolitische Leitlinien mit der Perspektive bis 2030«, in der sich anschließenden Debatte sprachen Rosi Hein (Gast), Ayşe Demir (Gast), Tom Erdmann (Gast), Regina Kittler, Wolfgang Albers, Petra Weitling, Michael Niedwork, Regine Sommer-Wetter, Selim Akarsu, Jens Carlberg, Halina Wawzyniak, Sebastian Schlüsselburg, Malte Schmidthals, Sören Benn, Katrin Möller, Bernd Schwarz, Michael Frey (Gast), Sonja Staack, Daniel Wucherpfennig (Gast), Klaus-Dieter Teufel, Uli Riedel und Pascal Meiser. 

Udo Wolf, Vorsitzender unserer Fraktion im Abgeordnetenhaus, zog Bilanz und gab einen Ausblick auf die Arbeit der Abgeordnetenhausfraktion.

Die Anträge 1 »Mit einer starken Linken für ein soziales Berlin« und 3 »Flüchtlinge willkommen...« wurden begründet von Katina Schubert, in der Genaraldebatte sprachen Thiery Danchop, Ervis Mëçalla, Petra Pau, Gernot Klemm, Gesine Lötzsch, Maximilian Schirmer, Manuela Schmidt, Kurt Neumann, Felicitas Karimi, Michail Nelken, Lucia Schnell, Hakan Taş, Doro Zinke (Gast), Stefan Liebich, Lucy Redler, Carsten Schatz, Rosemarie Nünning, Tim Fürup, Gaby Gottwald, Dietmar Müller, Elke Breitenbach, Harald Wolf, Dagmar Pohle, Nikolaus Arnold, Halina Wawzyniak und Moritz Wittler (weitere Wortmeldungen gab es von Jens Carlberg, Lampros Savvidis, Tobias Schulze, Sören Benn, Jochem Visser und Ruben Lehnert), im Anschluss sprach Klaus Lederer.

beschlossen
21. November 2015 5. Landesparteitag • 3. Tagung

Trauer, Wut, Einsatz – für Demokratie, Frieden und soziale Gerechtigkeit

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21. November 2015 5. Landesparteitag • 3. Tagung

Ergänzung der Gechäftsordnung

Beschluss 2/3/5 des Landesparteitags ... mehr 

21. November 2015 5. Landesparteitag • 3. Tagung

Gute Bildung für alle – Bildungspolitische Leitlinien für Berlin bis zum Jahr 2030

Beschluss 3/3/5 des Landesparteitags ... mehr 

21. November 2015 5. Landesparteitag • 3. Tagung

Mit einer starken LINKEN für ein soziales Berlin

Beschluss 4/3/5 des Landesparteitags ... mehr 

21. November 2015 5. Landesparteitag • 3. Tagung

Flüchtlinge willkommen – rassistische Hetze und Neofaschismus bekämpfen – Solidarität organisieren

Beschluss 5/3/5 des Landesparteitags ... mehr 

21. November 2015 5. Landesparteitag • 3. Tagung

Keine faulen Deals mit den Stromkonzernen – die Chance auf Rekommunalisierung wahren!

Beschluss 6/3/5 des Landesparteitags ... mehr 

21. November 2015 5. Landesparteitag • 3. Tagung

Hände weg vom Tempelhofer Feld – menschenwürdige Unterbringung für Flüchtlinge jetzt!

Beschluss 7/3/5 des Landesparteitags ... mehr 

Der Landesparteitag wählte Robert Bluhm, Dana Engelbrecht, Klaus Gloede, Andreas Günther und Angelika Mai in den Bundesausschuss.
In den Landesausschuss wurden Lukas Bornschlegl, Minka Dott, Anisa Fliegner, Michael Frey, Moritz Fröhlich, Jochen Rakowski und Melanie Rott als Vertreter der Zusammenschlüsse gewählt.

Die Anträge A4, A5, A6 und D1 wurden ohne Debatte vom LPT in den Landesausschuss überwiesen.