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16. Mai 2004

In der Mitte, nicht über den Berg.

3. Tagung des 9. Landesparteitags

Verlauf und Ergebnisse

Eröffnung

In der Mitte, nicht über den Berg.
Eine Halbzeitbilanz des Landesvorstandes der PDS Berlin

Berlin hat sich verändert. Berlin hat begonnen!
Rede des Landesvorsitzenden Stefan Liebich

In der Debatte sprachen Marion Seelig, Andreas Moritz (Gast, Berliner Symphoniker), Kerstin Bauer, Gernot Klemm, Evrim Baba, Tilmann Bürckstümmer, Ellen Brombacher, Peter Ritter (Gast, Landesvorsitzender PDS Mecklenburg-Vorpommern), Heidi Knake-Werner, Thomas Flierl, Steffi Schulze, Harald Wolf, Cornelia Reinauer, Mark Seibert, lngeborg Simon, Peter Kohler (Gast, BO27 Marzahn-Hellersdorf), Renate Herranen, Giyas Sayan, Halina Wawzyniak und Klaus Lederer.
Weitere Wortmeldungen lagen vor von Jutta Matuschek, Bruno Rocker, Elke Breitenbach, Carsten Schulz, Adelheid Barnickel, Andreas Prüfer, Brigitte Zick, Rouzbeh Taheri, Gabriele Hiller, Michail Nelken, Steffen Zillich, Carl Wechselberg, Ernst Welters, Udo Wolf und Ralf Rippel.

Beschlussfassungen:

Zu den Änderungsanträgen 1.1.-1.12. beschloss der Parteitag mehrheitlich »Nichtbefassung«.
Der Änderungsantrag 1.13. wurde mehrheitlich abgelehnt.
Der Änderungsantrag 1.14. wurde in Einzelabstimmung der Punkte jeweils mehrheitlich abgelehnt.
Zum Änderungsantrag 1.15. beschloss der Parteitag mehrheitlich »Nichtbefassung«.
Der Änderungsantrag 1.16. wurde mehrheitlich abgelehnt.
In unveränderter Fassung wurde der Antrag 1. bei wenigen Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen mit großer Mehrheit beschlossen.
Beschluss 1

Die EinreicherInnen des Antrags 2. übernahmen den Änderungsantrag 2.1., Antrag 2.1. wurde so mit einer Einfügung der EinreicherInnen mehrheitlich beschlossen.
Beschluss 2

Die EinreicherInnen des Antrags 3. übernahmen den Änderungsantrag 3.1., Antrag 3.1. wurde so mehrheitlich beschlossen.
Beschluss 3

Die EinreicherInnen des Antrags ID1 übernahmen den Änderungsantrag Ä ID1.1., Antrag ID1.1. wurde so bei mehreren Enthaltungen beschlossen.
Beschluss 4

Der Antrag ID2 wurde mehrheitlich, bei vielen Enthaltungen, beschlossen.
Beschluss 5

Der Antrag ID3 wurde mehrheitlich, bei zwei Gegenstimmen und wenigen Enthaltungen, beschlossen.
Beschluss 6
 

Europawahlkampf

In der Debatte sprachen Sylvia-Yvonne Kaufmann (MdEP und Spitzenkandidatin der PDS zur Europawahl), Patrizia Sentinelli (Fraktionsvorsitzende der Partei der kommunistischen Wiedergründung in der Stadtverordnetenversammlung von Rom), Denis Gorba (Partei für Gleiche Rechte, Mitglied im Stadtrat von Riga, Lettland), Gérard Mazet (Sekretär des Stadtverbandes Paris der Französischen Kommunistischen Partei) und Helmut Scholz (Kandidat der PDS zur Europawahl).

Schlusswort


Materialien zur Tagesordnung

Tagesordnung

Debatten im Landesverband über die Bilanz zur Vorbereitung der Tagung

 
 
Eingereichte Anträge:

TO 1 | Tilmann Bürckstümmer (KPF) 
 

Antrag 1
In der Mitte, nicht über den Berg. Eine Halbzeitbilanz

Anlage: Synopse
Stand der Umsetzung von Wahlprogramm und Koalitionsvereinbarung 
 

Ä 1.1-1.13 Arne Brix, Ellen Brombacher, Tilmann Bürckstümmer, Regina Klöhn, Carsten Schulz (KPF) 
Ä 1.14 BO 20 (Marzahn/Hellersdorf) 
Ä 1.15 AG Betrieb & Gewerkschaft, Bezirksvorstand der PDS Tempelhof-Schöneberg 
Ä 1.16 AG Betrieb & Gewerkschaft, Bezirksvorstand der PDS Tempelhof-Schöneberg  

Antrag 2
BO 27 (Marzahn-Hellersdorf) 
 Ä 2.1 Klaus Lederer (Bezirk Drei), Halina Wawzyniak (Friedrichshain/Kreuzberg)  

Antrag 3
Steglitz-Zehlendorf 
 Ä 3.1 Benjamin-Immanuel Hoff, Bärbel Holzheuer-Rothensteiner, Lothar Schüßler u.a.  

Antrag ID1
Renate Herranen, Klaus Rathmann (Reinickendorf) 
 Ä ID1.1 Ernst Welters  

Antrag ID2
Renate Herranen, Klaus Rathmann (Reinickendorf) 

Antrag ID3
Christina Emmrich, Gesine Lötzsch, Andreas Prüfer u.a. (Lichtenberg)