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LAZ | Ausgabe Juni 2002, Seite 7

Finanzierbar: Arbeit für 1,3 Millionen Menschen!

PDS-Beschäftigungsprogramm erarbeitet und durchgerechnet

Für die meisten Menschen ist die Arbeitslosigkeit das Thema Nummer 1, das die Politik anpacken müsste. Die rot-grüne Regierung war einst mit dem Versprechen angetreten, die Massenarbeitslosigkeit nachhaltig abzubauen. Die Resultate sind bekannt.

Nun, vor den Wahlen, gibt es wieder diverse Vorschläge der Parteien. Viele bleiben vage, manche sind eher der berühmte Tropfen auf den heißen Stein, wie der von Rot-Grün eingeführte Kombilohn. Er soll – im besten Falle – 30.000 Stellen bringen.

Auch die PDS legte ein Programm vor. Ihre Bundestagsfraktion bündelte ihre alternativen Vorschläge zum Abbau der Massenarbeitslosigkeit, die sie zum Teil schon seit Jahren verficht. Sie rechnete durch und kam auf 1,3 Millionen neue Arbeitsplätze, die bis zum Jahr 2006 möglich sind.

Im einzelnen sollen sie u.a. entstehen durch

-mehr und vorgezogene öffentliche Investitionen für eine bessere kommunale Infrastruktur und ein Programm ökologischer Maßnahmen (ca. 300.000 Stellen),

-gezielte und effiziente Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen (ca. 205.000 Stellen),

-Ausbau öffentlich geförderter Beschäftigung (ca. 100.000 Stellen),

-Verbesserungen im Bildungsbereich von Kindergarten bis Hochschule (ca. 200.000 Stellen),

-Ausbau und Verbessung der aktiven Arbeitsmarktpolitik (ca. 140.000 Arbeitsplätze),

-Umverteilung von Arbeit, Überstundenabbau (ca. 310.000 Stellen),

-forcierte Anstrengungen beim »Aufbau Ost« (ca. 75.000 Stellen).

Diese Maßnahmen sind natürlich nicht umsonst zu haben: 32 Milliarden Euro wären pro Jahr von der öffentlichen Hand zu übernehmen. Dem stehen allerdings erhebliche Einsparungen bei den Kosten der Arbeitslosigkeit gegenüber – 12 Milliarden Euro allein für Lohnersatzleistungen.

Zieht man die gesamtfiskalischen Aufwendungen der Arbeitslosigkeit in Betracht, bleiben nur noch acht Milliarden Euro an Nettokosten für die öffentliche Hand. Diese Summe soll aufgebracht werden u.a. durch eine Reform der Unternehmenssteuer, durch eine Wiedererhebung der Vermögenssteuer, eine reformierte Erbschaftssteuer, durch die Bekämpfung krimineller Steuerhinterziehung und – last not least – durch Einsparungen im Rüstungshaushalt.

Das Programm kann auf der Internetseite der PDS-Bundestagsfraktion gelesen werden. Eine Broschüre mit dem Programm ist über den Bereich Medien/Öffentlichkeitsarbeit erhältlich.