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landesinfo | Ausgabe Januar 2003, Seite 3

In Kürze

SEZ öffnet wieder / Bank kooperiert nicht

SEZ öffnet wieder

Nachdem das beliebte Sport- und Erholungszentrum SEZ am 23. Dezember 2002 vorerst geschlossen werden musste, steht nun einer Wiedereröffnung nichts mehr im Wege. Der Liegenschaftsfonds, in dessen Besitz sich das SEZ befindet, ist sich mit einem Investor handelseinig geworden. Vorbehaltlich der Zustimmung durch das Abgeordnetenhaus liegt ein Vertragsentwurf vor, der eine Sanierung bei laufendem Betrieb möglich machen wird. Gegenüber Vertretern der PDS, die sich auf allen Ebenen eingesetzt hatten, um dem SEZ eine Zukunft zu ermöglichen, stellte der künftige Investor auch die Übernahme von Mitarbeitern der Freizeitstätte in Aussicht.

Bank kooperiert nicht

Die PDS-Fraktion hat der Bankgesellschaft Berlin vorgeworfen, massiv die Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu behindern. In einem Pressegespräch Ende 2002 wurde kritisiert, dass die Beweismittel nicht in vollem Umfang oder mit fadenscheinigen Begründungen gar nicht zur Verfügung gestellt würden. Die PDS-Fraktion informierte darüber, dass sie durch Dritte Materialien aus der Bank zugespielt bekommen habe. Diese stellte sie dem Untersuchungsausschuss zur Verfügung, damit dieser seine Arbeit bei der Aufarbeitung der Geschichte des Bankenskandals fortsetzen kann. Auch die Bankgesellschaft, die mehrheitlich dem Land Berlin gehört, müsse an der Geschichtsaufarbeitung ein ureigenstes Interesse haben.