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landesinfo | Ausgabe Januar 2003, Seite 3

PDS im Bundestag

...unterwegs

Im Norden ist das Hochwasser eine Geschichte aus dem Sommer. Ist man – wie wir, die PDS im Bundestag – in Sachsen und in Sachsen-Anhalt unterwegs, merkt man, wie sehr die Folgen des Hochwassers das Leben der Menschen vor Ort bestimmen. Im November waren wir im Landkreis Döbeln unterwegs. In der Bauhaus-Stadt Dessau trafen wir uns im Dezember mit dem Bürgermeister und Finanzdezernenten, mit Vertretern von Vereinen und Verbänden und mit Unternehmern. Die unmittelbaren Schäden des Hochwassers sind an vielen Orten wenn nicht beseitigt, so doch gemildert. Die mittelbaren Schäden wird man in vielen Fällen erst wesentlich später feststellen können. Wie werden zum Beispiel die notdürftig reparierten Häuser den Winter überstehen? Wann werden die überschwemmten Felder wieder von den Landwirten genutzt werden können? Viele Fragen wurden uns mit auf den Weg gegeben. Einige will ich benennen. Kann das Kurzarbeitergeld für Beschäftigte von durch das Hochwasser geschädigten Unternehmen länger als geplant gezahlt werden? Wie kann die Zusammenarbeit zwischen Katastrophenschutz und Feuerwehr verbessert werden? Warum unterstützt der Bund den Küstenschutz stärker als den Hochwasserschutz im Binnenland? Eine Menge Hausaufgaben für uns im Bundestag.

Natürlich haben wir bei allen unseren Reisen immer Kontakt mit der PDS vor Ort: In Sachsen mit der Landtagsfraktion, in Hessen mit den Delegierten des Landesparteitages, in Magdeburg mit der Parteibasis.

Ein Diskussionsbeitrag gefiel mir besonders: In der PDS solle doch jeder die Aufgabe übernehmen, die er am besten ausfüllen könne. Ein guter Vorsatz für 2003.


Gesine Lötzsch

Mitglied des Bundestages