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landesinfo | Ausgabe November 2003, Seite 3

Notiz aus Chemnitz

Am 24. Oktober stimmte der Bundestag über den Bundeswehreinsatz in Kundus ab. Zustimmung kam von 531 Abgeordneten. Die Abgeordneten der FDP, 10 von CDU/CSU und die PDS im Bundestag stimmten dagegen. Diese Minderheit vertrat damit die große Mehrheit der Bevölkerung in der Bundesrepublik. Laut Emnid-Umfrage sprechen sich 69 Prozent dagegen aus. Leider war ich die einzige Rednerin, die darauf verwies, dass sich die Bundesregierung von der Bush-Administration in einen lang andauernden Krieg gegen den Terrorismus einbinden ließ.

Der Parteitag wurde nicht nur von den Delegierten und der Presse verfolgt, sondern auch von 58 Gästen aus 36 Ländern. Auch diejenigen, die als kritisch und nüchtern bekannt sind, zeigten sich angetan vom Niveau der Debatte. Zu meinem Erstaunen hob die Genossin aus den USA das selbstbewusste Auftreten von Frauen besonders hervor. Auch mein Freund Tiny Kox von der Sozialistischen Partei der Niederlande war in Chemnitz dabei. Mit ihm diskutierte ich vor allem die Zukunft einer europäischen sozialistischen Partei.


Gesine Lötzsch

MdB