Zurück zur Startseite
landesinfo | Ausgabe April 2004, Seite 1

Die Roten in der Offensive

Halbzeit. In sportlichen Vergleichskämpfen ist das meist der Moment, wo man etwas dazu sagen kann, wie eine Mannschaft aufgestellt ist, wie sie agiert, wo ihre Stärken und ihre Schwächen liegen. Auch für Rot-Rot in Berlin ist in wenigen Wochen Halbzeit angesagt. Zweieinhalb Jahre Regierungsverantwortung stecken der PDS in den Knochen und so mancher wird zurückblicken und sagen: Ihr hattet gute und auch weniger gute Spielminuten, aber prima, ihr seid in der Offensive. Andere, die PDS-Politik beobachten, würden vielleicht gern mehr Tore sehen.

Natürlich betrachten wir all die schwierigen Entscheidungen, die zu treffen waren, und auch die Probleme der Stadt, die noch zu bewältigen sind, keineswegs als Spiel, und doch wird gelten, was auch für ein Fußballmatch entscheidend ist – letztlich zählt das Ergebnis.

Über unseren Stand nach zweieinhalb Jahren in Regierungsverantwortung haben wir uns viele Gedanken gemacht. Wir haben daran erinnert, schon 2001 gesagt zu haben, dass sich mit uns einiges in der Stadt ändert, manches für die alten Berliner Verhältnisse schmerzhaft und ungewohnt sein wird. Seit langem war bekannt, dass die Strukturen Westberlins, die 1990 auf Ostberlin übertragen wurden, sozial ungerecht, zu teuer und innovationsfeindlich waren. Berlin musste sich ändern, nicht nur wegen der Finanzen. Erst mit der PDS in der Regierung wurde sich dieser Aufgabe auch ernsthaft gestellt.

Oder das Brückenbauen zwischen Ost und West. Ich behaupte, nirgends in Deutschland sind sich Ost und West in den letzten Jahren so nahe gekommen wie in Berlin, und die Umfragen bestätigen es: Für nur noch ein Viertel der Berlinerinnen und Berliner ist die Spaltung zwischen Ost und West noch ein Problem. Die viel zitierte Mauer in den Köpfen ist schon viel kleiner geworden.

Dass für die PDS auch in Regierungsverantwortung soziale Gerechtigkeit Maßstab ihres Handelns ist, dass wir auch in Zeiten einer Haushaltsnotlage in Berlin Prioritäten zugunsten von Wissenschaft, Bildung und Kultur setzen und uns für die Aufklärung von Filz und Korruption engagieren, lässt sich an vielen Beispielen unserer täglichen Arbeit belegen.

In den vergangenen Wochen wurden die Ergebnisse aus zweieinhalb Jahren Regierungshandeln, Projekte und Probleme in einem Bilanzpapier zusammengetragen, das nun als Diskussionsangebot vorliegt, um das Wirken der Berliner PDS fundierter zu bewerten. Die Halbzeitbilanz wurde am 23. März vom Landesvorstand beschlossen und als Antrag an den Landesparteitag eingereicht. Dieser wird sich am 16. Mai damit auseinander setzen. Wir hoffen, dass wir bis dahin eine offene und kritische Debatte im Landesverband führen werden. Miteinander – als PDS-Mannschaft.


Stefan Liebich

Landes- und Fraktionsvorsitzender