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landesinfo | Ausgabe September 2004, Seite 2

Perspektiven für Berlin

Die PDS-Fraktion hält eine Verschiebung der geplanten Netzumstellung der BVG auf das Frühjahr 2005 für sinnvoll. Der Zeitplan, bei dem die BVG von einem Einführungstermin 12. Dezember ausgeht, überfordere alle Beteiligten, sowohl das Unternehmen selbst als auch die Fahrgäste und den Aufgabenträger, konstatierte die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Matuschek. Die Gefahr sei hoch, dass ohne Verschiebung ein Provisorium in Kraft trete, das viele BVG-Kunden verärgere und dem Image des Verkehrsunternehmens weiter schade.

Das Land Berlin wird in diesem Jahr 618 Ausbildungsplätze im Arbeiter- und Angestelltenbereich anbieten. Das sind mehr Ausbildungsverhältnisse als im Tarifvertrag mit den Gewerkschaften vereinbart. Darin hatte sich der Senat verpflichtet, 500 Ausbildungsplätze pro Jahr anzubieten. Die angebotenen Stellen umfassen Berufe, in denen sowohl für den öffentlichen Dienst, zum Beispiel Verwaltungsfachangestellte, als auch für die private Wirtschaft, zum Beispiel Bürokaufleute und Arzthelfer, ausgebildet werden.

Die PDS-Fraktion wird sich auf ihrer diesjährigen Klausur vom 24. bis 26. September in Szczecin mit den Perspektiven Berlins bis 2006 und darüber hinaus befassen. Neben den Chancen durch die EU-Osterweiterung geht es vor allem um die Potenziale Berlins als soziale Stadt, als Stadt des Wissens und der Bildung sowie als Stadt, die durch mehr Transparenz, mehr Demokratie und Bürgerrechte für die Zukunft gewappnet ist.