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landesinfo | Ausgabe April 2005, Seite 2

Von BSR bis IBB

1,127 Mio. Euro werden für die öffentliche Förderung von Atelierräumen im Jahr 2005 wie geplant zur Verfügung stehen. Kultursenator Thomas Flierl hatte sich persönlich dafür stark gemacht, dass die im Januar verhängte Mittelsperre aufgehoben wird. Dazu wurde ein Konzept vorgelegt, das weiter auf die Arbeit des Atelierbüros des Kulturwerkes des Berufsverbandes Bildender Künstler (bbk) setzt und u.a. dafür plädiert, bis zu 50 Prozent der Fördermittel für neue Ateliers in leer stehenden landeseigenen Immobilien zu nutzen.

Freie Träger können künftig für den symbolischen Preis von 1 Euro sanierungsbedürftige Kitas in der Stadt übernehmen. Dies beschloss der Vermögens­ausschuss des Abgeordnetenhauses im März auf Antrag der rot-roten Koalition. Danach können sich die freien Träger nun selbst um die Sanierung kümmern und dafür Kredite aufnehmen. Aufgrund des noch immer hohen Sanierungsbedarfs war die politisch gewollte Übertragung von Einrichtungen an freie Träger ins Stocken geraten.

»Transparenz kommt an« heißt eine neue Broschüre der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Darin geht es um den Umgang mit den Unternehmen des Landes unter Rot-Rot. Bilanziert wird, wie Altlasten der großen Koalition aufgearbeitet und welche Fortschritte bei Transparenz und Kontrolle der Landesbetriebe erzielt werden konnten, aber auch, welche Herausforderung angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Situation der Unternehmen noch bestehen.

Die Broschüre ist in der Pressestelle der Fraktion (Tel.: 2325-2524) erhältlich, außerdem unter www.pds-fraktion-berlin.de zu finden.