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landesinfo | Ausgabe Mai 2005, Seite 2

Neuer Name

PDS-Kultursenator Thomas Flierl hat als erster Senator mehr als 15 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer einen Vorschlag für ein gesamtstädtisches Mauergedenkkonzept vorgelegt. Damit wurde die Möglichkeit zu einer bundesweiten Debatte über das Erbe der Teilung eröffnet. Orte wie die Bernauer Straße, aber auch noch vorhandene authentische Orte der Teilung der Stadt und der Checkpoint Charlie sollten dabei künftig eine größere Rolle spielen. Da die Finanzierung ebenso wie Fragen des Grundstückerwerbs durch das Land Berlin noch ungeklärt sind, rechnet Flierl mit einer Umsetzung des Konzepts bis 2011.

PDS und SPD im Abgeordnetenhaus haben einen weiteren Schritt für mehr Transparenz beim Umgang mit den landeseigenen Unternehmen beschlossen. Danach muss der Senat künftig halbjährlich über die aktuellen betriebswirtschaftlichen Kennzahlen wie Umsatz, Ertrag, Aufwand, Schuldenstand und Zinsaufwand etc. aller großen Unternehmen wie BSR, BVG, Vivantes und der Wohnungsbaugesellschaften berichten. Bislang gibt es nur den jährlichen Beteiligungsbericht des Senats. Die in Berlin beschlossene Controlling-Regelung ist bundesweit einmalig. Eventuelle Fehlentwicklungen in den Unternehmen können schneller erkannt und es kann entsprechend gegengesteuert werden.

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der PDS im Abgeordnetenhaus, Carola Freundl, hat ihren Geburtsnamen wieder angenommen und heißt jetzt Carola Bluhm.