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BerlinInfo | Ausgabe Oktober 2005, Seite 3

Linksfraktion: bunt wie nie

Bundestag

Am 23. September, also fünf Tage nach der Wahl, hat sich die neue Linksfraktion im Bundestag konstituiert. Erwartungsgemäß wurden Gregor Gysi und Oskar Lafontaine als gleichberechtigte Vorsitzende gewählt. Alle weiteren Aufgaben und Funktionen sollen auf einer Klausur am 30. September und 1. Oktober verteilt bzw. nominiert werden.

Obwohl die Fraktion noch gar nicht amtlich fundiert war – das geschieht erst nach der Dresdener Nachwahl am 2. Oktober –, drängt die neue Linke aufs Tempo. Schnell wolle man arbeitsfähig werden, hieß es, um sich der brennenden politischen Themen annehmen zu können. Das ist leichter gesagt, als getan. Denn noch ist der 15. Deutsche Bundestag im Amt und folglich fehlt es den Neuen auch an grundlegenden Arbeitsbedingungen.Aber Zeichen wurden schon gesetzt. Als am 28. September der alte Bundestag erneut das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr verlängerte, aufstockte und erweiterte, sprachen im Bundestag Gesine Lötzsch und Petra Pau dagegen. Und im selben Sinne demonstrierten ihre künftigen Kolleginnen und Kollegen vor dem Reichtag. »Die Freiheit wird nicht am Hindukusch verteidigt. Die Linke im Bundestag fordert: Bundeswehr abziehen!«, stand auf dem Transparent.

Die neue Linksfraktion ist übrigens bunter denn je. Zu den 54 Abgeordneten gehören 26 Frauen und 28 Männer. Diese Unterquotierung gilt manchen als Makel. 24 MdBs (Mitglieder des Bundestages) wurden in den alten Bundesländern gewählt. Geborene »Wessis« sind sogar 32. Auch das ist ein Novum in der 15-jährigen Parlamentsgeschichte der Linkspartei.PDS. Die stärkste Ländergruppe innerhalb der Linksfraktion stellt Sachsen mit acht MdBs, gefolgt von Nordrhein-Westfahlen mit sieben Abgeordneten. Ein besonders starkes Mandat haben drei Fraktionäre, nämlich die Berliner Gesine Lötzsch, Petra Pau und Gregor Gysi. Sie gewannen ihre Wahlkreise direkt, da sie jeweils die meisten Erststimmen auf sich vereinen konnten.

»Wir können es auch einstimmig!« Das bewiesen die 54 MdBs jedenfalls, als es um den Namen ihrer Fraktion ging. Ohne viel Federlesen einigten sie sich auf »Die Linke«. Das sei »schön und anmaßend«, meinte Gregor Gysi hernach. Schön, weil »Die Linke« ein Fingerzeig auf die neue Partei wäre, die im Werden ist. Und anmaßend, weil das Markenzeichen daher nur einer Fraktion anhafte, nämlich seiner. Und Oskar Lafontaine räumte gleich noch mit einer Ente auf: »Wir wollen regieren, jeder richtige Linke will regieren. Wir haben nur noch keine Partner für linke Politik.« Das sei zur Zeit das Problem.


Rainer Brandt