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BerlinInfo | Ausgabe März 2007, Seite 2

Kurzmeldungen

Runder Tisch zu Pflegeheimen

Angesichts der aktuellen Probleme bei der Pflege älterer Menschen will Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linkspartei.PDS) so schnell wie möglich zu einem Runden Tisch Pflegequalität einladen. Dort soll mit den Trägern der Pflegeeinrichtungen diskutiert werden, was nötig ist, um die Qualität der Angebote dauerhaft zu verbessern und die Transparenz über die erbrachten Pflegeleistungen zu erhöhen. Die bereits erfolgte personelle Verstärkung der Heimaufsicht des Landes Berlin ist dafür eine wichtige Voraussetzung.
 

Fahrplan für Gemeinschaftsschule

Berlins Bildungssenator Zöllner hat einen Fahrplan für den Einstieg in die Gemeinschaftsschule vorgelegt, den die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus begrüßt. Bis April sollen die Rahmenbedingungen erarbeitet werden und Schulen, die an der Pilotphase Interesse haben, sich anschließend in einer ersten Runde bewerben können. Zöllner geht davon aus, dass die Projekte zum Schuljahr 2008/2009 beginnen. Die Linksfraktion hat deutlich gemacht, dass Schulen, die bereits weiter sind, auch 2007/2008 beginnen sollten und Schulen, die mehr Zeit brauchen, auch zu einem späteren Zeitpunkt noch einsteigen können. 
 

Myfest 2007 – Streit beenden

Der Bezirksvorsitzende der Linkspartei.PDS Friedrichshain-Kreuzberg, Steffen Zillich, hat appelliert, das diesjährige Myfest zum 1. Mai in Kreuzberg nicht durch Streitigkeiten und Vorwürfe der Organisatoren zu gefährden. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass das Fest nur dann ein Erfolg sein kann, wenn es von den sehr unterschiedlichen Initiativen und Anwohnergruppen gemeinsam getragen wird. Es sei bedauerlich, dass aufgrund des späten Beginns der Vorbereitung Zeit verloren wurde. »Nur durch gemeinsame Arbeit«, so Zillich, »kann das jetzt aufgeholt werden.«