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Dokumente chronologisch

13. Juni 2007 Newsletter

Trotz grüner Unkenrufe

Berlin schafft Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose ... mehr 

16. Mai 2007 Senatorin Heidi Knake-Werner

Vermeidung von Zwangsumzügen ist politisch gewollt

Der Landesrechnungshofs klagt über angebliche Verschwendung bei der Übernahme der Wohnungskosten für Langzeitarbeitslose und ihre Familien... mehr 

10. Mai 2007 Harald Wolf

Wolf kritisiert Vattenfall-Strompreiserhöhung

Zu den angekündigten Strompreiserhöhungen von Vattenfall. Rede von Harald Wolf in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses von Berlin... mehr 

10. Mai 2007 Harald Wolf in Aktueller Stunde des Abgeordnetenhauses

Abschreckendes Beispiel für die Privatisierung

Das einzig Gute an dieser Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe ist, dass sie mittlerweile bundesweit und sogar international als abschreckendes Beispiel für die Privatisierung eines Monopols steht ...... mehr 

21. März 2007 »Perspektiven in Berlin«

Bürgerarbeit für Berlin

Mit dem Schwerpunkt Arbeit und Beschäftigung startete die Veranstaltungsreihe »Perspektiven in Berlin« ins neue Jahr.... mehr 

16. März 2007 Linksfraktion im Abgeordnetenhaus

Was passiert mit dem roten »S«?

Flyer zur Zukunft der Berliner Sparkasse... mehr 

22. Februar 2007 Abgeordnetenhaus von Berlin

Die Marke »Berliner Sparkasse«

Verkauf der Landesbank Berlin: Sicherung sparkassentypischer Bankdienstleistungen. Antrag der Fraktion der SPD und der Linksfraktion... mehr 

2. Februar 2007 Senatorin Lompscher im Bundestag

Die Gesundheitsreform ist ein Gesetz gegen den Willen vieler

Rede der Senatorin in der 80. Sitzung des Deutschen Bundestages zur Gesundheitsreform... mehr 

26. Januar 2007 Aus dem Senat

Sozialgerichte baden Hartz IV aus

Newsletter von Kerstin Liebich, Staatssekretärin für Arbeit... mehr 

25. Januar 2007 Newsletter

Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor auf dem Weg

Die Schaffung neuer existenzsichernder Arbeitsplätze Beschäftigungsverhältnisse gehört zu den Schwerpunkten der Linksfraktion ... mehr 

7. Dezember 2006 MdA Uwe Doering

Die Gewerbesiedlungsgesellschaft mbH – GSG

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündete am 19. Oktober 2006 das Urteil über die Berliner Haushaltsnotlage. In diesem heißt es, es sei nicht nötig dem Stadtstaat zum Schuldenabbau mit Mitteln des Bundes zu helfen. Das Land Berlin habe ... mehr 

7. Dezember 2006 Klaus Lederer

Für die Rekommunalisierung der BWB

Rede auf Personalversammlungen der Berliner Basserbetriebe ... mehr 

20. November 2006 Elke Breitenbach, Katina Schubert, Harald Werner

Wer oder was gefährdet die Parteineubildung?

Ist es denkbar, dass die Parteibildung gefährdet ist, weil wir unterschiedlicher Meinung darüber sind, weshalb Linke politische Verantwortung übernehmen?... mehr 

16. November 2006 Landesvorstand

Offene Briefe

Offene Antwort auf einen Offenen Brief aus Freiburg... mehr 

9. November 2006 Aus dem Abgeordnetenhaus

Keine Plattform den Feinden der Demokratie!

Die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien haben sich auf einen gemeinsamen Aufruf zum Protest gegen den in Berlin geplanten NPD Bundesparteitag verständigt... mehr 

8. November 2006 MdB Gesine Lötzsch

Handbuch gegen Rechtsextremismus

Ein Taschenbuch gibt praktische Lebenshilfe für couragierte Menschen... mehr 

3. November 2006 BO Wedding

Aufruf zur Urabstimmung

aufgrund unserer Sorge um die Geschlossenheit unserer Partei, ihrer Außenwirkung auf die Bürgerinnen und Bürger als wählbare und glaubwürdige Alternative ... mehr 

11. Oktober 2006 LAG Wissenschaftspolitik

Stellungnahme

Die Chancen linker Wissenschaftspolitik in Berlin nach dem Wahlausgang... mehr 

27. September 2006 Evrim Baba u.a.

Profil und Projekte – eine neue Politik ist möglich

Wir sollten vor dem Eintritt in eine neue Regierung klären, dass ... mehr 

26. September 2006 Aufruf

Für eine andere linke Politik in Berlin

Besonders schockierend war das schlechte Abschneiden bei den Erst- und JungwählerInnen. Junge Menschen in und bei der Partei haben daher einen Aufruf verfasst.... mehr 

25. September 2006 Katrin Lompscher

Was lernen aus dem Absturz?!

Viele Fragen, die wir nur gemeinsam beantworten können. Viele Aufgaben, die wir nur zusammen bewältigen können. Lasst es uns wenigstens versuchen. ... mehr 

23. September 2006 Anni Seidl

Gedanken nach den bisher erlebten Diskussionen zu den Ursachen unserer Wahlniederlage

Wenn Koalition, müssen wir für uns selber garantieren, dass wir mittels unserer pol. Führung das Vertrauen, das Verständnis, das Mitkämpfen zurückgewinnen können.... mehr 

22. September 2006 Michail Nelken

Berlin nicht bewegt

Für einen Kurswechsel der Linkspartei Berlin. Die Berliner Wähler haben der Regierungspolitik der Linkspartei.PDS der letzten fünf Jahre ein sehr schlechtes Zeugnis ausgestellt.... mehr 

22. September 2006 Halina Wawzyniak

Von der Euphorie über das Vorurteil in die Niederlage

Ein erster Versuch, die schwere Wahlniederlage vom 17. September 2006 zu analysieren und Schlussfolgerungen zu ziehen... mehr 

22. September 2006 Gesine Lötzsch

Liebe Genossinnen und Genossen!

Eine kontroverse Diskussion über die Interpretation der Ergebnisse und die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen ist in unserer Partei entbrannt.... mehr 

21. September 2006 Thomas Enke

Zwischen Pest und Cholera

Absehbar hat die Linke Berlin nur eine Chance, wenn sie sich als Laboratorium für die Gesamtpartei begreift. Wieder eine Pionierreiter-Rolle, wieder ein ungedeckter Wechsel auf die Zukunft ... mehr 

19. September 2006 Klaus Lederer

Nach der Wahl

Am Montagabend hat der Landesvorstand der Linkspartei.PDS Berlin begonnen, die Lage nach der Berliner Wahl und die Ursachen für die Wahlniederlage zu analysieren. Dies wird im intensiven Dialog mit den Bezirks- und Basisorganisationen fortgesetzt.... mehr 

17. September 2006 Politik von A - Z

Wasser schützen, Wasserbetriebe und ihr Preis

Politik für die Stadt. Argumentation für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus ... mehr 

14. September 2006 MdB Hakki Keskin

Offener Brief an Sabine Christiansen

Mit der Fernsehsendung »Sabine Christiansen« am 10. September 2006, unter dem Thema »Welche Religion hat Gott?«, wurden die ohnehin weit verbreiteten Vorurteile und Fehlwahrnehmungen zum Leben der Muslime in Deutschland eher noch verstärkt. ... mehr 

7. September 2006 Bürgermeister und Senator Harald Wolf

Berliner Pilotprojekte zur Beschäftigung Langzeitarbeitsloser

Berlins Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Arbeit und Frauen, Harald Wolf, hat Pilotprojekte zur Beschäftigung Langzeitarbeitsloser vorgestellt, die noch im September beginnen werden. ... mehr 

16. August 2006 Aus dem Abgeordnetenhaus

Berlin ist, wo Vielfalt gelebt wird

Aufruf der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien zur Abgeordnetenhauswahl und BVV-Wahl 2006... mehr 

11. Juni 2006 WASG Bayern

Bayrischer »Weckruf« auf Berliner Parteitag der Linkspartei.PDS

Fritz Schmalzbauer, bayrischer Landessprecher der WASG, hielt am zweiten Tag des Berliner Landesparteitages ein Grußwort zum morgendlichen Auftakt ... mehr 

2. Juni 2006 Senatorin Heidi Knake-Werner

Die Verletzung von Menschenrechten lässt sich nicht mit nationalen Werten und Traditionen entschuldigen.

Auf der Demonstration des Lesben- und Schwulenverbands vor der Russischen Botschaft in Berlin sprach Senatorin Heidi Knake-Werner... mehr 

1. Juni 2006 Harald Wolf im Bundestag

Für einen gesetzlichen Mindestlohn

in der Debatte über die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns ... mehr 

25. Mai 2006 Linkspartei.PDS Berlin

Gemeinsame Erklärung gegen Rechtsextremismus

Berliner Parteien für Demokratie und Toleranz, gegen Rassismus und Gewalt... mehr 

23. Mai 2006 Senator Harald Wolf

Die Crux mit den Strompreisen

Gegen die Macht der regionalen Monopole brauchen wir eine starke staatliche Regulierung. Nur so können Verbraucher und Wirtschaft vor Preiswillkür geschützt werden.... mehr 

6. Mai 2006 10. Landesparteitag • 3. Tagung

Beschluss 2/3/10 des Landesparteitags

Gemeinsam sind wir Stadt. Wahlprogramm der Linkspartei.PDS Berlin ... unter vollständige öffentliche Kontrolle zu nehmen und suchen nach strategischen Varianten für eine Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe. ... mehr 

4. Mai 2006 Abgeordnetenhaus von Berlin

Mitwirkungsrechte der Berliner und Berlinerinnen werden gestärkt

Rede von Klaus Lederer im Abgeordnetenhaus.... mehr 

3. Mai 2006 PDS Berlin

Offener Linkspartei-Brief an Senator Dr. Körting

Die Entscheidung zur kurdischen Familie Aydin fand große Aufmerksamkeit. Bis auf Ausnahmen soll sie abgeschoben werden. Die Linkspartei.PDS findet dies falsch, sie ist dagegen.... mehr 

3. Mai 2006 PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Berlin fördert auch Arbeitslose ohne Leistungsanspruch

Da weder die Bundesagentur und noch die Regionaldirektion bereit sind, für diese Gruppe besondere Angebote zu schaffen, haben wir den letzten Haushaltsberatungen dafür 1,5 Mio. Euro in den Haushalt eingestellt.... mehr 

6. April 2006 Landesvorstand

Für einen gemeinsamen Wahlkampf

Heute wurden auf einer Pressekonferenz »Inhaltliche Positionen für einen gemeinsamen Wahlkampf der Linkspartei.PDS und der WASG Berlin« vorgestellt.... mehr 

5. April 2006 Linkspartei.PDS und WASG

Inhaltliche Positionen

Einsatz für eine Berliner Wasserversorgung unter vollständiger öffentlicher Kontrolle, Suche nach strategischen Varianten für eine Rückgewinnung der Berliner Wasserbetriebe ... mehr 

22. März 2006 Linkspartei.PDS Berlin

Der Gründungskonsens der Linkspartei.PDS gilt

Die Linkspartei.PDS stellt sich ihrer Geschichte, sie wird weiterhin jede sachliche Auseinandersetzung befördern und zwar durchaus auch aus Eigennutz. Denn eine sozialistische Partei muss immer auch eine Bürgerrechtspartei sein.... mehr 

23. Februar 2006 Aus dem Senat

Das SGB II braucht Veränderung – aber nicht diese

Zum SGB II Änderungsgesetz, das am Dienstag den Sozialausschuss des Bundesrates gegen die Stimmen von Berlin und Mecklenburg-Vorpommern passierte... mehr 

16. Februar 2006 Marian Krüger und Uwe Doering

Engagement für ein gutes Gesetz hat sich gelohnt

Das Straßenausbaubeitragsgesetz und der Änderungsantrag zum Erschließungsrecht sollen am 9. März 2006 gemeinsam im Parlament verabschiedet werden. ... mehr 

21. Januar 2006

Eine starke linke Opposition kann in Deutschland viel bewegen

Erklärung der drei geschäftsführenden Landesvorstände Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Berlin,... mehr 

1. Januar 2006 Klaus Lederer

Die Dynamik hält an

Traditionell ist kommunale Wasserwirtschaft in Deutschland gemeindliche Aufgabe. Über Jahrzehnte wäre niemand auf die Idee gekommen, es hätte Sinn, daran etwas zu ändern. Dies ist in den vergangenen zehn Jahren anders geworden. Die »Wettbewerbsfähigkeit« ... mehr 

16. Dezember 2005 Landesvorstand

Berliner Thesen

Da wir an einer politischen Debatte interessiert sind, stellen wir nunmehr die Thesen der Linkspartei.PDS ins Netz und somit zur Diskussion.... mehr 

15. Dezember 2005 Landesvorstand

Zum besonderen Berliner Verhältnis.

Brief des Landesvorsitzenden an die WASG Berlin... mehr 

14. Dezember 2005 Linkspartei.PDS im Abgeordnetenhaus

Straßenausbaubeitragsgesetz – Nachbesserungen sind nötig und möglich

newsletter von Uwe Doering und Marian Krüger (MdA)... mehr