LV-Sitzung 25.9.2017 | Info

DIE LINKE. Berlin
Landesgeschäftsführer

Zum Ergebnis der Bundestagswahl und des Volksentscheids Tegel

  • Der Landesvorstand hat eine erste Bewertung der Ergebnisse der Bundestagswahl und des Volksentscheids zum Flughafen Tegel vorgenommen.
  • DIE LINKE in Berlin hat ihre Wahlziele erreicht. Die vier Direktmandate wurden verteidigt und das Ergebnis der Wahl von 2009 sogar noch übertroffen.
  • Wir sind erschüttert über das starke Einziehen der AfD in den Bundestag und werden Nazis auch weiterhin innerhalb und außerhalb der Parlamente weiter bekämpfen.
  • DIE LINKE wird in Berlin immer mehr zur Innenstadtpartei. Zwar haben wir weiterhin starke Hochburgen in den Ost-Bezirken, gerade innerhalb des S-Bahn-Rings aber verzeichnen wir besondere Zuwächse. Insgesamt aber ist DIE LINKE sowohl in Berlin-Ost als auch innerhalb des S-Bahn-Rings jeweils stärkste Partei geworden.
  • Die knappe Niederlage beim Volksentscheid ist – entgegen der Lesart einiger Medien – keine Dämpfer für den Senat in Berlin. Die r2g-Parteien haben zusammen deutlich mehr Stimmen bekommen als CDU, FDP und AfD. Es bleibt bei dem was vor der Wahl galt: Der Senat wird eine transparente Prüfung eines Weiterbetriebs vornehmen.
  • Eine erste Einordnung und Aufforderung zur gemeinsamen Analyse findet ihr anbei:
    Zum Berliner Wahlausgang der Bundestagswahl.pdf

Verschiedenes

Der Landesvorstand fasste folgende Beschlüsse:

  • Einberufung der 3. Tagung des 6. Landesparteitags für den 25. November 2017 von 11 bis 17 Uhr ins WISTA-Veranstaltungszentrum Adlershof.
  • Bildung von Delegiertenwahlkreisen zur Wahl der Delegierten für den 6. Bundesparteitag der LINKEN.
  • Durchführung einer Klausurtagung des Landesvorstands am 28.10.2017.