Newsletter 02.02.2018 |

In der Nacht zum Donnerstag (01.02.2018) hat es erneut Brandanschläge offenbar von Nazis in Neukölln gegeben. Sie richteten sich gegen den Rudower Buchhändler Heinz J. Ostermann und gegen Ferat Kocak, Mitglied des Bezirksvorstands DIE LINKE Neukölln. In beiden Fällen wurden die Autos der Betroffenen in Brand gesetzt. Damit setzt sich die Serie von Anschlägen gegen Neuköllnerinnen und Neuköllner fort, die sich für ein solidarisches Zusammenleben einsetzen. Bericht in der Abendschau, Neues Deutschland, Tagesspiegel und taz. 

Dazu sagt Landesgeschäftsführer Sebastian Koch: »Wir solidarisieren uns mit unserem Genossen Ferat Kocak sowie dem Inhaber der Buchhandlung "Leporello". Wir lassen uns durch diese Angriffe nicht einschüchtern. Wir werden uns auch weiter gegen Neonazis und Rassismus engagieren. Wir stellen uns an die Seite der Betroffenen von rechter Gewalt und bedanken uns bei allen Berlinerinnen und Berlinern, die sich gegen rechts engagieren." Mehr hier. 

Angesichts der Häufigkeit der Anschläge erklären Lucia Schnell und Moritz Wittler, Sprecherinnen des Bezirksverbands DIE LINKE Neukölln: »Wir sagen Nein zu rechter Gewalt. Der Brandanschlag gegen Ferat Kocak war versuchter Mord. Es ist ein Skandal, dass Polizei und Staatsanwaltschaft keine Ergebnisse vorzuweisen haben. Der infrage kommende Täterkreis ist seit Monaten bekannt und trotzdem fühlen sich die Nazis so sicher, dass sie immer neue Anschläge begehen.« Mehr hier. 

Morgen wird ab 12. Uhr am Rathaus Neukölln eine Soli-Kundgebung unter dem Motto „Neukölln steht zusammen – gegen rechte Gewalt und Intoleranz“geben. Als Rednerin wird neben anderen die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Petra Pau (DIE LINKE) mit einem Grußwort erwartet.

 

Der Aufruf wird unterstützt von Bündnis Neukölln; Hufeisern gegen Rechts; Aktionsbündnis Rudow; Neuköllner Buchläden gegen Rechtspopulismus und Rassismus; DIE LINKE Neukölln, SPD Neukölln, Bündnis 90/Die Grünen Neukölln; IG Metall Berlin; ver.di Berlin; GEW Berlin; Galerie Olga Benario; VVN/BDA;

Und auch wir rufen alle Berlinerinnen und Berliner auf, sich daran zu beteiligen und gemeinsam ein lautstarkes Zeichen gegen rechte Gewalt zu setzen! Mehr hier. 

 

 

Solidarität mit Afrin

Keine Deals mit Erdogan! Rüstungsexporte stoppen – Afrin verteidigen!

Die türkische Armee greift gemeinsam mit islamistischen Gruppen den nordsyrischen Kanton Afrin an. Tägliche Luftangriffe, ständiger Artilleriebeschuss und ununterbrochene Gefechte entlang der Grenzen Afrins sind die Folge. Die Bevölkerung Afrins stellt sich gemeinsam mit der YPG/YPJ und verbündeten arabischen Gruppen den türkischen Angriffen erfolgreich entgegen und verteidigt ihre Heimat. Mehr Infos hier. 

Wir laden alle Menschen, die sich solidarisch mit Afrin zeigen möchten, zu einer gemeinsamen Demonstration ein! An der Demonstration wird sich auch unser Landesgeschäftsführer Sebastian Koch beteiligen.

Wann: Demonstration am Sonntag ab 15.Uhr       Wo: Oranienplatz (Kreuzberg)  

 

Epochenbruch 1914-1923. Krieg, Frieden, soziale Revolution

Wissenschaftliche Konferenz des Parteivorstandes und der Historischen Kommission der LINKEN


Der Erste Weltkrieg, die russischen Revolutionen des Jahres1917, die deutsche Novemberrevolution 1918, ihre Ausläufer in der revolutionären Nachkriegskrise bis zum Herbst 1923, die revolutionären Eruptionen in Ost- und Mitteleuropa, in Asien, Afrika und Lateinamerika – welche Erkenntnisse und Lehren können uns diese historischen Ereignisse heute noch vermitteln? Dieser Frage wollen der Parteivorstand und die Historische Kommission der LINKEN nachgehen und laden deshalb zu der wissenschaftlichen Konferenz "Epochenbruch 1914–1923" nach Berlin ein. Das ganze Programm und mehr Infos hier und hier. 

Wann: Samstag, 24. Februar ab 9. Uhr       Wo: FMP1, Franz-Mehring-Platz 1 in 10243 Berlin 

 

 

 

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2018 zum achten Mal den mit 1.500 Euro dotierten Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden.

Im Sinne Clara Zetkins würdigt DIE LINKE mit dem nach ihr benannten Preis jährlich ein Projekt, das die Lebensbedingungen von Frauen verbessert, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft befördert oder anderen Frauen auf ihrem Lebensweg ein Vorbild, eine Anregung geworden ist.

Wer kann sich bewerben?

Mit dem Preis wird ein aktuelles Projekt oder eine Initiative einer Frau ausgezeichnet. Es können sich Fraueninitiativen oder Projekte für den Frauenpreis selbst bewerben oder von Parteimitgliedern der LINKEN vorgeschlagen werden, die im Sinne folgender Inhalte und Kriterien wirken:
• Engagement / Arbeit für Frauen oder die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft, hier auch besonders in Politik, Wissenschaft, Kultur und Kunst;
• Frauen, die mit ihrem kulturellen oder künstlerischen Schaffen eine solidarische und gerechtere Gesellschaft befördern sowie anderen Frauen als Vorbild dienen.

Mehr Informationen hier. 

 

Band für Mut und Verständigung

Sie kennen Menschen oder Gruppen, die sich in besonderer Weise gegen Diskriminierung einsetzen, die hinsehen und sich einmischen, sich engagieren und Verantwortung übernehmen, Zivilcourage zeigen? Wir zeichnen Einzelpersonen und Initiativen aus Berlin und Brandenburg für ihre langjährige, ehrenamtliche Tätigkeit oder ihr couragiertes Eingreifen aus. Machen Sie uns einen Vorschlag!

Der Preis Band für Mut und Verständigung würdigt beispielhaftes Handeln gegen rassistische Diskriminierung und Gewalt und den Einsatz für ein friedliches, respektvolles Miteinander. Er wird im Sommer 2018 vom Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg vergeben.

Schicken Sie uns Ihre Vorschläge bitte bis zum 01.03.2018 an
vorschlag@band-mut-verständigung.de mit den Namen der Person oder Gruppe und einer kurzen Begründung zu. Mehr Infos hier. 

 

Neumitgliedertreffen der Berliner LINKEN

Du bist neu bei uns? Dann herzlich willkommen und hereinspaziert zum Neumitgliedertreffen:

Wann: Freitag, 9.Februar    Wann: ab 16.Uhr für die Frauen und ab 17. Uhr für Alle

Folgendes Programm erwartet dich:

  • 17.00 Uhr 
    Begrüßung im Landesverband, Sebastian Koch (Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Berlin)
  • 17.10 Uhr 
    Einblick in die Partei DIE LINKE mit Katja Kipping (Parteivorsitzende DIE LINKE)
  • 17.20 Uhr 
    Platz für eure Fragen rund um DIE LINKE
  • 17.50 Uhr 
    Zwei nicht mehr ganz so neue Neumitglieder berichten darüber, wie sie in der Partei angekommen sind, welche Hürden und Möglichkeiten sich für sie geboten haben und wie man sich in DIE LINKE einbringen kann.

Zur Anmeldung geht es hier lang.  Wir freuen uns auf dich!

 

Abgeordnetenhaus

66.087 Erwerbslose in Berlin, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, gelten nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches und werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen jeden Monat erneut auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen. Mehr dazu hier

 

Gemeinschaftsschule anerkennen

Gemeinschaftsschule anerkennen

Gemeinschaftsschulen, in denen Kindern und Jugendliche von der ersten bis zur zehnten, in vielen Fällen auch bis zur 13. Klasse gemeinsam lernen können, werden seit zehn Jahren in Berlin erprobt. »Die Gemeinschaftsschulen leisten einen wesentlichen Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit«, stellt unsere bildungspolitische Sprecherin Regina Kittler fest. Das hat die wissenschaftliche Begleitung des Modellprojektes ergeben. Wir wollen deshalb das Schulgesetz ändern, um die Gemeinschaftsschule als Regelschule und als eine eigenständige Schulform anzuerkennen und haben das auch im Koalitionsvertrag mit unseren Koalitionspartnern verabredet. Mehr dazu im Neues Deutschland

 

Senat

SenSW jetzt auch bei Facebook

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen ist jetzt auch bei Facebook vertreten und präsentiert und kommentiert dort aktuelle Ereignisse im Bereich Bauen/Mieten/Wohnen und Bürgerbeteiligung. Wer also wissen will, was Senatorin Katrin Lompscher von der Idee hält, dass Aldi jetzt auch Wohnungen bauen möchte, schaut einfach mal auf der Facebook-Seite vorbei. 

 

Bezirke

Jung & Kritisch: kostenfreier Nahverkehr und Stadtentwicklung

Wir leben, einkaufen und arbeiten in der Stadt. Wir wollen Freund*innen besuchen und wir wollen feiern gehen. Doch dafür müssen wir uns in einer Stadt bewegen können. Wenn aber die Ringbahn mal wieder ausfällt, lange Umsteigezeiten das Hipster-Bärtchen vor Kälte erzittern lassen oder wir uns einfach kein Ticket leisten können, dann kann Mobilität zum Problem werden.
Deswegen wollen wir sprechen: Über Konzepte für einen kostenfreien öffentlichen Personennahverkehr – „Öffis für umme“ geht das überhaupt und wenn ja wie? Und über soziale Stadtentwicklung – was ist das und wie können wir das schaffen? Gastgeber: Gesine Lötzsch

Mit uns diskutiert Katalin Gennburg (Mitglied des Abgeordnetenhauses und Expertin für Urbanistik)
Kommt vorbei und diskutiert bei Bier und Limo mit!  Mehr Infos hier.   Bildquelle: GillyBerlin @flickr

Wann: Mittwoch, 7. Februar ab 19. 30 Uhr    Wo: Zum Alten Rathaus, Türschmidtstraße 36 in 10317 Berlin

 

Kneipenabend: Voraussetzungen für Linke - postmodernes Denken!?

Postmoderne? Gehört hat davon bestimmt schon jede/r einmal. Aber was ist das überhaupt? Ist das eine Denkweise oder stecken wir schon mitten im postmodernen Zeitalter, respektive in der Postmoderne? 
Teile der Linken unterstützen inbrünstig die These postmoderner DenkerInnen, dass keine gesicherten Erkenntnisse möglich seien. „Westliche“ Wissenschaft, Religionen und Mythen, Esoterik und Vernunft, Theorie und Verschwörungstheorie seien eigentlich ununterscheidbar und nur verschiedene Diskurse, die beliebig sozial konstruiert werden. Daher seien auch Konzepte wie Aufklärung, Vernunft und Fortschritt anmaßend, da sie eine Unterscheidung treffen in gute und schlechte Argumente, sinnvolle und sinnlose. 
Auch die Rechten mischen mit und nutzen den Vorwurf „postmodern“ als kulturalistischen Kampfbegriff. Das Auflösen der alten Gewissheiten, das Vermischen der Kulturen sei postmodern und abzulehnen. 
Ob das alles so ist, was davon ziemlicher Quatsch ist und warum eine Kritik am postmodernen Denken dennoch notwendig ist wollen wir klären! Und welchen Auswirkungen das auf linke Politik, ihr Denken und Entscheidungen hat! Mehr dazu hier. 

Wann: Dienstag, 6. Februar ab 19.30 Uhr       Wo: amalgam BAR, Lychener Straße 14

 

Sozialtage 2018 im Eastgate

Zum nunmehr 13. Mal finden die Sozialtage des Bezirks Marzahn-Hellersdorf im Eastgate Berlin statt. Das Einkaufszentrum ist wieder Gastgeber für die Leistungsschau der Sozialprojekte und Vereine sein. In der Zeit vom 15. bis 17. Februar 2018 besteht für die Bürgerinnen und Bürger, während der Öffnungszeiten des Eastgate Berlin in der Marzahner Promenade 1A die Möglichkeit, sich über die Vielzahl von Angeboten der sozialen Stadtteilzentren und Nachbarschaftstreffpunkte, der sozial engagierten Vereine und Verbände, der Migrantenorganisationen, der Polizei und des Bezirksamtes sowie über die Aufgaben der Seniorenvertretung zu informieren. Mehr Infos hier. 

 

Heimat auf dem Teller Vortrag und Parcours der Sinne

Lebensmittel aus der Region stehen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern hoch im Kurs – ent­sprechen sie doch scheinbar dem Wunsch nach Frische, einheimischen Erzeugern und kurzen Transport­wegen. Doch leider ist es mit der »Regionalität« oft nicht so weit her sondern sehr weit hergeholt.

Der Begriff »regional« ist gesetzlich nicht geschützt. Lebensmittel dürfen als »regional« beworben werden; die Kriterien für »Regionalität« kann jedoch jeder Anbieter selbst definieren. Das zeigte auch ein bundes­weiter Marktcheck der Verbraucherzentralen im Jahr 2016, bei dem rund 120 Lebensmittel mit Regionalwerbung unter die Lupe genommen wurden. Ein Ergebnis: Bei Produkten mit Slogans wie »Das Beste von uns daheim« können bis zu 482 Kilometer zwischen Einkauf und Erzeugung liegen.

In unserem Vortrag stellen wir Ihnen weitere Ergebnisse des Marktchecks vor und erklären, wie Sie regionale Lebensmittel erkennen können.

Im Anschluss können Sie sich im Parcours der Sinne auf eine sinnliche Reise begeben: Erleben Sie Geschmack, Form und Geruch von Lebensmitteln bewusst mit Ihren Sinnen und lassen Sie sich von Ihren Eindrücken überraschen.

Veranstalter: Kommunalpolitisches Forum

Referentinnen: Dr. Britta Schautz und Alexandra Prüß, Verbraucherzentrale Berlin

Moderation: Katrin Seidel, MdA, Sprecherin für das Politikfeld Verbraucherschutz und Gastgeberin

Wann: Freitag, 16. Februar ab 17. Uhr        Wo:  Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf, Erich-Weinert-Straße 6, 10439 Berlin

 

 

 

Bundestag

24-Stunden Warnstreik der IG Metall in Berlin: Arbeitszeitmauer endlich einreißen

Während sich die Bundesregierung am Freitagmorgen für die gute wirtschaftliche Entwicklung im Bundestag feiern lässt, streiken die Kolleginnen und Kollegen der Metall- und Elektroindustrie bei eisiger Kälte für sechs Prozent mehr Lohn, einer Arbeitszeitverkürzung und natürlich dafür, dass endlich die Arbeitszeitmauer zwischen Ost und West eingerissen wird. Zur Unterstützung der Streikenden hat sich deshalb Pascal Meiser vor die Werkstore von Mercedes-Benz in Marienfelde begeben: „Es ist ein Skandal, dass die Arbeitgeberseite fast 20 Jahre nach dem Mauerfall noch immer an der Arbeitszeitmauer zwischen Ost und West festhält. Gerade in Berlin wird deutlich, wie völlig absurd und unhaltbar dieser Zustand ist“, kritisierte Meiser die die Blockadehaltung der Ostdeutschen Metallarbeitgeber.

 

Zum Gedenken in Wolgograd

Anlässlich des 75. Jahrestags der Beendigung der Schlacht um Stalingrad durch einen Sieg der Roten Armee über die deutsche Wehrmacht besuchte Stefan Liebich auf Einladung von Oberbürgermeister Andrei Kossolapow gemeinsam mit Sevim Dagdelen, Heike Hänsel, Zaklin Nastic und Alexander Neu vom 1. bis 3. Juli die geschundene Stadt, die heute Wolgograd heißt. In der deutschen Öffentlichkeit und durch die Bundesregierung wird dieser Meilenstein in der Weltkriegsgeschichte fast schon verbissen verschwiegen, nur wenige wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichten. Mehr und hier. 

 

Gesine Lötzsch zu den neu gewählten Ausschussvorsitzenden im Bundestag

Gesine Lötzsch kommentiert in der tagesschau die Wahl der neuen Ausschussvorsitzenden im Bundestag und bewertet die Wahl von AfD Abgeordneten. Das Video gibt es hier. 

Europaparlament

Pressefreiheit: Können Facebook & Co den Journalismus retten?

Videodokumentation - Teil 1 zu dem  von Martina Michels, der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament und dem European Center for Press & Media Freedom organisierten Fachgespräch vom 8. Dezember 2017 in Berlin. Hier und hier. 

 

 

 

Martinas Woche 22.-26. Januar 2018

Zu Gast bei der EL und der RLS – Holocaust Gedenktag – Israel und Europa – Medienfreiheit in Bulgarien – TIPP: Reclaim the Manifesto of Ventotene.  Hier. 

 

Termine

Dienstag, 27. Februar 2018 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Dienstag, 27. Februar 2018 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Mittwoch, 28. Februar 2018 LAG Antifaschismus

Treffen

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus  mehr

Mittwoch, 28. Februar 2018 LAG Bürgerrechte und Demokratie

Vernetzungstreffen Videoüberwachung

19 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte mehr

Donnerstag, 1. März 2018 Politische Bildung

Zeitzeugenvortrag: Tatjana Sterneberg

18.30 Uhr Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28 mehr

Sonntag, 4. März 2018 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17) mehr

Montag, 5. März 2018 Regina Kittler, Linksfraktion Berlin

Die Zukunft der Öffentlichen Bibliotheken in Berlin

18 Uhr • Abgeordnetenhaus von Berlin • Niederkirchnerstraße 5 • 10111 Berlin • Raum 113 mehr

Montag, 5. März 2018 Linksfraktion Berlin

Zukunft der Öffentlichen Bibliotheken in Berlin

18 Uhr Öffentliche Fachtagung im Abgeordnetenhaus mehr

Montag, 5. März 2018 LAG Netzpolitik

Treffen

18.45 Uhr Schierker Straße 26 (Neukölln) mehr

Donnerstag, 8. März 2018 LAG Netzpolitik

Computer Sprechstunde im Wedding

19 Uhr Malplaquetstraße 12 mehr

Donnerstag, 8. März 2018 Antikapitalistische Linke

Demo zum internationalen Frauenkampftag

17 Uhr am Hermannplatz  mehr

Dienstag, 13. März 2018 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Impressum

Redaktion: Sebastian Koch (ViSdP), Diana Buhe, Stefanie Graf, Thomas Barthel, DIE LINKE. Berlin, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin. presse@die-linke-berlin.de

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