Newsletter 08.06.2017 |

Wochenende, schönes Wetter, in Gemeinschaft radeln und sich über Umweltinitiativen informieren: Am kommenden Sonntag ist viel los. Der ADFC fordert fahrradfreundliche und lebenswerte Straßen und Plätze und lädt zur großen Fahrradsternfahrt quer durch die Stadt ein. Auch der AK Rote Beete und die LAG Umwelt werden sich beteiligen und rufen alle interessierten Genossen auf mitzumachen. "Bitte beteiligt euch zahlreich an der Sternfahrt, gerne mit roten Lastenrädern, als LINKE fahren wir auch nur die kurze "Kinderroute"".

Der Treffpunkt für alle Mitfahrer*innen der LINKEN ist am 11. Juni um 12.30 Uhr am S-Bahnhof Jannowitzbrücke. 

Dann gibt es 11 bis 19 Uhr noch das große Umweltfestival am Brandenburger Tor. Dort wird an Stand Nummer 169 auch die LAG Umwelt vertreten sein. Schaut vorbei.

 

10. Fest der Linken

Das Fest der Linken ist eine Gemeinschaftsveranstaltung der Partei DIE LINKE, der Bundestagsfraktion DIE LINKE, der Delegation DIE LINKE in der Fraktion GUE/NGL im Europäischen Parlament und der Rosa-Luxemburg-Stiftung und findet am Samstag, 17. Juni 11:00 - 22:00 auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt. 

Mit Bands, Bingo, Talkrunden, Lesungen, Hüpfburgen, und noch viel mehr. 

Kommt vorbei, es wird toll!

 

Am Samstag, den 17.06., will die rechte Gruppierung “Identitäre Bewegung” (IB) eine Demonstration um 14 Uhr in Berlin-Mitte durchführen. Unter dem scheinheiligen Motto “Zukunft Europa – bewegen und verändern” mobilisieren aktuell Gruppierungen der IB in unterschiedlichen Städten Europas nach Berlin. Während die IB 1.000 Teilnehmende ankündigt, geht das Berliner Bündnis gegen Rechts von 600 bis 800 Anhänger*innen der rechten Gruppierung aus.

Wir rufen alle Berliner*innen dazu auf, ein klares Zeichen gegen diesen Aufmarsch zu setzen: Berlin ist besser ohne Nazis; das rechte Gedankengut hat hier keinen Platz – nicht gestern, nicht heute und nicht morgen!

Aktuelle Informationen über die Gegenproteste gibt es hier. 

 

"Fete bei Käthe"

Bereits zum 26. Mal veranstaltet DIE LINKE.Pankow das Kinderfest "Fete bei Käthe". Neben einem kleinen von Nante begleiteten Bühnenprogramm mit dem Zauberer Heinrich und dem Clown mit seinem Dackel Düsenfuß können die Kinder ausgelassen Stunden beim Spiel, Basteln und Sport verleben. 

Wer das Fest von oben sehen möchte, kann hoch hinaus klettern. Wer eine Pause benötigt, fährt ein paar Runden mit dem Karussell. Eindrücke aus den letzten Jahren gibt es hier und hier

Wir freuen uns auf euch!

Wann: 17. Juni 2017, 14.- 18. Uhr       Wo: Käthe-Kollwitz-Platz

 

Grenzenlose Solidarität statt G20

In fünf Wochen ist es soweit, tausende Menschen fahren in Bussen zur großen G20 Bündnisdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20“ nach Hamburg. Zeit also, für sich und seine Freunde Bustickets zu kaufen. Um es euch so einfach wie möglich zu machen, könnt ihr eure Tickets ganz bequem über diese Webseite buchen. 

Mehr Informationen über die Demonstration gibt es hier. 

 

"Wo stehen wir? Wo wollen wir hin?“ - Basiskonferenz

Mit unseren Basiskonferenzen wollen wir den Raum und die Möglichkeiten dafür schaffen, dass unsere Mitglieder gemeinsam mit Vertreter*innen stadtpolitischer Initiativen und Verbände sowie Genoss*innen aus Landesvorstand, Abgeordnetenhausfraktion und unseren Senator*innen bzw. Staatssekretär*innen im regelmäßigen Dialog sind. Bei unserer ersten Basiskonferenz konzentrieren wir uns auf die Politikfelder in denen DIE LINKE im Senat direkt Verantwortung trägt (Integration, Arbeit und Soziales / Stadtentwicklung und Wohnen / Kultur und Europa). Einladung und Programm hier. 

Wann: Freitag, 23. Juni 2017, von 17 bis 20.30 Uhr     Wo: ND-Gebäude am Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin 

 

Presseschau

Migration von links gedacht

Die große Zahl von Schutzsuchenden, die vor allem seit 2014 nach Deutschland gekommen sind, hat eines klar gemacht: Deutschland ist ein Einwanderungsland. Kann es ein linkes Konzept für ein solidarisches und modernes Einwanderungs- und Integrationsrecht geben? Dieser Fragen gehen sieben Fraktionschefs (u.a. Carola Bluhm und Udo Wolf) von DIE LINKE nach und entwerfen ein linkes Konzept für ein Einwanderungsrecht. Zu lesen im Neuen Deutschland oder hier. 

Deutlich mehr Personal für Bezirke

»Es macht doch etwas aus, wer im Senat regiert«, freut sich der Lichtenberger Bezirksbürgermeister Michael Grunst (LINKE). 1254 Stellen, so viel Personal sollen die Bezirke ab 2018 zusätzlich bewilligt bekommen. Das ist das Ergebnis einer kürzlichen Einigung mit dem Senat. Nachzulesen hier. 

Berlin will Angebot für Obdachlose ausbauen

Jedes Jahr in den kalten Monaten stellt die Berliner Kältehilfe den Obdachlosen Schlafplätze zur Verfügung - 600 waren das im vergangenen Winter. Dieses Angebot soll bis zum nächsten Winter auf 1.000 Plätze ausgebaut werden, kündigt die Sozialverwaltung an. Mehr hier. 

Aus der Fraktion

Neuer Schwung für die Initiative sexuelle Vielfalt

Mit der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ hat Berlin 2009 ein beispielhaftes Programm gegen Homo-, Bi- und Transfeindlichkeit und für die Akzeptanz von LSBTIQ* beschlossen. Dieser will die rot-rot-grüne Koalition neuen Schwung verliehen. Die queerpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Koalitionsfraktionen laden ein, sich an der Diskussion des neuen Entwurfs für die Jahre 2017/2019 zu beteiligen. Mehr.

Wann: Donnerstag, 8. Juni 2017, 19 Uhr   Wo: Aquarium am Südblock, Skalitzer Str. 6, 10999 Berlin

 

Aus dem Senat

Mehr Angebote für Obdachlose

Gemeinsam mit den Bezirken, den LIGA-Verbänden der freien Wohlfahrtspflege und anderen Akteuren der Wohnungslosenhilfe sollen die Leitlinien der Wohnungslosenpolitik weiterentwickelt und ab 2017 schrittweise umgesetzt werden – so hat sich R2G in Berlin vereinbart. Bereits während der Kältehilfe - einem niedrigschwelligen Angebot für obdachlose Menschen in Berlin -  wurde in der Wintersaison 2016/17 das vorhandene Angebot an Notübernachtungsplätzen von rund 600 im November 2016 auf 920 im Februar dieses Jahres aufgestockt. Diese Plätze wurden gut angenommen. Für die Kältehilfe im kommenden Winter sollen diese Plätze auf 1.000 erweitert und andere Angebote für Obdachlose in Berlin ausgebaut werden.

Alexander Fischer, Staatssekretär für Arbeit und Soziales, führte das am 08. Juni im rbb-INFOradio aus. 

 

ECHY 2018

Die Europäische Kommission hat für 2018 ein Europäisches Kulturerbejahr (European Cultural Heritage Year - kurz:  ECHY) ausgerufen. Mit dem ECHY werden wir die gemeinsamen kulturellen Wurzeln Europas aufspüren und mit Engagement, kleinen und großen Initiativen, Aktionen und Projekten für eine ebenso kulturvolle europäische Zukunft erschließen. Ziel des Europäischen Kulturerbejahres ist es, unser gemeinsames kulturelles Erbe und dessen Potenzial für Identifikation, Teilhabe und Entwicklung miteinander zu teilen. Das Motto lautet "Sharing Heritage". Also packen wir es an: Mitmachen, teilen, dabei sein! Jetzt hier bewerben.

 

Großer Redebedarf

Am 29. Mai 2017 fand die erste Bürger*innensprechstunde der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, statt. Der Austausch mit Bürger*innen aus allen Stadtteilen Berlins war gut besucht und dauerte zwei Stunden. Die nächste Bürger*innensprechstunde findet am 15.Juni 2017 von 17.00 bis 19.00 Uhr statt. Mehr.

„Europa mitdenken“

Ihr erster Auslandsbesuch führte Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, vom 1. bis zum 2. Juni gemeinsam mit Teilen ihres Leitungsstabs nach Brüssel. Hier traf sie sich mit Vertretern und Vertreterinnen der Partnerstadt und verschiedener europäischer Institutionen und diskutierte stadtpolitische Themen. Mehr.

 

Aus dem Bundestag

Live-Interview mit Petra Pau

Am 12.06. um 16 Uhr gibt es ein Live-Interview mit Petra Pau auf der Facebookseite der RBB Abendschau. Fragen die ihr an unsere Spitzenkandidatin habt, könnt ihr 1-2 Tage vorher auf Posts des RBB's zum Thema #Couchreporter auf Facebook oder Twitter stellen. Einschalten lohnt sich.

 

Einladung zum gemeinsamen Kiezspaziergang

Azize Tank lädt zu einem Kiezspaziergang unter dem Motto „Von Menschen, Mächten und Momenten im Bayerischen Viertel  - vom 19. bis zum 21.Jahrhundert“ durch den spannenden Bezirk Tempelhof-Schöneberg ein. Der Spaziergang findet am Sonnabend, den 24. Juni von 13:00 bis 15:00 Uhr statt. Treffpunkt ist um 13.00 Uhr vor dem Wahlkreisbüro (Grunewaldstr. 73 in 10823 Berlin).

 

Veranstaltung: NSU-Komplex & rechter Terror

Zum Abschluss des zweiten NSU-Bundestagsuntersuchungsausschuss stellt Petra Pau die Ergebnisse der Beweisaufnahme und die Schlussfolgerungen der Fraktion DIE LINKE öffentlich zur Diskussion.Im Mittelpunkt: Die neonazistischen V-Leute der Verfassungsschutzämter, die rings um das mutmaßliche NSU-Kerntrio Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe gruppiert waren, und die praktischen Auswirkungen der Leitlinie »Quellenschutz statt Strafverfolgung« bei der Bekämpfung von rechter Gewalt und neonazistischen Terrorstrukturen.

Eine Podiumsdiskussion der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Weitere Informationen und Anmeldung hier. 

Wann: 20. Juni 2017, 19.30 Uhr  Wo:  Pfefferberg, Haus 13 Schönhauser Allee 176, 10119 Berlin

 

Aus dem Europaparlament

Studientage der GUE/NGL-Fraktion im Baskenland

Einer guten Traditionen folgend traf sich unsere linke EP-Fraktion auf Einladung ihrer baskischen Mitgliedspartei EH Bildu vom 6.-8. Juni 2017 in Donostia-San Sebastian zu ihren Studientagen. Unter dem Motto "The Left dicusses Europe's Future" umfasste die Spannbreite der Themen Brexit und Militarisierung, die Flüchtlingsproblematik, die Zusammenarbeit mit Nicht-Regierungsorganisationen, soziale Probleme und die Arbeitswelt. Spannend waren die Darlegungen des Sprechers der EH Bildu Aranaldo Otegi zum baskischen Friedensprozesses wie der Besuch in der Mondragón Corporación Coopereativa, der größten Genossenschaft und dem siebtgrößten unternehmen Spaniens beeindruckend war. Natürlich gehört auch dazu, einen Eindruck von der Schönheit des Landes und in gemeinsamer Runde von seinen kulinarischen Kostbarkeiten zu bekommen. 

 

Europa verändern – aber wie?

Eine Veranstaltung von DIE LINKE. im Europaparlament, GUE/NGL-Fraktion im Europäischen Parlament und neues deutschland.

Abgeordnete, PublizistInnen, AktivistInnen, PolitikerInnen im Gespräch:

11–12 Uhr: Europa und die Türkei: Wie weiter? Murat Cakir (Politiker und Publizist), Martina Michels (Mitglied Europäisches Parlament, GUE/NGL)

12.15–13.15 Uhr: Linke Öffentlichkeit vs. Mainstream-Berichterstattung
Karim Khattab (Pressesprecher LINKE im Europäischen Parlament), Konstanze Kriese (Referentin Medienpolitik im Büro Martina Michels)

13.30–14.30 Uhr: Brexit, Frexit, Grexit: Naht das Ende der EU? Pascal Thibaut (Journalist, Frankreich), Helmut Scholz (Mitglied Europäisches Parlament, GUE/NGL)

14.30 – 15.00 Uhr: Imbiss

15.–16.30 Uhr: Partei, Bewegung, Parlament – gegeneinander oder miteinander? Gregor Gysi (Präsident Europäische Linke), Imke Dierßen (polit. Geschäftsführerin Lobbycontrol), Sylvia-Yvonne Kaufmann (Mitglied Europäisches Parlament, S&D)

Wann: 16. Juni 2017, 11:00 bis 16:30 Uhr    Wo: Münzenbergsaal, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin 

Eintritt frei! Mehr Informationen hier. 

 

Industriepolitik braucht auch kulturelle Perspektiven und demokratische Debatten

Von "fair work" bis um Kampf der Telekommunikationsunternehmen gegen die Netzneutralität spannt Martina Michels einen Bogen aus regional- und kulturpolitischer Perspektive auf eine moderne Industriepolitik. Linke haben sich hier vielen Herausforderungen zu stellen, um eine demokratische Debatte um unsere zukünftige Arbeits- und Lebenswelt mitzubestimmen. Den Beitrag gibt es hier. 

 

Termine

Sonntag, 20. August 2017 LAG Internationals

Klausurtag in Brandenburg

12 Uhr LINKE Büro Brandenburg/Havel mehr

Dienstag, 22. August 2017 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Mittwoch, 23. August 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Montag, 28. August 2017 LAG Internationals

Not just a racist party. The AfD and sexual politics.

19h die LINKE Büro Neukölln mehr

Freitag, 1. September 2017 Landesverband

Neumitgliedertreffen

ab 16 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus  mehr

Sonntag, 3. September 2017 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17)  mehr

Montag, 4. September 2017 LAG Netzpolitik

Treffen

18.45 Uhr Schierker Straße 26 (Neukölln) mehr

Dienstag, 5. September 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Freitag, 15. September 2017 Landesverband

Landesausschuss

18 Uhr im Rosa-Luxemburg-Saal  mehr

Dienstag, 19. September 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Mittwoch, 20. September 2017 LAG Bürgerrechte und Demokratie

Treffen der LAG

19 Uhr im Büro der MdAs Helm & Schrader  mehr

Montag, 25. September 2017 LAG Internationals

German elections. What just happened?

19h die LINKE Büro Neukölln mehr

Dienstag, 26. September 2017 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Sonntag, 1. Oktober 2017 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17) mehr

Montag, 2. Oktober 2017 LAG Netzpolitik

Treffen

18.45 Uhr Schierker Straße 26 (Neukölln) mehr

Impressum

Redaktion: Sebastian Koch (ViSdP), Diana Buhe, Stefanie Graf, Thomas Barthel, DIE LINKE. Berlin, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin. presse@die-linke-berlin.de

DIE LINKE. Berlin im Netz: www.die-linke-berlin.de;auf Facebook: www.facebook.com/DIELINKE.Berlin; auf Twitter: https://twitter.com/dielinkeberlin

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