Newsletter 09.02.2018 |

Wir laden euch ein, gemeinsam gegen den rassistischen Aufmarsch durch Kreuzberg am 17. Februar zu protestieren.  Leyla Bilge, AfD-Mitglied und „Exmuslima“ mobilisiert zu einem „Marsch der Frauen“ vom Halleschen Tor zum Bundeskanzleramt. Ein trojanisches Pferd, in dem vor allem antimuslimischer Rassismus steckt. Der Aufruf steht klar im Zeichen des Rassismus und richtet sich ausschließlich und pauschal gegen Geflüchtete, Migrant*innen, Muslim*innen.

Dieser Marsch findet nicht im Namen von Frauen* und für Frauenrechte statt, sondern im Namen des Rassismus. Dem wollen wir uns gemeinsam entgegenstellen.

Unsere Alternative heißt Solidarität!

Den ganzen Aufruf und mehr Infos gibt es hier.   Ausführlicher Bericht dazu im Neues Deutschland. 

Wann: 17. Februar ab 14. Uhr        Wo: Mehringplatz/ Gitschinerstraße

 

 

"Berliner Linke findet geplantes Heimatministerium unsensibel"

Zurzeit sieht es ganz danach aus, dass Deutschland wieder eine Große Koalition (GroKo) bekommt. Nach Berichten soll es dann eine neues sogenanntes "Heimatministerium" geben. Unser Landesgeschäftsführer Sebastian Koch findet dazu deutliche Worte: »Die Herausforderung unserer Zeit ist die Gestaltung des friedlichen Zusammenlebens aller Menschen in Deutschland. Vor diesem Hintergrund ist völlig unklar, was ein Ressort „Heimat“ soll. Die Betonung von Heimat in der Politik wird von Rechten so verwendet, dass er einen Unterschied markieren soll. Zwischen denen, die schon länger hier leben und denen, die neu hinzugekommen sind. Der Begriff ist daher mindestens unsensibel, wenn nicht völlig deplatziert. In Zeiten eines massiven Rechtsrucks muss man sich zwischen Deutschtümelei oder Weltoffenheit entscheiden. Die Große Koalition hat sich offensichtlich entschieden. Union und SPD kommen der AfD jetzt nicht nur inhaltlich sondern auch in ihrer Sprache entgegen. Die kommenden Jahre verheißen nichts Gutes.«

Bericht in der Berliner Zeitung und Neues Deutschland. 

Epochenbruch 1914-1923. Krieg, Frieden, soziale Revolution

Wissenschaftliche Konferenz des Parteivorstandes und der Historischen Kommission der LINKEN


Der Erste Weltkrieg, die russischen Revolutionen des Jahres1917, die deutsche Novemberrevolution 1918, ihre Ausläufer in der revolutionären Nachkriegskrise bis zum Herbst 1923, die revolutionären Eruptionen in Ost- und Mitteleuropa, in Asien, Afrika und Lateinamerika – welche Erkenntnisse und Lehren können uns diese historischen Ereignisse heute noch vermitteln? Dieser Frage wollen der Parteivorstand und die Historische Kommission der LINKEN nachgehen und laden deshalb zu der wissenschaftlichen Konferenz "Epochenbruch 1914–1923" nach Berlin ein. Das ganze Programm und mehr Infos hier und hier. 

Wann: Samstag, 24. Februar ab 9. Uhr       Wo: FMP1, Franz-Mehring-Platz 1 in 10243 Berlin 

 

 

 

Verschmäht, vergessen oder glorifiziert?

Das Jahr 2018 hält viele geschichtspolitische Jubiläen bereit. In Deutschland wird es besonders unter dem Eindruck der Revolution von 1918/19 stehen, die mit ihren Folgen für die Demokratiegeschichte des Landes wie auch für die Arbeiter- und Frauenbewegung von herausragender Bedeutung war. Die einzelnen Bedeutungszuschreibungen wandelten sich im Verlaufe der 100 Jahre mehrfach und auf oft widersprüchliche Weise.

Wie veränderte sich der Blick der Linken auf die Revolution angesichts des Schocks der «Machtergreifung» 1933? Welches Verhältnis zur Revolution entwickelte die antiautoritär gewordene Studentenbewegung Ende der 1960er Jahre? Wie wurde in ostdeutschen Revolutionsschulen darüber gedacht? Was ließ 1918/19 in den letzten zwei, drei Jahrzehnten zur «vergessenen Revolution» werden? Und warum ist es im Jahre 2018 so wichtig, wieder an die historischen Ereignisse zu erinnern?
Podiumsdiskussion:Inputs geben: Peter Brandt (Fernuniversität Hagen), Rüdiger Hachtmann (Zentrum für Zeithistorische Forschung Potsdam), Dietmar Lange (FU Berlin), Jörn Schütrumpf (Rosa-Luxemburg-Stiftung) und Anja Thuns (HU Berlin). Durch den Abend führt Susanne Kitschun (Friedhof der Märzgefallenen Berlin). Mehr Informationen hier und hier. 

Wann: 23. Februar ab 19. Uhr          Wo: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1

 

DIE LINKE lobt anlässlich des Frauentages 2018 zum achten Mal den mit 1.500 Euro dotierten Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden.

Im Sinne Clara Zetkins würdigt DIE LINKE mit dem nach ihr benannten Preis jährlich ein Projekt, das die Lebensbedingungen von Frauen verbessert, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft befördert oder anderen Frauen auf ihrem Lebensweg ein Vorbild, eine Anregung geworden ist.

Wer kann sich bewerben?

Mit dem Preis wird ein aktuelles Projekt oder eine Initiative einer Frau ausgezeichnet. Es können sich Fraueninitiativen oder Projekte für den Frauenpreis selbst bewerben oder von Parteimitgliedern der LINKEN vorgeschlagen werden, die im Sinne folgender Inhalte und Kriterien wirken:
• Engagement / Arbeit für Frauen oder die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Gesellschaft, hier auch besonders in Politik, Wissenschaft, Kultur und Kunst;
• Frauen, die mit ihrem kulturellen oder künstlerischen Schaffen eine solidarische und gerechtere Gesellschaft befördern sowie anderen Frauen als Vorbild dienen.

Mehr Informationen hier. 

 

Band für Mut und Verständigung

Sie kennen Menschen oder Gruppen, die sich in besonderer Weise gegen Diskriminierung einsetzen, die hinsehen und sich einmischen, sich engagieren und Verantwortung übernehmen, Zivilcourage zeigen? Wir zeichnen Einzelpersonen und Initiativen aus Berlin und Brandenburg für ihre langjährige, ehrenamtliche Tätigkeit oder ihr couragiertes Eingreifen aus. Machen Sie uns einen Vorschlag!

Der Preis Band für Mut und Verständigung würdigt beispielhaftes Handeln gegen rassistische Diskriminierung und Gewalt und den Einsatz für ein friedliches, respektvolles Miteinander. Er wird im Sommer 2018 vom Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg vergeben.

Schicken Sie uns Ihre Vorschläge bitte bis zum 01.03.2018 an
vorschlag@band-mut-verständigung.de mit den Namen der Person oder Gruppe und einer kurzen Begründung zu. Mehr Infos hier. 

 

Abgeordnetenhaus

Vor 13 Jahren wurde Hatun Sürücü von ihrem Bruder ermordet, weil sie frei und eigenständig leben wollte. In Tempelhof wurde diese Woche an sie erinnert. Ines Schmidt und Hakan Tas waren dabei. Jede Frau und jedes Mädchen hat das Recht auf Selbstbestimmung!

 

Senat

Senatorin Lompscher: »Am 1. Januar 2018 sind neue Förderrichtlinien für den sozialen Mietwohnungsbau in Kraft getreten. Neben veränderten Förderhöhen und längeren Bindungslaufzeiten wurde nun auch die Möglichkeit geschaffen, Haushalte mit mittleren Einkommen mit gefördertem Wohnungsneubau zu versorgen. Das Einkommen kann nun bis zu 80 Prozent die Bundeseinkommensgrenze überschreiten. Berufsgruppen wie Busfahrerinnen und -fahrer, Polizistinnen und Polizisten, Krankenschwestern oder -pfleger wird so der Bezug geeigneter geförderter Neubauwohnungen ermöglicht.« Mehr Infos hier. 

Bericht in B.Z., bei rbb24  und in der Berliner Zeitung. 

»Die Menschen retten ihr Leben«

Sozialsenatorin Elke Breitenbach im Gespräch mit Neues Deutschland über die Debatte zu osteuropäischen Obdachlosen in der Stadt: »Von Attraktivität zu reden, finde ich zynisch. Die Menschen haben in ihrem Herkunftsland keine Zukunft. Die Menschen retten ihr Leben, indem sie zu uns kommen. Sie geben alles auf, gehen in eine komplett fremde Stadt, hoffen darauf, dass sie hier das Leben führen können, das sie führen möchten - und landen auf der Straße.«  Das ganze Interview kann man hier nachlesen. 

Auch die nächsten Nächte werden in Berlin bitterkalt. Deshalb schaut nicht weg und helft. Hier die Nummer des Kältebus: 0178 523 5838. 

 

Obdachlose in Berlin – wirkungsvoll helfen?

Obdachlosigkeit ist in Berlin allgegenwärtig. 10.000 Obdachlose leben in Berlin. 30 Prozent davon sind Frauen. Hinzu kommen 30.000 Wohnungslose, die in Notunterkünften, Übergangsheimen und Kriseneinrichtungen leben. Wie kann der Berliner Senat die Obdachlosen in der Stadt besser unterstützen? Menschen mit Behinderungen, Frauen und Jugendliche trifft die Obdachlosigkeit besonders hart, was muss für sie getan werden? Der Anteil der Obdachlosen, die aus Osteuropa zuwandern, steigt an. Wie kann geholfen werden und welche Auswirkungen hat die Hilfe?

Darüber diskutieren:

Elke Breitenbach, Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Dieter Puhl, Leiter der Bahnhofsmission am Bahnhof Zoo, Robert Ide, Ressortleiter Berlin/Brandenburg beim Tagesspiegel Moderation: Alexander Schröder

Mehr Informationen und Anmeldung hier. 

Wann: 15. Februar ab 19.30 Uhr      Wo: En Passant, Schönhauser Allee 58 

 

Bezirke

Neujahrsempfang DIE LINKE Spandau

DIE LINKE. Spandau, die Linksfraktion Spandau und die Bundestagsabgeordnete Evrim Sommer laden herzlich ein zum Neujahrsempfang. Gemeinsam auf das neue Jahr anstoßen, einander Kennenlernen und Austauschen bei Speis und Trank, guter Musik und politischen Diskussionen. 

DIE LINKE Spandau: » Wir freuen uns auf Euer Kommen und anregende Gespräche. Wir bitten zur besseren Planung um Anmeldung unter info@die-linke-spandau.de bis 15.02.2018.«

 

Wann: 17. Februar ab 16. Uhr     Wo: Seniorenklub Lindenufer, Mauerstr. 10a, 13597 Berlin

 

 

 

 

Baden Sie mit uns

Mit neuen Tarifen wollen die Berliner Bäderbetriebe ihre Angebote übersichtlicher machen. Doch was sollte sich Ihrer Meinung nach ändern, damit das Baden in unserer Stadt attraktiver wird? Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist seit vielen Jahren auf der Suche nach einem geeigneten Standort für ein Freibad. Und auch in Lichtenberg geraten die bestehenden Bäder an ihre Kapazitätsgrenzen. Im Gespräch ist u.a. die Reaktivierung des alten Bades in der Siegfriedstrasse. In der Diskussion stehen auch immer wieder die Öffnungszeiten der Hallenbäder in der Sommerzeit. Darüber wollen wir mit Ihnen bei der Nacht der Politik im Rathaus Lichtenberg ins Gespräch kommen. Als Gesprächspartnerinnen haben wir Gabriele Hiller, langjährige sportpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, und Annette Siering, Vorständin der Berliner Bäderbetriebe, gewonnen. Mehr Infos hier. 

Wann: 2. März ab 19. Uhr        Wo: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin, Raum 7

 

Sozialtage 2018 im Eastgate

Zum nunmehr 13. Mal finden die Sozialtage des Bezirks Marzahn-Hellersdorf im Eastgate Berlin statt. Das Einkaufszentrum ist wieder Gastgeber für die Leistungsschau der Sozialprojekte und Vereine sein. In der Zeit vom 15. bis 17. Februar 2018 besteht für die Bürgerinnen und Bürger, während der Öffnungszeiten des Eastgate Berlin in der Marzahner Promenade 1A die Möglichkeit, sich über die Vielzahl von Angeboten der sozialen Stadtteilzentren und Nachbarschaftstreffpunkte, der sozial engagierten Vereine und Verbände, der Migrantenorganisationen, der Polizei und des Bezirksamtes sowie über die Aufgaben der Seniorenvertretung zu informieren. Mehr Infos hier. 

 

Lebensmittel aus der Region stehen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern hoch im Kurs – ent­sprechen sie doch scheinbar dem Wunsch nach Frische, einheimischen Erzeugern und kurzen Transport­wegen. Doch leider ist es mit der »Regionalität« oft nicht so weit her sondern sehr weit hergeholt.

Der Begriff »regional« ist gesetzlich nicht geschützt. Lebensmittel dürfen als »regional« beworben werden; die Kriterien für »Regionalität« kann jedoch jeder Anbieter selbst definieren. Das zeigte auch ein bundes­weiter Marktcheck der Verbraucherzentralen im Jahr 2016, bei dem rund 120 Lebensmittel mit Regionalwerbung unter die Lupe genommen wurden. Ein Ergebnis: Bei Produkten mit Slogans wie »Das Beste von uns daheim« können bis zu 482 Kilometer zwischen Einkauf und Erzeugung liegen.

In unserem Vortrag stellen wir Ihnen weitere Ergebnisse des Marktchecks vor und erklären, wie Sie regionale Lebensmittel erkennen können.

Im Anschluss können Sie sich im Parcours der Sinne auf eine sinnliche Reise begeben: Erleben Sie Geschmack, Form und Geruch von Lebensmitteln bewusst mit Ihren Sinnen und lassen Sie sich von Ihren Eindrücken überraschen.

Veranstalter: Kommunalpolitisches Forum

Referentinnen: Dr. Britta Schautz und Alexandra Prüß, Verbraucherzentrale Berlin

Moderation: Katrin Seidel, MdA, Sprecherin für das Politikfeld Verbraucherschutz und Gastgeberin

Wann: Freitag, 16. Februar ab 17. Uhr        Wo:  Bürgerbüro Bluhm – Seidel – Wolf, Erich-Weinert-Straße 6, 10439 Berlin

 

 

 

Bundestag

Bundestagsfraktion wählt Pascal Meiser zum gewerkschaftspolitischen und dienstleistungspolitischen Sprecher

Nach monatelangem Warten haben die Fachausschüsse des Deutschen Bundestages vergangene Woche endlich ihre Arbeit aufgenommen. Auch die Fraktion DIE LINKE hat dazu ihre Ausschussmitglieder benannt. Pascal Meiser, der den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost vertritt, wird für DIE LINKE als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie einen der fünf Plätze besetzen. Außerdem ist er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales. Zugleich hat die Fraktion fachpolitische Sprecherinnen und Sprecher der Fraktion gewählt: »Als gewerkschaftspolitischer Sprecher sowie als Sprecher für Dienstleistungspolitik werde ich mich für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land stark machen. Baustellen gibt es genug: Gerade für die Kolleginnen und Kollegen bei Siemens oder General Electric, die von Werksschließungen und Stellenabbau betroffen sind, oder bei den jetzt beginnenden Tarifauseinandersetzungen im Öffentlichen Dienst gilt es, Partei zu ergreifen«, erklärte Meiser nach seiner Wahl - und freut sich, dass die Arbeit nun endlich richtig beginnen kann.

 

Pascal Meiser ist unter folgenden E-Mail-Adressen erreichbar:

pascal.meiser.wk@bundestag.de (Wahlkreis)

pascal.meiser@bundestag.de         (Bundestag)

 

Europaparlament

"Beenden wir den Verrat der Menschenrechte in der Türkei"


In ihrer Rede vor dem Plenum des Europäischen Parlamentes in Straßburg erklärte Martina Michels zur Menschenrechtslage in der Türkei: »Eine friedliche Lösung der Kurdenfrage würde die Menschenrechtslage in der ganzen Region verbessern. Statt Flüchtlingsdeal und Waffen braucht die Region Korridore der humanitären Hilfe, ein Ende des Krieges in Syrien. Beenden wir den Verrat der Menschenrechte in der Türkei, indem wir die EU-Politik des Wegschauens, des Abschottens und Auslagerns von Problemen beenden!« Mehr hier. 

 

„Afrin ist nicht allein“ Petition von über hundert Europaabgeordneten in Strasbourg vorgestellt


Am vergangenen Dienstag (6.2.2018) wurde auf einer parteiübergreifenden Pressekonferenz in Strasbourg eine von über 100 Abgeordneten unterzeichnete Petition vorgestellt, die die Beendigung der Türkischen Militärinvasion auf Afrin fordert. Martina Michels verwies auf ihre Reise kommenden Samstag nach Ankara zum HDP-Kongress und darauf, dass Erdogan auch innenpolitisch seinen völkerrechtswidrigen Angriff nutzt, schon jetzt Kritiker der Militäraktion verfolgt. Deshalb ist es ihr wichtig, mit dieser Petition im Gepäck für eine friedliche Lösung der Kurdenfrage zu werben. Mehr dazu hier, hier, hier und auch hier. 

 

Bürgerinnen und Bürger aus Halle mischen sich ein: Mitreden über Europa

Fragen wie „Wo wird die EU im Jahre 2025 stehen?", „Wie können sich Jugendliche stärker in Europa einbringen?, „Zahlen die Deutschen nicht schon zu viel für die EU?“ oder „Warum  kommt so wenig von Europa bei uns vor Ort an?“ standen im Mittelpunkt einer angeregten Debatte, bei der Martina neben Sven Schulze von der CDU und Dr. Schmidt, einem Landtagsabgeordneten der SPD, Rede und Antwort stehen musste. Hier sind weitere Augenblicke dokumentiert.

 

Buchvorstellung: Reclaim the Manifesto of Ventotene

Am 29. Januar warf die linke Fraktion des Europaparlaments (GUE/NGL) den berühmten Stein ins Wasser, in der Hoffnung, dass sich Wellen einer erneuerten Debatte um die Zukunft Europas ausbreiten. Man traf sich in den Abendstunden im Press Club in Brüssel zur Vorstellung des eBooks „Reclaim the Manifesto of Ventotene“. Autorinnen und Autoren hoben gemeinsam mit dem Publikum das Potential einer vielseitigen Europadebatte aus. Mehr dazu hier und hier. 

 

Termine

Dienstag, 27. Februar 2018 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Dienstag, 27. Februar 2018 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Mittwoch, 28. Februar 2018 LAG Antifaschismus

Treffen

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus  mehr

Mittwoch, 28. Februar 2018 LAG Bürgerrechte und Demokratie

Vernetzungstreffen Videoüberwachung

19 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte mehr

Donnerstag, 1. März 2018 Politische Bildung

Zeitzeugenvortrag: Tatjana Sterneberg

18.30 Uhr Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstr. 28 mehr

Sonntag, 4. März 2018 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17) mehr

Montag, 5. März 2018 Regina Kittler, Linksfraktion Berlin

Die Zukunft der Öffentlichen Bibliotheken in Berlin

18 Uhr • Abgeordnetenhaus von Berlin • Niederkirchnerstraße 5 • 10111 Berlin • Raum 113 mehr

Montag, 5. März 2018 Linksfraktion Berlin

Zukunft der Öffentlichen Bibliotheken in Berlin

18 Uhr Öffentliche Fachtagung im Abgeordnetenhaus mehr

Montag, 5. März 2018 LAG Netzpolitik

Treffen

18.45 Uhr Schierker Straße 26 (Neukölln) mehr

Donnerstag, 8. März 2018 LAG Netzpolitik

Computer Sprechstunde im Wedding

19 Uhr Malplaquetstraße 12 mehr

Donnerstag, 8. März 2018 Antikapitalistische Linke

Demo zum internationalen Frauenkampftag

17 Uhr am Hermannplatz  mehr

Dienstag, 13. März 2018 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Impressum

Redaktion: Sebastian Koch (ViSdP), Diana Buhe, Stefanie Graf, Thomas Barthel, DIE LINKE. Berlin, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin. presse@die-linke-berlin.de

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