Newsletter 16.06.2017 |

»Die Identitären sind kein patriotischer Spaßverein. Sie ist eine zutiefst rassistische Organisation mit zahlreichen Verbindungen sowohl in die AfD als auch in die militante Neonaziszene« bringen es Anne Helm und Niklas Schrader auf den Punkt. Deshalb werden wir morgen mit vielen anderen Berliner*innen gemeinsam gegen den geplanten Aufmarsch der Identitären demonstrieren. Treffpunkt: 12.Uhr vor dem Cafe Leo. Mehr Infos hier.

Seid ihr dabei? 

 

»Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle.« Das ist der Titel unseres Wahlprogramms, welches am Wochenende beim Bundesparteitag in Hannover beschlossen wurde. Vom 9. bis 11. Juni debattierten hunderte Delegierte über den Entwurf für das Wahlprogramm und die zahlreichen Änderungsanträge. Wir treten mit unserem Wahlprogramm für einen echten Politikwechsel an. Wir gehen mutig und entschlossen in die nächsten Monate und freuen uns auf einen spannenden Wahlkampf. Packen wir es an!

Eindrücke vom Parteitag gibt es hier und hier. 

 

Der Berliner Rosa-Luxemburg-Platz wird am Samstag von 11 bis 22 Uhr wieder zum Festgelände mit zahlreichen Bands, einem Kinderfest, Podiumsdiskussionen (u.a. mit Gregor Gysi, Klaus Lederer und Martina Michels) und buntem Markttreiben. Programm und mehr Infos hier

 

Wir freuen uns auf euch! 

 

"Wo stehen wir? Wo wollen wir hin?“ - Basiskonferenz

Mit unseren Basiskonferenzen wollen wir den Raum und die Möglichkeiten dafür schaffen, dass unsere Mitglieder gemeinsam mit Vertreter*innen stadtpolitischer Initiativen und Verbände sowie Genoss*innen aus Landesvorstand, Abgeordnetenhausfraktion und unseren Senator*innen bzw. Staatssekretär*innen im regelmäßigen Dialog sind. Bei unserer ersten Basiskonferenz konzentrieren wir uns auf die Politikfelder in denen DIE LINKE im Senat direkt Verantwortung trägt (Integration, Arbeit und Soziales / Stadtentwicklung und Wohnen / Kultur und Europa). Einladung und Programm hier. 

Wann: Freitag, 23. Juni 2017, von 17 bis 20.30 Uhr     Wo: ND-Gebäude am Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin 

 

WahlCamp 2017

Mit allen neuen Mitglieder und allen, die aktiv im Wahlkampf mitmischen wollen, werden wir uns dafür gemeinsam fit machen. Dabei steht der Austausch unter den Teilnehmenden im Vordergrund. Wir wollen sowohl über verschiedene Wahlkampfmethoden als auch unsere zentralen Inhalte diskutieren.

Das WahlCamp richtet sich besonders an Neumitglieder, die zum ersten Mal einen Wahlkampf mitmachen. Bitte meldet euch zum WahlCamp per Mail an, die Plätze sind begrenzt:info@dielinke.berlin

Wann: Samstag, 24. Juni 2017, 14.00 Uhr  Wo:Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28 Mehr hier. 

 

40 Jahre Maxie Wander „Guten Morgen, Du Schöne“ – Frauenbilder gestern und heute

Nach einer Leseprobe aus dem 1977 erschienenen Buch „Guten Morgen, Du Schöne“ von Maxie Wander wollen wir in einer Zeit neuer Kulturkämpfe von rechts gegen die Emanzipation der Frauen über Frauenbilder damals und heute diskutieren.

Podium: Prof. em. Irene Dölling, Mitbegründerin und ehem. Leiterin des Zentrums für interdisziplinäre Frauenforschung; Elke Herer, ehem. frauenpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus; Jana Hoffmann, Landesvorstand DIE LINKE Berlin; Prof. Hildegard Maria Nickel, ehem. Direktorin des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin und Dr. Gisela Notz, ehem. Bundesvorsitzende von pro familia; Begrüßung: Katina Schubert, MdA und Landesvorsitzende DIE LINKE Berlin; Moderation: Astrid Landero, Projektmanagerin Frauenzentrum Paula Panke e.V.; Impulsstatements u.a. von Evrim Sommer, Karsten Krampitz und Vera Vordenbäumen

Um Anmeldung wird gebeten unter 24009-301 oder felix.lederle@die-linke-berlin.de

Wann: Mittwoch, 5. Juli, 18:30 Uhr   Wo:Karl-Liebknecht-Haus (Rosa-Luxemburg-Saal) Kleine Alexanderstr. 28 in 10178 Berlin

 

Nach dem Referendum: Die verlorenen Menschenrechte in der Türkei

Sevim Dağdelen, Außenexpertin der Linksfraktion im Bundestag, beleuchtet die Machtverhältnisse am Bosporus und zeigt politische Alternativen zum Umgang der Bundesregierung mit der Türkei auf. Gerade nach dem Referendum in der Türkei, mit dem der Ausnahmezustand zum Normalzustand wurde, kritisiert sie die fortgesetzte Außenpolitik von Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel, die die militärische Zusammenarbeit mit dem NATO-Partner Türkei weiter ausbauen wollen und den Bau einer Panzerfabrik durch die deutsche Rüstungsschmiede Rheinmetall zur Unterstützung des Krieges gegen die Kurden auch noch fördern.

Wann: Mittwoch, 21. Juni 2017, 19:00 bis 21:00 Uhr    Wo: Helle Panke/Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin, Kopenhagener Str. 9 in 10437 Berlin

 

Wie bleiben die Mieten in Berlin bezahlbar?

Wohnungsbesichtigungen mit 80 Mitbewerbern, Mieterhöhungen von mehreren hundert Euro nach einer Modernisierung, Eigentumswohnungen, die kein Normalverdiener mehr bezahlen kann. Ist der Berliner Wohnungsmarkt aus den Fugen geraten? Die Berliner Morgenpost bietet ihren Lesern die Möglichkeit, sich am Freitag, 23. Juni aus erster Hand über die Wohnungs- und Mietenpolitik der Koalition zu informieren und mit Experten darüber zu diskutieren. Es diskutieren: Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen (Linke); Reiner Wild, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins; Christian Gräff, Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus für Bauen und Wohnen; Alexander Happ, Geschäftsführer der Buwog Group und Isabell Jürgens, Redakteurin der Berliner Morgenpost. Moderator der Veranstaltung ist Hajo Schumacher, Publizist und Kolumnist der Morgenpost. Mehr Infos und Anmeldung. 

Wann: Freitag  23. Juni um 19.Uhr    Wo: Saal der Architektenkammer Berlin, Alte Jakobstraße 149, in Kreuzberg 

 

Presseschau

Berlin ist bereit für einen neuen Aufschwung

Berlin hat aufgrund vieler Faktoren eine große Anziehungskraft. Um das Wachstum zu bewältigen, brauchen die Berliner Behörden eine neue Verwaltungskultur. Wohnungsneubau und ein neues Mietrecht sind notwendig. Dann ist die Stadt bereit für einen neuen Aufschwung.

Gastbeitrag von Katrin Lompscher im Tagesspiegel. 

 

Aus den Bezirken

Kundgebung mit der Spitzenkandidatin der LINKEN für die Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht, in Marienfelde.Soziale Gerechtigkeit für alle, Demokratie, Umweltschutz, Weltoffenheit und Frieden. Dafür steht DIE LINKE. Sahra Wagenknecht wird das politische Angebot der LINKEN an diesem Abend noch einmal verdeutlichen und klar machen, warum gerade jetzt eine starke LINKE um so wichtiger ist. Mehr Infos hier. 

Wann: 29.06.2017 Vorprogramm: Ab 17:30 Uhr Kundgebung: 19:00 Uhr

Wo: Hildburghauser Str. 29 (Bushaltestelle: Tirschenreuther-Ring: M77, 112, M11)

 

DIE LINKE. Spandau lädt alle Interessierte ein zur Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Rente am Dienstag, den 20. Juni 2017. Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Matthias Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, wollen wir der Frage nachgehen, wie das Rentensystem endlich gerecht und sicher gemacht werden kann.

Wann: 20. Juni um 20Uhr 

Wo: Ort der Veranstaltung ist die Mauerritze, Mauerstraße 6, 13597 Berlin. 

Der Eintritt ist wie immer frei.

 

"Wird Widerstand zur Pflicht?" - Podiumsdiskussion und Infoveranstaltung zur Verschärfung des WIderstandsparagraphen

Die Strafverschärfung ist beschlossen. Folge ist ein höheres Risiko im Rahmen von Demonstrationen und zivilgesellschaftlichen Aktionen, insbesondere ziviler Ungehorsam. Welche Folgen hat das in der Praxis? Was bedeutet das für linke Aktivist*innen? Was ist bei der Planung und Durchführung von Demos und Aktionen zu beachten? Wie gehen wir damit um? Welche Rolle könnte ein*e zukünftige*r Polizeibeauftragte*r spielen?

Gäste: Alexander Bosch (Amnesty Deutschland), Daniela Rohrlack (Rechtsanwältin), Isabelle Vandre (Linksjugend ['solid] Brandenburg/MdL Brandenburg) Moderation: Niklas Schrader (MdA)

Wann: 23.06.2017 um 19 Uhr    Ort: Schierker Str. 26 im RigoRosa (Abgeordnetenbüro Helm/Schrader)

 

 

 

 

 

Aus der Fraktion

Tegel schließen! Für ein lebenswertes und modernes Berlin

Als Flughafen mitten in der Innenstadt ist TXL nicht mehr zeitgemäß. Die Anwohnerinnen und Anwohner sind immensen Lärm- und Schadstoffbelastungen ausgesetzt. Deshalb wollen wir, dass Tegel nach der Eröffnung des BER geschlossen wird. Für die Zukunft Berlins wird der Platz dringend gebraucht. Auf den frei werdenden Flächen sollen neue Wohnungen, wissenschaftliche Einrichtungen und Parks entstehen. Gemeinsam mit den anderen Koalitionsfraktionen haben wir deshalb einen Antrag eingebracht, in dem den Berlinerinnen und Berlinern empfohlen wird, beim Volksentscheid mit "Nein" zu stimmen. Dieser wurde diese Woche im Hauptausschuss behandelt und muss jetzt noch vom Plenum des Abgeordnetenhauses verabschiedet werden. Mehr

 

Höhere Beamtenbesoldung erforderlich

Die Besoldung der Berliner Beamten liegt weit unter dem Durchschnitt der restlichen Bundesländer. Die rot-rot-grüne Koalition hat deshalb im Koalitionsvertrag festgelegt, dass die Gehälter bis zum Ende der Legislaturperiode an den Durchschnitt der Bundesländer angepasst werden sollen. Nun hat der Senat entschieden, dass die Beamten für 2017 2,8 und für 2018 3,2 Prozent mehr Geld bekommen. Der ursprüngliche Entwurf aus den Senatsverwaltungen für Finanzen und Inneres wurde damit auf Druck von LINKEN und Grünen um 0,1 Prozent für 2017 und 0,2 Prozent für 2018 angehoben. Damit die Beamtinnen und Beamten zum 1. August 2017 mehr Geld bekommen können, musste die Senatsvorlage unter Zeitdruck diese Woche verabschiedet werden. Aus Sicht der Linksfraktion ist die Anhebung jedoch auch nach dem erzielten Kompromiss noch nicht ausreichend. Der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf kündigte an, zu versuchen, dies im parlamentarischen Raum zu korrigieren. Mehr dazu in der Berliner Zeitung.

Aus dem Senat

Vielfalt in der Ausbildung: Der Durchbruch muss jetzt kommen

„Berlin als wachsende Stadt mit zunehmendem Fachkräftebedarf braucht einen weiteren Sprung nach vorne“. Das Ziel, die wachsende Vielfalt in der Bevölkerung auch in der Ausbildung beim Land Berlin widerzuspiegeln, so die Senatorin, bleibt eine schwierige Herausforderung. „Aber sie kann bewältigt werden“, betont Breitenbach, denn: „Berlin verfügt als Arbeitgeber über die Möglichkeit, die eigene Verwaltung und die Betriebe mit Landesbeteiligung durch gezielte Personalpolitik interkulturell zu öffnen und mit gutem Beispiel voran zu gehen.“Mehr. 

 

Neues Baukollegium Berlin vorgestellt

Am 14.06.17 stellte die Senatsbaudirektorin Regula Lüscher das vom Senat bestellte und neu besetzte Baukollegium Berlin vor. Das Baukollegium ist ein wichtiges Gremium zur Sicherung der Baukultur in Berlin. Es setzt sich aus sechs renommierten Fachleuten aus den Bereichen Architektur, Städtebau und Landschaftsarchitektur zusammen. Das Baukollegium Berlin berät in öffentlichen Sitzungen einzelne Projekte und städtebauliche Planungen von gesamtstädtischer und außerordentlicher Bedeutung. Mehr und hier. 

 

Geflüchtete mit Bleibeperspektive haben zukünftig Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein

Der Senat hat am 13. Juni 2017- nach Stellungnahme durch den Rat der Bürgermeister- die von der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, vorgelegten Ausführungsvorschriften zur Antragsberechtigung für einen Wohnberechtigungsschein (WBS) von Geflüchteten mit Bleibeperspektive beschlossen. Senatorin Lompscher: „Die Ausführungsvorschriften sind wichtig für die schnelle Integration von Geflüchteten mit Bleibeperspektive in Berlin. Dadurch können diese Geflüchteten schnell und in allen Bezirken einen WBS beantragen und eine Sozialwohnung suchen und beziehen. Angemessenes Wohnen ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass unsere neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger in unserer Stadt wirklich ankommen und ein neues Zuhause finden können.“ Mehr. 

Bericht über Wohnungsneubau der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften vorgelegt

Am 13. Juni 2017 hat der Senat auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, den 2. Bericht über den Wohnungsneubau der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften im Zeitraum von 2013 bis 2016 beschlossen. Mit Stand Dezember 2016 teilten die städtischen Wohnungsbaugesellschaften dem Senat insgesamt 320 Wohnungsneuvorhaben mit. Im Rahmen dieser Vorhaben entstehen insgesamt ca. 36.000 Wohnungen. Das sind durchschnittlich ca. 6.000 Wohnungen pro Wohnungsbaugesellschaft. Für den Berichtszeitraum wurde der Baubeginn von über 10.000 Wohnungen gemeldet. Die Anzahl der fertiggestellten Wohnungen belief sich bis Ende 2016 auf insgesamt 2.799. Mehr. 

Aus dem Bundestag

Petra Pau im Live-Interview mit der Abendschau

»Unsere Forderungen setzen sich nicht automatisch um, sondern nur wenn man Mehrheiten dafür in der Gesellschaft gewinnt.« Petra Pau war bei der Abendschau im Live-Interview. Die Zuschauer konnten auf der Facebook-Seite der Abendschau nicht nur zuschauen, sondern auch direkt Fragen stellen. Neben der Mindestsicherung, ging es auch um das geplante Kreuz auf dem Humboldt-Forum sowie Petras Wahlkreis. Interview verpasst? Kein Problem - hier. 

 

Für ein gemeinsames Europa

Auf dem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Hannover leistete Stefan Liebich in seiner Rede ein klares Bekenntnis für Europa: "Wir sind nicht bei den Totengräbern der Europäischen Union. Wir müssen die Retterin sein!“, rief er den Delegierten unter Beifall zu. Mehr.

 

Aus dem Europaparlament

Europaparlament für starke Regionalpolitik nach 2020

Am Dienstag wurde der Initiativbericht 'Bausteine für die künftige Kohäsionspolitik' angenommen. Martina Michels, Mitglied im Regionalausschuss (REGI), sprach dazu in der Aussprache des Plenums: „Kohäsionspolitik ist das bisher einzige solidarische Instrument zur Angleichung der Lebensbedingungen und deshalb nicht verhandelbar!“ Sie begrüßte die Positionierung des Europaparlaments zur EU-Struktur- und Regionalpolitik nach 2020 und führte aus: „Nicht nur die Brexitverhandlungen werden genutzt, um die Kohäsionspolitik anzugreifen und zur Disposition zu stellen.“ Mehr und hier. 

 

Termine

Dienstag, 27. Juni 2017 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Dienstag, 27. Juni 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Dienstag, 27. Juni 2017 LAG Internationals

Im Rhythmus der Revolte

Filmabend im Moviemento Kino, Kottbusserstraße 22  mehr

Donnerstag, 29. Juni 2017 linksfraktion.de

Für eine starke Linke!

Sahra Wagenknecht in Berlin-Marienfelde  mehr

Samstag, 1. Juli 2017 Landesverband

6. Landesparteitag

10 Uhr im WISTA-Veranstaltungszentrum Adlershof, Rudower Chaussee 17  mehr

Montag, 3. Juli 2017 LAG Netzpolitik

Treffen

18.45 Uhr Schierker Straße 26 (Neukölln) mehr

Dienstag, 4. Juli 2017 LAG Internationals

Britain after the election

A drink and chat with Unjum Mirza  mehr

Mittwoch, 5. Juli 2017 Politische Bildung

Frauenbilder gestern und heute

40 Jahre Maxie Wander »Guten Morgen, Du Schöne«  mehr

Mittwoch, 5. Juli 2017 LAG Antifaschismus

Treffen

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus  mehr

Donnerstag, 6. Juli 2017 LAG Internationals

Die Türkei nach dem Referendum

G20 Gegengipfel. Workshop  mehr

Dienstag, 11. Juli 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Freitag, 14. Juli 2017 Politische Bildung

Sommerakademie »Fit für den Wahlkampf«

14. Juli bis 16. Juli in Werneuchen  mehr

Mittwoch, 19. Juli 2017 LAG Bürgerrechte und Demokratie

Treffen der LAG

19 Uhr im Büro der MdAs Helm & Schrader  mehr

Dienstag, 25. Juli 2017 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Mittwoch, 16. August 2017 LAG Bürgerrechte und Demokratie

Treffen der LAG

19 Uhr im Büro der MdAs Helm & Schrader  mehr

Impressum

Redaktion: Sebastian Koch (ViSdP), Diana Buhe, Stefanie Graf, Thomas Barthel, DIE LINKE. Berlin, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin. presse@die-linke-berlin.de

DIE LINKE. Berlin im Netz: www.die-linke-berlin.de;auf Facebook: www.facebook.com/DIELINKE.Berlin; auf Twitter: https://twitter.com/dielinkeberlin

Die Berliner Linksfraktion im Netz: www.linksfraktion-berlin.de ; auf Facebook: www.facebook.com/LinksfraktionBerlin; auf Twitter: https://twitter.com/LinksfraktionB