Newsletter 21.06.2017 |

Anfang Juli treffen sich in Hamburg die Staats- und Regierungschefs der 19 stärksten Industrienationen der Welt plus die EU: Das sind die G20. Die G20 wollen das Überleben einer Weltordnung absichern, welche die Ursache für Kriege, Flucht und Ausbeutung ist und die Zukunft unseres Planeten gefährdet. Dagegen protestiert DIE LINKE im breiten Bündniss mit der Zivilgesellschaft. Macht mit, informiert Euch, kommt Anfang Juli mit uns nach Hamburg! DIE LINKE. Neukölln organisiert Busse zur gemeinsamen Anreise zur Demonstration am 8. Juli in Hamburg. Auf der Kundgebung in Neukölln werden sprechen 

Judith Benda, Direktkandidatin in Neukölln zum Bundestag für DIE LINKE

Jan van Aken, Hamburger Bundestagsabgeordneter und Anmelder der internationalen Großdemonstration „Grenzenlose Solidarität statt G20!“ in Hamburg.

Wann: Mittwoch, 28. Juni 2017, von 19 bis 21 Uhr    Wo: auf dem Alfred-Scholz-Platz, 12043 Berlin, U7 Karl-Marx-

Straße/Bus 104. Mehr Infos hier. 

 

Sommerakademie Berlin-Brandenburg

In Zeiten sich einer rasant verändernden gesellschaftlichen Lage machen wir Wahlkampf für eine starke LINKE. Unsere Themen, Ziele und Strategien münden in alle möglichen Formen der Kommunikation und in Aktionen. Doch erreichen wir damit auch die Menschen in Eurer Region? Wie gestalten wir gemeinsam unseren Weg bis zum Wahltag? Welche Ziele stellen wir heraus, und welche Gruppen wollen wir ansprechen? Welche Aktionsformen gibt es neben dem klassischen Infostand noch? Viele Fragen, auf die wir gemeinsam mit Euch vom 14. bis 16. Juli 2017 in der Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein in Werneuchen Antworten finden möchten. In gemütlicher Atmosphäre erwartet Euch ein spannendes Programm rund um den Bundestagswahlkampf.

Programm und mehr Infos hier. Zur Anmeldung hier lang. 

 

"Wo stehen wir? Wo wollen wir hin?“ - Basiskonferenz

Mit unseren Basiskonferenzen wollen wir den Raum und die Möglichkeiten dafür schaffen, dass unsere Mitglieder gemeinsam mit Vertreter*innen stadtpolitischer Initiativen und Verbände sowie Genoss*innen aus Landesvorstand, Abgeordnetenhausfraktion und unseren Senator*innen bzw. Staatssekretär*innen im regelmäßigen Dialog sind. Bei unserer ersten Basiskonferenz konzentrieren wir uns auf die Politikfelder in denen DIE LINKE im Senat direkt Verantwortung trägt (Integration, Arbeit und Soziales / Stadtentwicklung und Wohnen / Kultur und Europa). Einladung und Programm hier. 

Wann: Freitag, 23. Juni 2017, von 17 bis 20.30 Uhr     Wo: ND-Gebäude am Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin 

 

WahlCamp 2017

Mit allen neuen Mitglieder und allen, die aktiv im Wahlkampf mitmischen wollen, werden wir uns dafür gemeinsam fit machen. Dabei steht der Austausch unter den Teilnehmenden im Vordergrund. Wir wollen sowohl über verschiedene Wahlkampfmethoden als auch unsere zentralen Inhalte diskutieren.

Das WahlCamp richtet sich besonders an Neumitglieder, die zum ersten Mal einen Wahlkampf mitmachen. Bitte meldet euch zum WahlCamp per Mail an, die Plätze sind begrenzt:info@dielinke.berlin

Wann: Samstag, 24. Juni 2017, 14.00 Uhr  Wo:Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28 Mehr hier. 

 

Demonstration der Therapeut*innen

Reelle Vergütung für reale Arbeit! Ende des Bürokratiewahnsinns! Mitbestimmung im G-BA! Eine Ausbildungsreform! Abschaffung der Richtgrößen, Budgetierung und Regresse! Zukunft sichern für Heilmittelerbringer und Patienten! Dafür demonstriert  der Bund vereinter Therapeuten und lädt alle Ergo- und Physiotherapeuten, Logopäden, Masseure, Podologen sowie die betreffenden Heilmittelverbände, Berufsfachschulen und Universitäten, deren Schüler, Studierende und Dozenten, Patienten und Ärzte herzlich ein, mit zu demonstrieren.

Wann: Samstag, den 24. Juni um 14:00 Uhr       Wo: BerlinerHauptbahnhof (Washingtonplatz) Mehr Infos hier. 

 

40 Jahre Maxie Wander „Guten Morgen, Du Schöne“ – Frauenbilder gestern und heute

Nach einer Leseprobe aus dem 1977 erschienenen Buch „Guten Morgen, Du Schöne“ von Maxie Wander wollen wir in einer Zeit neuer Kulturkämpfe von rechts gegen die Emanzipation der Frauen über Frauenbilder damals und heute diskutieren.

Podium: Prof. em. Irene Dölling, Mitbegründerin und ehem. Leiterin des Zentrums für interdisziplinäre Frauenforschung; Elke Herer, ehem. frauenpolitische Sprecherin der PDS-Fraktion im Abgeordnetenhaus; Jana Hoffmann, Landesvorstand DIE LINKE Berlin; Prof. Hildegard Maria Nickel, ehem. Direktorin des Instituts für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin und Dr. Gisela Notz, ehem. Bundesvorsitzende von pro familia; Begrüßung: Katina Schubert, MdA und Landesvorsitzende DIE LINKE Berlin; Moderation: Astrid Landero, Projektmanagerin Frauenzentrum Paula Panke e.V.; Impulsstatements u.a. von Evrim Sommer, Karsten Krampitz und Vera Vordenbäumen

Um Anmeldung wird gebeten unter 24009-301 oder felix.lederle@die-linke-berlin.de

Wann: Mittwoch, 5. Juli, 18:30 Uhr   Wo:Karl-Liebknecht-Haus (Rosa-Luxemburg-Saal) Kleine Alexanderstr. 28 in 10178 Berlin

 

Wie bleiben die Mieten in Berlin bezahlbar?

Wohnungsbesichtigungen mit 80 Mitbewerbern, Mieterhöhungen von mehreren hundert Euro nach einer Modernisierung, Eigentumswohnungen, die kein Normalverdiener mehr bezahlen kann. Ist der Berliner Wohnungsmarkt aus den Fugen geraten? Die Berliner Morgenpost bietet ihren Lesern die Möglichkeit, sich am Freitag, 23. Juni aus erster Hand über die Wohnungs- und Mietenpolitik der Koalition zu informieren und mit Experten darüber zu diskutieren. Es diskutieren: Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen (Linke); Reiner Wild, Geschäftsführer des Berliner Mietervereins; Christian Gräff, Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus für Bauen und Wohnen; Alexander Happ, Geschäftsführer der Buwog Group und Isabell Jürgens, Redakteurin der Berliner Morgenpost. Moderator der Veranstaltung ist Hajo Schumacher, Publizist und Kolumnist der Morgenpost. Mehr Infos und Anmeldung. 

Wann: Freitag  23. Juni um 19.Uhr    Wo: Saal der Architektenkammer Berlin, Alte Jakobstraße 149, in Kreuzberg 

 

Aus den Bezirken

Kundgebung mit der Spitzenkandidatin der LINKEN für die Bundestagswahl, Sahra Wagenknecht, in Marienfelde.Soziale Gerechtigkeit für alle, Demokratie, Umweltschutz, Weltoffenheit und Frieden. Dafür steht DIE LINKE. Sahra Wagenknecht wird das politische Angebot der LINKEN an diesem Abend noch einmal verdeutlichen und klar machen, warum gerade jetzt eine starke LINKE um so wichtiger ist. Mehr Infos hier. 

Wann: 29.06.2017 Vorprogramm: Ab 17:30 Uhr Kundgebung: 19:00 Uhr

Wo: Hildburghauser Str. 29 (Bushaltestelle: Tirschenreuther-Ring: M77, 112, M11)

 

Die Strafverschärfung ist beschlossen. Folge ist ein höheres Risiko im Rahmen von Demonstrationen und zivilgesellschaftlichen Aktionen, insbesondere ziviler Ungehorsam. Welche Folgen hat das in der Praxis? Was bedeutet das für linke Aktivist*innen? Was ist bei der Planung und Durchführung von Demos und Aktionen zu beachten? Wie gehen wir damit um? Welche Rolle könnte ein*e zukünftige*r Polizeibeauftragte*r spielen?

Gäste: Alexander Bosch (Amnesty Deutschland), Daniela Rohrlack (Rechtsanwältin), Isabelle Vandre (Linksjugend ['solid] Brandenburg/MdL Brandenburg)

Moderation: Niklas Schrader (MdA)

Wann: 23.06.2017  ab 19Uhr   Wo: Schierker Str. 26 im RigoRosa (Abgeordnetenbüro Helm/Schrader)  Mehr Infos hier.

 

 

 

Falschmeldungen und Desinformationen breiten sich in den Medien aus, für die sich das Modewort Fake News entwickelt hat. Fake-News sind heutzutage zu einem Kampfbegriff in der Medienlandschaft mutiert. Mittlerweile werfen sich Medien und politische Akteure aller Couleur Fake News vor, um einander zu diskreditieren - in der Überzeugung auf der Seite der absoluten Wahrheit zu stehen. Haben wir es mit gezielter Nachrichtenbeeinflussung und damit mit einer neuartigen Form politischer Propaganda zu tun? Wir wollen auf der Podiumsdiskussion mit diesem Begriffstrend auseinandersetzen: Warum hat das Phänomen Fake-News Hochkonjunktur und was sind seine Ursachen? Was sind gute, schlechte und falsche Nachrichten? Wie erkenne ich Fake-News? Podiumsteilnehmer*innen:

Dr. Anja Zimmer, Medienanstalt Berlin Brandenburg, Karolin Schwarz, Correctiv, Moritz Tschermak, BILDblogHarald Petzold , MdB, Anne Helm, MdA
Moderation: Constanze Kurz (Netzpolitik.org)

Wann: 29.06.2017 ab 19Uhr   Wo: Schierker Str. 26 RigoRosa (Abgeordnetenbüro Helm/Schrader) Mehr Infos hier. 

 

Aus der Fraktion

Tegel schließen: Aktuelle Stunde im Abgeordnetenhaus

Am 24. September können die Berlinerinnen und Berliner über den Volksentscheid "Berlin braucht Tegel" abstimmen. Wir als Linksfraktion lehnen es ab, den Flughafen Tegel nach der Eröffnung des BER noch weiter offen zu halten. Ein Flughafen in der Innenstadt ist nicht mehr zeitgemäß: die Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner mit Lärm und Schadstoffen ist immens. Damit muss endlich Schluss sein. Die frei werdenden Flächen werden für die Entwicklung Berlins dringend gebraucht; hier gibt es Platz für neue Wohnungen, wissenschaftliche Einrichtungen, Wirtschaftsbetriebe und Flächen für Parks und Erholung. Gemeinsam mit den anderen Koalitionsfraktionen haben wir deshalb einen Antrag eingebracht, in dem den Berlinerinnen und Berlinern empfohlen wird, beim Volksentscheid mit "Nein" zu stimmen. Darüber wird am Donnerstag in der Aktuellen Stunde des Abgeordnetenhauses debattiert. Mehr

 

Aus dem Senat

Kultur für alle – überall Kultur

In der vergangenen Woche luden die Stiftung OST-WEST-BEGEGNUNGSSTÄTTE Schloss Biesdorf e.V. und das das kommunalpolitische forum e.V. zu einem Podiumsgespräch unter dem Titel: „Kultur für alle – überall Kultur“ in den Bezirk Biesdorf ein. Dr. Klaus Lederer, Senator für Kultur und Europa, kam mit einer klaren Botschaft: „Ich will, dass sich Berliner*innen unseren Kultureinrichtungen nahe fühlen, sich dort akzeptiert und erwünscht fühlen – die Einrichtungen müssen ihnen aber auch in einem einfachen räumlichen Sinne nahe sein: Kunst und Kultur darf nicht etwas sein, das nur in Berlin-Mitte stattfindet und unter Umständen die Bereitschaft erfordert, eine Stunde Fahrzeit auf sich zu nehmen. Die Berliner*innen für Kunst und Kultur begeistern, die bisher keinen Zugang dazu haben, das kann und muss uns vor allem in den Bezirken gelingen. Dort wollen wir die kulturelle Basis stärken, dort müssen wir eine kulturelle Mindestausstattung sichern. Die Verdopplung des Bezirkskulturfonds ist nur ein erster und angesichts der Größenordnungen im Kontext zu bezirklichen Aufgaben und der Kulturförderung in anderen Bereichen letztlich kleiner Schritt. Es geht uns darum, die Kulturpolitik in den Bezirken zu stärken, ihren Stellenwert in der bezirklichen Auseinandersetzung um Ressourcen zu stärken.“

        

 

Aus dem Bundestag

Gutes Signal

Gemeinsam mit Pankows Bürgermeister Sören Benn besuchte Stefan Liebich Anfang der Woche den Botschafter Bulgariens Radi Naidenov. Dabei ging es auch um ein Grundstück im Prenzlauer Berg, das an die Bornholmer Grundschule grenzt. Bulgarien plant, auf dieser Fläche perspektivisch Wohnungen für seine Diplomaten zu bauen. Nachdem wir dem Botschafter die Nöte der Eltern, Lehrerinnen und Lehrer und Schülerinnen und Schüler der Grundschule geschildert haben, will er den Vorschlag einer zeitweiligen Verpachtung seinem Außenministerium zur Prüfung vorzulegen. Mehr und hier und hier auch

 

Fachgespräch "Wie weit noch zur Verwirklichung des Sozialen Menschenrechts auf ein Höchstmaß an Gesundheit"

Das Menschenrecht auf ein Höchstmaß an geistiger und körperlicher Gesundheit, wie es im UN-Sozialpakt von 1966 völkerrechtlich verbindlich verankert ist, gewährleistet eine menschenwürdige und diskriminierungsfrei zugängliche medizinische Versorgung, Schutz vor Gesundheitsgefahren und eine optimale Gesundheitsförderung. Es bildet eine unabdingbare Voraussetzung für ein Leben in Würde. Azize Tank, MdB, Sprecherin für Soziale Menschenrechte der Fraktion Die LINKE. und die Eberhard-Schultz-Stiftung für Soziale Menschenrechte und Partizipation, veranstalten ein Fachgespräch "Wie weit noch zur Verwirklichung des Sozialen Menschenrechts auf ein Höchstmaß an Gesundheit". Themenforen:

A.      Wer arm ist stirbt früher – Bedeutung von sozialer Ungleichheit für das Menschenrecht auf Gesundheit

B.      Nicht versichert, nicht behandelt – Barrieren beim Zugang zu Gesundheitsleistungen für Geflüchtete und Menschen ohne Versicherung

Wann:  4. Juli 2017 von 11:00 bis 16:00 Uhr   Wo: Haus der Demokratie und Menschenrechte in Berlin

Um die Durchführung des Fachgesprächs besser planen zu können, bitten wir um Anmeldung per E-Mail (azize.tank.wk@bundestag.de) bis zum 29. Juni 2017 unter Nennung des von Ihnen ausgewählten Themenforums.

 

Aus dem Europaparlament

Europa verändern - aber wie? - Delegation im Salon und mit aktualisiertem Wegweiser Europapolitik

Am Freitag war es soweit. Erstmalig trafen sich viele Interessierte im Europäischen Salon, einer Veranstaltung der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, gemeinsam und wesentlich organisiert und moderiert vom Neuen Deutschland in Berlin. Einen umfangreichen Bericht zur eintägigen Veranstaltung mit vier Panels findet ihr hier. Was uns in Zukunft gelingen sollte, dies zeigten die Debatten ganz deutlich, ist die Einbindung der bundespolitischen Ebene in diesen so wichtigen europapolitischen Diskurs, denn das deutsche Europa ist leider in gewisser Hinsicht Realität und vereinfacht Alternativen kaum.

Für die Vorbereitung der Veranstaltung haben wir, um einen eigenen Beitrag für mehr europäische Öffentlichkeit zu schaffen, unsere Wegweiser Europapolitik, umfassend überarbeitet und damit aktualisiert. Mehr lesen und hier.

 

 

 

Fest der Linken mit Podium und Treffen mit dem Verein Zivilcourage vereint

Am Samstag, gestern, feierte die LINKE sich nach zehn Jahren Fusion mit der WASG ein Stück weit selbst, auf einem gut besuchten Straßenfest in Berlin. Auch hier war die Delegation mit einem informativen Stand und in Podien vertreten. 

Außerdem gab es beim Fest der Linken ein interessantes Treffen mit dem Gewinner des diesjährigen Wettbewerbes von Verein Zivilcourage vereint. Mehr lesen hier. 

 

 

 

Termine

Freitag, 24. November 2017 Antikapitalistische Linke

Neue Linke in Europa

18 Uhr Rosa-Luxemburg-Saal im Karl-Liebknecht-Haus  mehr

Samstag, 25. November 2017 Landesverband

6. Landesparteitag

10 Uhr im WISTA-Veranstaltungszentrum Adlershof  mehr

Montag, 27. November 2017 LAG Internationals

Building a new left in the Ukraine

19h die LINKE Büro Neukölln mehr

Dienstag, 28. November 2017 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Samstag, 2. Dezember 2017 Veranstaltung

Buchvorstellung »No Direction Home«

Geflüchtete auf dem Weg in kein Zuhause: Vernissage mit Bildern aus dem Fotobuch aus Griechenland und Diskussion mit Beteiligten mehr

Sonntag, 3. Dezember 2017 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17) mehr

Montag, 4. Dezember 2017 LAG Netzpolitik

Treffen

18.45 Uhr Schierker Straße 26 (Neukölln) mehr

Dienstag, 5. Dezember 2017 LAG Städtebau und Wohnungspolitik

Treffen

18 Uhr im Abgeordnetenhaus  mehr

Dienstag, 5. Dezember 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Freitag, 8. Dezember 2017 Martina Michels

Neue Wege für freien Journalismus?

Fachgespräch und Podiumsdiskussion  mehr

Montag, 11. Dezember 2017 LAG Internationals

Diskussionsveranstaltung

19 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Donnerstag, 14. Dezember 2017 LAG Netzpolitik

Computer Sprechstunde im Wedding

19 Uhr Malplaquetstraße 12 mehr

Freitag, 15. Dezember 2017 Landesverband

Landesausschuss

18 Uhr im Rosa-Luxemburg-Saal  mehr

Sonntag, 7. Januar 2018 LAG Wirtschaftspolitik

Treffen

15 Uhr im Roten Laden (Weidenweg 17) mehr

Sonntag, 14. Januar 2018 Aktiv sein

Am Sonntag zu Rosa und Karl

9 bis 13 Uhr Gedenkstätte der Sozialisten  mehr

Impressum

Redaktion: Sebastian Koch (ViSdP), Diana Buhe, Stefanie Graf, Thomas Barthel, DIE LINKE. Berlin, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin. presse@die-linke-berlin.de

DIE LINKE. Berlin im Netz: www.die-linke-berlin.de;auf Facebook: www.facebook.com/DIELINKE.Berlin; auf Twitter: https://twitter.com/dielinkeberlin

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