Newsletter 28.4.2017 |

Wir werden am 1. Mai gut sichtbar in der ganzen Stadt unterwegs sein und rufen alle Mitglieder und Sympathisant*innen auf, sich uns anzuschließen und sich an den vielen Veranstaltungen, Aktionen und Kundgebungen zu beteiligen!

 

1. Mai – Nein zum AfD-Fest in Berlin Pankow

Für den 1.Mai plant die AfD ein Fest im Bürgerpark Pankow. Bratwurststände, Hüpfburg und Bühnenprogramm mit Reden der AfD-Prominenz sollen die Parteibasis auf den kommenden Wahlkampf einschwören. Wir rufen dazu auf am 1. Mai gegen die Rechten zu protestieren. [Mehr]

Kein Raum, keine Stimme, keinen 1. Mai der AfD!
01.05.2017 | ab 12:30 Uhr | Bürgerpark Pankow
In und um den Park: Gegenprotest, Kundgebungen, Infostände
(Anreise: 11:30 Uhr, S-Bhf. Gesundbrunnen, Gleis 4)

 

Wie kann eine linke Einwanderungspolitik aussehen?

Elke Breitenbach und Katina Schubert haben sich Gedanken über die Möglichkeiten einer linken Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik als radikale Realpolitik gemacht. Ihre Ausgangsthese ist: Das Recht auf Freizügigkeit, dass innerhalb der Europäischen Union grundsätzlich für Arbeitnehmer*innen gilt, muss Ausgangspunkt der Überlegungen für eine linke Einwanderungspolitik sein und verallgemeinert werden. 

Der Text ist ein Vorabveröffentlichung aus der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift LuXemburg und findet sich sowohl beim Neuen Deutschland als auch bei MiGAZIN.

 

Eine andere Politik ist möglich

Die ersten Monate der rot-rot-grünen Koalition liegen hinter uns. Wir haben uns in Berlin auf einen guten Weg gemacht. Unsere Senator*innen arbeiten vertrauensvoll zusammen und auch erste Erfolge konnten wir bereits erzielen. Wie die Landesvorsitzende Katina Schubert, die Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm und die Senator*innen Katrin Lompscher, Elke Breitenbach und Klaus Lederer sowie der neue Abgeordnete Kristian Ronneburg diese Zeit bewerten, lesen Sie hier im Disput vor Ort.  

 

100 Jahre USPD

Die mit knapp 50 TeilnehmerInnen gut besuchte Diskussionsveranstaltung »100 Jahre USPD – Eine Quelle der Partei DIE LINKE« bildete den Auftakt zu der Veranstaltungsreihe des Landesvorstands »Nachdenken über Geschichte«. Auch wenn man geteilter Meinung sein kann, ob und inwieweit die USPD eine Quelle der Partei DIE LINKE darstellt, so gehört die USPD allemal zum Erbe der LINKEN und verstehen viele Mitglieder der LINKEN die USPD mit ihrem strikten Anti-Militarismus unter schwierigsten Bedingungen, ihrer Verknüpfung von Friedensfrage und sozialer Frage und ihrem Streben nach einem dritten Weg zwischen Sozialdemokratie und Kommunismus als Quelle der Inspiration auch in der heutigen Zeit. [Mehr]

 

Lesung "Clara Zetkin. Die Kriegsbriefe (1914-1918)"

Die LAG Linke Frauen hat beim nächsten Treffen Marga Voigt zu Gast, die aus ihrem Buch: "Clara Zetkin. Die Kriegsbriefe (1914-1918)" lesen wird. Clara Zetkins Briefe gegen den Krieg sind Ermutigungen an Sozialistinnen-Internationalistinnen, politisch ihre Stimme zu erheben. Sie künden von den großen Nöten und kleinen Freuden eines politischen und privaten Lebens im Krieg. Überschwänglichkeiten stehen in Trend und Stil der Zeit Clara Zetkins. Ihrer Gefühlsbetontheit mangelt es nicht an politischem Realitätssinn und Weitsicht.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen zur Lesung zu kommen.

Wann: 3. Mai, 19 Uhr Wo: Kulturkantine Saarbrücker str. 24, Haus C, 4. Etage mit Aufzug, 10405 Berlin

 

 

 

Was macht das Immobilienunternehmen Deutsche Wohnen AG in Berlin?

Das börsennotierte Immobilienunternehmen Deutsche Wohnen kaufte in Berlin ordentlich ein. Hier gehören ihr mittlerweile 110.000 Wohnungen. Sie ist die größte Vermieterin im Großraum Berlin. In einer Unternehmensbeschreibung schreibt die Deutsche Wohnen über sich: "Mittelpunkt der operativen Geschäftstätigkeit ist die Bewirtschaftung und Entwicklung des Wohnimmobilienbestands". Diese "Geschäftstätigkeit" ist für ihre Aktionäre einträglich. Für die betroffenen Mieterinnen und Mieter in Häusern der Deutsche Wohnen hingegen nicht. Die Helle Panke will sich mit dem Geschäftsgebaren der Deutschen Wohnen beschäftigen und fragen, was Mietergemeinschaften und die Politik dagegen tun können. Mit: Magnus Büth & Julia Dück (BOSS&U - Bündnis Otto-Suhr-Siedlung und Umgebung), Malene Gürgen (taz, Berlin-Redaktion), Reiner Wild (Geschäftsführer Berliner Mieterverein e.V.)

Moderation: Pascal Meiser

Wann: 3.Mai 20 Uhr Wo: taz-Café, Rudi-Dutschke-Str. 23 in 10969 Berlin

 

Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Unter dem Motto "Wir gestalten unsere Stadt. Einfach machen - Für alle" findet der diesjährige "Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung" statt. Bereits zum 25. Mal machen die Teilnehmer*innen mit einer großen Demonstration lautstark auf ihre Forderungen aufmerksam. Auch Sozialsenatorin Elke Breitenbach und Regina Kittler (MdA) werden sich an dieser Demonstration beteiligen. 

Wann: 5. Mai um 15 Uhr Wo: Bebelplatz, gegenüber der Humboldt-Universität

 

Am 8. Mai ist der 72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Anlass für die Berliner LINKE, in der ganzen Stadt präsent zu sein und das Gedenken wach zu halten. Angesichts von weiter wachsendem Rassismus, Neofaschismus und rechter Gewalt ist das notwendiger denn je.

8. Mai um 10 Uhr: Gedenkveranstaltung am Hauptmonument des Britischen Soldatenfriedhofs in Berlin (Heerstraße 139 in 14055 Berlin)  Landesvorsitzende Katina Schubert und Fraktionsvorsitzender Udo Wolf nehmen teil.

8. Mai um 11 Uhr: Gedenkfeier an der "Säule der Gefangenen" (Wismarer Str. 26-36 in 12207 Berlin). Dort nimmt unter anderem Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, teil.

8. Mai um 18 Uhr: Gedenkveranstaltung des VVN BdA an der Mutter Heimat am Treptower Ehrenmal. Dort nehmen unter anderem Landesvorsitzende Katina Schubert, Landesschatzmeisterin Sylvia Müller und Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, teil.

9. Mai um 10 Uhr: Gedenkveranstaltung der Russischen Botschaft am Treptower Ehrenmal. Dort nehmen unter anderem Landesvorsitzende Katina Schubert, Fraktionsvorsitzender Udo Wolf und der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Steffen Zillich teil.

9. Mai um 11 Uhr: Gedenkveranstaltung beim Ehrenmal Tiergarten. Dort nehmen unter anderem die Landesvorsitzende Katina Schubert und der Fraktionsvorsitzende Udo Wolf sowie der Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Zillich teil.

 

Lesen gegen das Vergessen

Am 10. Mai 1933 ließen die Nationalsozialisten die Werke "undeutscher" Autoren in einer öffentlichen Großveranstaltung verbrennen. Die Geschichte wird von rechten Parteien jetzt neu erfunden. Dabei spielen historische Fakten immer weniger eine Rolle. Das ist ein gefährlicher Trend. Wer nicht will, dass sich Geschichte wiederholt, der muss die Gegenwart verändern. Wir wollen mit Ihnen gemeinsam ein Zeichen gegen Geschichtsfälschung setzen. Wir wollen an Schriftstellerinnen und Schriftsteller erinnern, deren Bücher am 10. Mai 1933 in 22 deutschen Universitätsstädten – beginnend auf dem heutigen Bebelplatz in Berlin – öffentlich verbrannt wurden. Das wollen wir nicht vergessen.

ES LESEN:
Peter Bause, Marion Brasch, Joseph Konrad Bundschuh, Tino Eisbrenner, Wolfgang Kohlhaase, Nina Kronjäger, Gesine Lötzsch, Ronald Paris, Petra Pau, André von Sallwitz, Gisela Steineckert, Tolga Tavan, Mira Tscherne, Jutta Wachowiak, Nina Marie Wyss, Robert Zimmermann.

Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Wann: 10. Mai.  17-19 Uhr Wo: Bebelplatz

 

Wahlparty im Karl-Liebknecht-Haus

Am 7. Mai bzw. am 14. Mai sind Landtagswahlen in Schleswig-Holstein bzw. in NRW. Spannende Wahlabende stehen bevor: Wird DIE LINKE wieder in die Landtage im nördlichsten und im bevölkerungsreichsten Bundesland einziehen? Werden die rot-grünen Landesregierungen bestätigt?

Wir möchten euch einladen, die Wahlabende gemeinsam auf der Wahlparty im Karl-Liebknecht-Haus zu verbringen.

Wann: Sonntag, 7. bzw. 14. Mai.2017, 17.30 Uhr bis 21:00 Uhr.

Wo: Karl-Liebknecht-Haus, Berlin, Rosa-Luxemburg-Saal

Anwesend werden u. a. die Parteivorsitzenden sein. Für Fingerfood und Getränke auf Spendenbasis ist gesorgt.

 

 

Aus den Bezirken

Eröffnung des Abgeordnetenbüros von Anne Helm und Niklas Schrader

Ganz herzlich laden die Neuköllner Abgeordnete Anne Helm und Niklas Schrader zur Eröffnung ihres Abgeordnetenbüros am Samstag, den 6. Mai 2017 in unserem schönen Neukölln ein. Neben einem kleinen Abendprogramm wird es selbstverständlich auch den einen oder anderen Happen zu essen, ein beliebiges Getränk zum Anstoßen geben und die Gelegenheit miteinander ins Gespräch zu kommen.
             
Wann: Samstag, 6. Mai 2017, Beginn ab 19.00 Uhr Wo: Schierker Straße 26, 12051 Berlin, Zugang über das Ladengeschäft

 

Aus der Fraktion

Stadtansichten: Wem gehört die Smart City?

Der Begriff „Smart City“ findet nicht nur in der Fachöffentlichkeit von Stadtplanung und -forschung in den letzten Jahren zunehmende Verbreitung. Er ist zum Schlagwort für die Digitalisierung des Alltags und einen IT-basierten Umbau von Städten und ihren Infrastrukturen geworden. . Im Rahmen der Stadtansichten, diskutiert unsere Sprecherin für Stadtentwicklung und Smart City Katalin Gennburg mit ihren Gästen ob und inwiefern die Idee der „smarten“ Stadt jenseits technologie- und marktzentrierter Rezeptlösungen als digitales Recht auf Stadt und demokratische Teilhabe neu gedacht werden kann. [Mehr]


Mittwoch, 3. Mai 2017, 18 bis 20 Uhr, Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin, Raum 304

Stromsperren verhindern

17.819 Haushalten wurde 2016 in Berlin der Strom gesperrt. Das ergibt die Antwort auf eine schriftliche Anfrage unserer Abgeordneter Michael Efler, Stefanie Fuchs und Harald Wolf. Damit ist ein Anstieg von fast 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen. DIE LINKE fordert, Stromsperren zu verbieten, das geht jedoch nur durch Gesetzesänderungen auf Bundesebene. Auch der für Strom vorgesehene Anteil im Hartz-IV-Satz ist zu niedrig und deckt die anfallenden Kosten nicht. Schulden und in Folge dessen Stromsperrungen sind die Konsequenz, der Regelsatz muss deshalb dringend angehoben werden. Aber auch in Berlin kann etwas getan werden, um Strom- und Gassperren im Vorhinein abzuwenden, so zum Beispiel der Ausbau einer unabhängigen Energieschuldnerberatung. Mehr dazu erzählt unser energiepolitischer Sprecher Michael Efler im Radio Eins Interview.

 

 

Girls‘ Day: Gute Chancen im Landesunternehmen

Am Girls' Day können sich Mädchen und junge Frauen über Berufe informieren, die nach wie vor Männerdomänen sind. Wir wollen, dass Verwaltung und Landesunternehmen dabei Vorbildcharakter haben, Frauen und Männern gleichberechtigte Chancen zu bieten. Deshalb haben unsere frauenpolitische Sprecherin Ines Schmidt und Vizepräsidentin Manuela Schmidt für den diesjährigen Girls' Day auch Vertreterinnen der BVG zu uns in die Linksfraktion eingeladen, die den Mädchen über die vielfältigen Möglichkeiten bei dem Landesunternehmen berichtet haben. Nach einer Führung durch das Abgeordnetenhaus und der Begrüßung durch den Präsidenten haben die 12 Schülerinnen darüber diskutiert, wie realistisch Berufschancen von Frauen und Männern heutzutage sind und welche Vorteile es hat, wenn Frauen sich in Männerdomänen und Führungsetagen trauen.

 

 

 

Aus dem Senat

Neues Kreuzberger Zentrum in städtischer Hand

Das „Wahrzeichen“ am Kotti, das Neue Kreuzberger Zentrum,  wurde von der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Gewobag gekauft. Mehr als 1.000 Menschen atmen auf. Sie befürchteten bei Übernahme durch einen privaten Investor Mieterhöhungen und Verdrängungen. Doch das Land Berlin und der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg kündigten an, durch die Nutzung des Vorkaufsrechtes den Verkauf mit allen Mitteln zu verhindern. Am 21. April 2017 wurde der Vertrag notariell beurkundet. [Mehr

 

Staatsoper Unter den Linden eröffnet am 3. Oktober 2017

Der Kultursenator Klaus Lederer freut sich, dass das fertige Haus noch in diesem Jahr seiner Bestimmung übergeben werden kann: „Als Vorsitzenden des Stiftungsrates der Stiftung Oper in Berlin und als Verantwortlicher Senator habe ich heute doppelten Grund zur Freude: Nicht nur, dass ich mich vom Fortschritt auf der wohl wichtigsten Kultur-Baustelle der Stadt überzeugen konnte – auch die Vorschau auf den 3. Oktober stimmt mich vorfreudig auf tolle Opernabende in der Staatsoper an Ihrem historisch angestammten Platz. Mit der Sanierung des baulichen Ensembles wird Historisches ins Heute transferiert, wird Altes bewahrt und gleichzeitig Neues gewagt.“ [Mehr]

 

Girls, girls, girls…

Aufregung und Neugierde, Fragen und Antworten, viele Eindrücke-  der  Girls´ Day war ein spannender Tag für zwölf Mädchen im Alter von 11 bis 17 Jahren, die die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen besuchten. Wie man sieht, sie wurden von Senatorin Katrin Lompscher herzlich begrüßt. Was sonst. (Foto: Maren Schütze)

 

Aus dem Bundestag

Schutz vor Repression

Angesichts der Berichte über die Verfolgung und Ermordung von Homosexuellen in Tschetschenien hat die Bundestagsfraktion auf Initiative von Stefan Liebich und seinem Brandenburger Fraktionskollegen Harald Petzold einen Antrag beschlossen, in dem die Bundesregierung gedrängt wird, bei der russischen Regierung in dieser Frage zu intervenieren. Außerdem wird gefordert, dass Menschen, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung staatliche Verfolgung erfahren, im Asylverfahren eine besondere Schutzwürdigkeit zuerkannt bekommen. [Mehr]

 

Aus dem Europaparlament

Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig

In ihrer gestrigen Rede bezeichnete die Europaabgeordnete Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei das Ergebnis des Verfassungsreferendums in der Türkei als „eine Niederlage für Erdoğan, der das Land tief gespalten hat. Was heißt dies für die EU? Die Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig. Es geht jetzt um eine offensive Unterstützung der türkischen Zivilgesellschaft.“

Die Rede findet sich hier und mehr Infos hier. 

 

Guernica

Am 26. April gedachten Europaabgeordnete fraktionsübergreifend der Bombardierung von Guernika durch deutsche Kampfflugzeuge der Legion Condor während des Spanischen Bürgerkriegs vor 80 Jahren. Das Gemälde Guernica, das Pablo Picasso unter dem Eindruck des Bombenangriffs auf die Zivilbevölkerung der baskischen Stadt am 26. April 1937 gemalt hatte, steht bis heute als Mahnung gegen die Untaten, Tragödien und Leiden von Krieg. Auch Martina Michels zeigte bei anlässlich des Jahrestages ihre Unterstützung für den Ruf nach Aufklärung, Gerechtigkeit, Entschädigung, nach „nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ und für Gedenken an die Opfer des Franco-Regimes. [Mehr]

 

Termine

Donnerstag, 29. Juni 2017 linksfraktion.de

Für eine starke Linke!

Sahra Wagenknecht in Berlin-Marienfelde  mehr

Samstag, 1. Juli 2017 Landesverband

6. Landesparteitag

10 Uhr im WISTA-Veranstaltungszentrum Adlershof, Rudower Chaussee 17  mehr

Montag, 3. Juli 2017 LAG Netzpolitik

Treffen

18.45 Uhr Schierker Straße 26 (Neukölln) mehr

Dienstag, 4. Juli 2017 LAG Internationals

Britain after the election

A drink and chat with Unjum Mirza  mehr

Mittwoch, 5. Juli 2017 Politische Bildung

Frauenbilder gestern und heute

40 Jahre Maxie Wander »Guten Morgen, Du Schöne«  mehr

Mittwoch, 5. Juli 2017 LAG Antifaschismus

Treffen

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus  mehr

Donnerstag, 6. Juli 2017 LAG Internationals

Die Türkei nach dem Referendum

G20 Gegengipfel. Workshop  mehr

Dienstag, 11. Juli 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Freitag, 14. Juli 2017 Politische Bildung

Sommerakademie »Fit für den Wahlkampf«

14. Juli bis 16. Juli in Werneuchen  mehr

Mittwoch, 19. Juli 2017 LAG Bürgerrechte und Demokratie

Treffen der LAG

19 Uhr im Büro der MdAs Helm & Schrader  mehr

Dienstag, 25. Juli 2017 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Mittwoch, 16. August 2017 LAG Bürgerrechte und Demokratie

Treffen der LAG

19 Uhr im Büro der MdAs Helm & Schrader  mehr

Dienstag, 22. August 2017 LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

LAG selbstbestimmte Behindertenpolitik

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Dienstag, 5. September 2017 Landesverband

Sitzung des Landesvorstands

18.30 Uhr im Karl-Liebknecht-Haus mehr

Freitag, 15. September 2017 Landesverband

Landesausschuss

18 Uhr im Rosa-Luxemburg-Saal  mehr

Impressum

Redaktion: Sebastian Koch (ViSdP), Diana Buhe, Stefanie Graf, Thomas Barthel, DIE LINKE. Berlin, Kleine Alexanderstr. 28, 10178 Berlin. presse@die-linke-berlin.de

DIE LINKE. Berlin im Netz: www.die-linke-berlin.de;auf Facebook: www.facebook.com/DIELINKE.Berlin; auf Twitter: https://twitter.com/dielinkeberlin

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