Zurück zur Startseite
31. Dezember 2002 Petra Pau Keine Kommentare

»Reden Sie sich nicht mit der UN heraus...«

Am 29. Oktober 2002 hielt Bundesaußenminister Fischer im Bundestag eine Grundsatzrede. Darin begründete er u.a., warum er – im Unterschied zu den USA – gegen einen Irak-Krieg ist.   mehr

 
29. Dezember 2002 Petra Pau Keine Kommentare

Wertschöpfungs-Abgabe für Solidar-Systeme

Arbeitgeberpräsident Hundt hat erneut gefordert, den Arbeitgeberanteil am Krankenkassenbeitrag einzufrieren. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
28. Dezember 2002 Petra Pau Keine Kommentare

Bosheit auf Bestellung

Erneut wollen CDU-Politiker mit dem »Ausländer«-Thema wahlkämpfen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
25. Dezember 2002 Petra Pau Keine Kommentare

Öffentliche Klo’s besser kontrollieren

Der Innenminister von Baden-Würtemberg, Schäuble (CDU), will die Kontrolle von Internet-Daten erweitern. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
25. Dezember 2002 Petra Pau Keine Kommentare

Vermögenssteuer bleibt aktuell

Zur laufenden Steuer-Debatte bekräftigt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
23. Dezember 2002 Pressemitteilung Keine Kommentare

Gegen Erhöhung der Kostenbeiträge für einen Kitaplatz

Die PDS-Jugendstadträte erklären: mehr

 
19. Dezember 2002 Petra Pau Keine Kommentare

Gegen ein Gemauschel mit dem rechten Rand der CDU/CSU - beim Zuwanderungsgesetz

Zu den Diskussionen in den Parteien um die Konsequenzen aus dem Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Zuwanderungsgesetz erklärt die PDS-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Innenausschusses, Petra Pau:   mehr

 
19. Dezember 2002 Petra Pau Keine Kommentare

Keine Routine, sondern neue Qualität

Der Bundestag soll morgen das Afghanistan-Mandat der Bundeswehr erneut verlängern. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 
18. Dezember 2002 Petra Pau Keine Kommentare

Rechtlich klar, politisch fatal!

Das Bundesverfassungsgericht hat heute über die Rechtmäßigkeit des rot-grünen Zuwanderungsgesetzes entschieden. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied des Innenausschusses:   mehr

 
18. Dezember 2002 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Modernisierung des Zuwanderungsrechtes - weiter auf die lange Bank geschoben

Zum Scheitern des Zuwanderungsgesetzes durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes erklärt der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan:   mehr

 
17. Dezember 2002 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Spekulationen über Parteiaustritt Uwe Kletts - haben keine Grundlage mehr

Der Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf Uwe Klett (PDS) und der PDS-Fraktionsvorsitzende Stefan Liebich erklären nach einem Gespräch, an dem auch die Bezirksvorsitzende der PDS Marzahn-Hellersdorf Heidelore Wagner... mehr

 
17. Dezember 2002 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Opern-Intendanten gefährden ihre Häuser

Der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer erklärt:   mehr

 
16. Dezember 2002 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Öffentliche Debatte um Schulgesetz kann beginnen

Die schulpolitische Sprecherin Siglinde Schaub erklärt:  mehr

 
16. Dezember 2002 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Besteuerung von Zinserträgen - ist keine Alternative zur Vermögenssteuer

Der wirtschaftspolitische Sprecher Benjamin-Immanuel Hoff erklärt:  mehr

 
13. Dezember 2002 Landesvorstand Keine Kommentare

Verbot der Friedens-Demo ist nicht hinnehmbar

Die »Achse des Friedens« hat für den 14. 12. 2002 eine Berliner Friedens-Demonstration gegen den drohenden Irak-Krieg angemeldet. Diese wurde mit Bescheid vom 12. 12. 2002 von der Versammlungsbehörde untersagt. Dazu erklärt... mehr

 
13. Dezember 2002 Petra Pau Keine Kommentare

541 rechtsextreme Straftaten im Monat Oktober

Die PDS im Bundestag hat erneut gefragt, wie viele rechtsextreme und fremdenfeindliche Straftaten offiziell registriert wurden. Die Bundesregierung hat ihre Zahlen für Oktober 2002 vorgelegt. Dazu erklärt Petra Pau:   mehr

 
12. Dezember 2002 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

PDS-Fraktion beschließt - Eckpunkte für sichere Abfallentsorgung 2005-2015

Die umweltpolitische Sprecherin Delia Hinz erklärt:  mehr

 
12. Dezember 2002 Pressemitteilung Keine Kommentare

EU-Staatspräsidenten können von Berlin lernen

Die Bundestagsabgeordnete der PDS Dr. Gesine Lötzsch und der migrationspolitische Sprecher Giyasettin Sayan erklären:   mehr

 
12. Dezember 2002 PDS-Fraktion im Abgeordentenhaus Keine Kommentare

Rot-Rot verhilft Existenzgründern zu Kleinstkrediten

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin Carola Freundl erklärt:  mehr

 
12. Dezember 2002 Petra Pau Keine Kommentare

Traurige Ein-Mann-Politik

Die SPD streitet sich weiter über die Vermögensteuer. Sein Nein gelte, sagt Bundeskanzler Schröder. Dazu erklärt Petra Pau, PDS im Bundestag:   mehr

 

Treffer 1 bis 20 von 34