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14. Januar 2017 Pressemitteilung

Gemeinsame Erklärung

Gemeinsame Erklärung der Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Berlin, Katina Schubert und der Vorsitzenden der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Carola Bluhm und Udo Wolf:

Die heutige Erklärung des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller kam für uns zum jetzigen Zeitpunkt sehr überraschend. Wie schon vor der Senatsklausur versucht ein Koalitionspartner, die anderen Koalitionspartner über die Öffentlichkeit zu Entscheidungen zu zwingen. Das erschwert die Suche nach gemeinsamen Lösungen. Im Vertrauen auf die von Michael Müller und Katrin Lompscher in der Fragestunde des Abgeordnetenhauses abgegebenen Erklärungen zum weiteren Verlauf sind wir davon ausgegangen, dass im Rahmen einer koalitionsinternen Beratung eine Entscheidung gemeinsam erfolgt.

Andrej Holm hat unser Vertrauen. Wir haben ihn als anerkannten Experten gebeten, als Staatssekretär Verantwortung für einen rot-rot-grünen Neuanfang in der Mieten- und Wohnungspolitik zu übernehmen.

Wir wissen um die polarisierte Debatte in der Stadt zum Start der rot-rot-grünen Regierung und ihre Zuspitzung um die Bewertung der Personalie Andrej Holm. Wir wissen auch um die große Bandbreite der Bewertungen, Einschätzungen und Erwartungen innerhalb der Koalition. Gerade deshalb ist es notwendig, dass die Koalition sich an das im Koalitionsvertrag verabredete Verfahren im Falle unterschiedlicher Auffassungen und Konflikte hält. Nur so wird eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Koalition über eine gesamte Legislaturperiode möglich sein. Mit der Aufforderung an Senatorin Katrin Lompscher, ihren Staatssekretär Andrej Holm zu entlassen, hat der Regierende Bürgermeister die ohnehin schwierige Situation leider verschärft. Wir werden unser weiteres Vorgehen in dieser Frage intern und innerhalb der Koalition weiter beraten.

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Kommentare

16. Januar 2017, 12:40 Uhr Frank Weiß

@h.vogtmann
man sollte mit dieser liste dann auch richtig umgehen können ! die 2700 mark , das war holms bruttolohn im jahr 1989 - in dieser liste sind die bruttojahresverdienste der mfs-leute hinterlegt. aber, naja...

16. Januar 2017, 12:15 Uhr Hans Vogtmann

Möchte wissen welche Karriere Herr Holm bei der STASI ohne die Wende gemacht hätte. Sicherlich viele freiheitsliebende Mitbürger in die Pfanne (Hohenschönhausen) gehauen.

Fakt ist, dass er in der hauptamtlichen Mitarbeiterliste der STASI mit einem Monatsgehalt von 2700,-- Alu Chips geführt wurde. Wir haben in Deutschland nach 1945 viele junge Nazis in das politische Leben gelassen. Das darf uns nach 1989 nicht noch einmal passieren.
Falls Bedarf, kann ich die Mitarbeiterliste gerne zur Verfügung stellen.

16. Januar 2017, 12:05 Uhr Hans-Walter Krause

Liebe Genossen aus der Berliner Parteiführung,Vorstand,und Fraktion:
Schweren Herzens sollten wir nachgeben und Andrej Holm bitten,zurückzutreten.
Gleichzeitig sollten wir ihm einen Job verschaffen ,wo er an exponierter Stelle an der Veränderung der Berliner
Wohnungs.u. Mietenpolitik mitarbeiten kann ,und das auch öffentlich kundtun. Kommunikationsfehler bei der Benennung von Andrej Holm zum Staatssekretär einzuräumen,wäre für mich auch o.k.
Austritt aus der Koalition halte ich für einen schweren Fehler.
mit solidarischen Grüßen
Hans-Walter Krause (BVV Steglitz-Zehlendorf)

16. Januar 2017, 12:01 Uhr Frank Weiß

bitte, liebe berliner linke, schluckt diese kröte nicht und kämpft für "euren" staatsekretär. es ist unglaublich, was sich dieser staat hier anmaßt, dessen grundgerüst aus nazis und kriegsverbrechern bestand. nach meiner meinung , dann lieber die koalition platzen lassen und standhaft bleiben, egal was für schmutzkübel noch kommen! es geht um eure glaubwürdigkeit und ansehen. zieht ihr jetzt zurück, dann seid ihr die gleichen opportunisten, wie alle anderen...meine meinung.

16. Januar 2017, 11:25 Uhr Ulf Richter

... und machte ich mein Kreuz im letzten Moment stets doch wieder bei Die Linke (Berlin) . Doch erledigt jetzt (,solltet Ihr´s hinnehmen u. in der Koalition verbleiben) !

16. Januar 2017, 01:04 Uhr Frank Steinke

Wenn ich das noch hinzufügen darf, die sauberste Lösung wäre jetzt wohl ein Votum des Landesparteitags der Linken. Der Landesparteitag hat den Koalitionsvertrag gebilligt. Nur dadurch kam er zustande. Der Landesparteitag hat die Funktionäre gewählt. Nur durch ihn sind sie in Amt und Würden. Es wäre zeitgemäß und urdemokratisch, wenn jetzt ein Landesparteitag entscheidet, ob nach der schweren Brüskierung durch SPD-OB Müller die Koalition fortgesetzt werden soll oder ob die Vertrauensbasis zerbrochen ist. Ein Votum des Landesparteitags wäre eine breit aufgestellte Entscheidungsbasis und es würde zugleich vor Augen führen: Mitmachen In Parteien lohnt sich, weil man wirklich etwas zu entscheiden hat!

15. Januar 2017, 23:42 Uhr Frank Steinke

Es ist wirklich eine vertrackte Situation, in die euch das der OB Müller mit seiner "einsamen Entscheidung" gebracht hat. Weigert sich Frau Lompscher, seinem Wunsch nach Entlassung zu entsprechen, verliert M. Müller sein Gesicht und gilt gerade nicht als das, was er erscheinen möchte: durchsetzungsstark. Befolgt Frau Lompscher seinen Wunsch ("freundlich formulierte Anweisung"?) jedoch, dann verliert die Linke ihr Gesicht und setzt sich dem Vorwurf aus, machtgeil zu sein und für eine Regierungsbeteiligung "über Leichen zu gehen". Ich möchte das nicht entscheiden müssen. Kann es da überhaupt noch irgendeinen Kompromiss geben?

15. Januar 2017, 21:18 Uhr Immo Großheim

Liebe Genossen,
ich hoffe sehr, dass ihr an Andrej Holm festhaltet und euch nicht erpressen lässt!
Einen besseren Fachmann im Umgang mit der Wohnungspolitik werdet ihr nicht finden...! In der heutigen Zeit kann jeder jeden diffamieren, es Bedarf nur einiger Worte. Links heißt auch glaubwürdig und standhaft zu sein! Heute, am 15. Januar ist das besonders wichtig! Der Gegenwind wird in diesem Jahr noch größer werden...fallt nicht beim ersten Sturm um!
Solidarische Grüße aus der Mitte Berlins! Immo

15. Januar 2017, 21:06 Uhr Wim

Liebe Die Linke,
mich schockieren alle hier gesammelten Beiträge:
Keiner von Euch scheint begriffen zu haben, dass es Eurer werter Genosse Holm ist, der Euch die Situation eingebrockt hat. Und zwar nicht mit seinen paar Monaten bei der Stasi. Vielmehr und allein das diskrediert ihn (UND EUCH UND DIE PARTEI), dass er nicht ehrlich und anständig damit in der Gegenwart - zumindest bei Norminierung als StSek. - mit dieser seiner Vergangenheit umgegangen ist. Ich habe ja noch Verständnis dafür, dass er einen Job an der Humboldt haben wollte, aber das er als StSek. noch nicht einmal dazu in der Lage war, lässt auf seinen Charakter und Eure Ideologie schließen! SO, ist und wir die Linke niemals regierungsfähig im Bund. Und das ganz zu Recht!
Vielleicht denkt Ihr mal darüber nach!

15. Januar 2017, 18:44 Uhr Thomas Sperling

Werte Genossen der Linkspartei,
auch unter der Führung der Genossen Lederer und habt ihr nach der letzten Koalition mit der SPD das gerechte Wahlurteil bekommen. Jetzt seit Ihr wieder angetreten und laut Klaus Lederer habt Ihr aus euren Fehlern gelernt. Das ist jetzt der Zeitpunkt Glaubwürdig zu sein. Steht hinter Eurem Staatssekretär und macht Euch nicht wieder klein. Ansonsten kann man Euch nicht mehr wählen, Opportunisten gibt es in diesem Land genug.

15. Januar 2017, 18:44 Uhr Stefan Knaab

Hallo Berliner Linke

Wenn Ihr Andrej Holm jetzt fallen last, werde ich austreten. Wenn ich in einer Partei seien wollte die wegen Posten und Pöstchen die eigenen Leute fallen läst, hätte ich auch gleich in die SPD eintreten können.
Im übrigen geht es bei dieser Hetzkampagne auch gar nicht um die Person Andrej Holm, sondern darum, linke Inhalte schon im Keim zu ersticken.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Knaab

15. Januar 2017, 18:12 Uhr Claus Wolf

Es geht doch im "Fall Holm" gar nicht nur um ihn oder um Objektivität. Es geht um Vorbehalte gegen ROT ROT-GRÜN in Berlin, um Gedanken an ROT ROT GRÜN im Bund von vornherein klein zu halten. Wenn A.Holm aus der Debatte ist, wird jemand anderes in den Fokus genommen, und der/diejenige muß nicht unbedingt zur Linken gehören.
Es ist sehr frustrierend, aber die von mir bevorzugte Koalition wird eine schwierige Legislaturperiode haben.

15. Januar 2017, 17:58 Uhr Dr. Matthias Loeding

Sollte die Berliner Linke Holm nicht unterstützen, sondern seiner Entlassung zustimmen, sind die Folgen fatal. Ich kann nur raten , die Koalition nach dem Forderung von Müller schnell zu verlassen. Das wäre Haltung!

15. Januar 2017, 17:43 Uhr Markus Strobl

Es wäre gut gewesen, hätte Holm bleiben können. Um eine andere Bau-und Mietenpolitik zu machen. Müller musste sich wohl, auch gegenüber den eigenen Leuten, profilieren - als der Mann mit der Richtlinienkompetenz. Schade, dass der Klärungsprozess nicht zwischen Müller und Saleh stattgefunden hat. Der offensichtliche Machtkampf zwischen beiden kann R2G auf mittlere Sicht viel mehr schaden, als das "Thema Holm". LEUTE,RAUFT EUCH ZUSAMMEN. MACHT EINE ORDENTLICHE BAU_UND MIETENPOLITIK, AUCH OHNE HOLM.DISKUTIERT IM KOALITIONSAUSSCHUSS, OHNE DASS ALLES DANACH IN DER ZEITUNG STEHT, UND ENTTÄUSCHT DIE ERWARTUNGEN DER BERLINER/INNEN NICHT. IHR HABT ENTWEDER GEMEINSAM ERFOLG, ODER GEHT GEMEINSAM UNTEN. UND,LIEBE LINKE, BESORGT HOLM DEN JOB EINES WISSENSCHAFTLICHEN MITARBEITERS IN DER LUXEMBURG-STIFTUNG, IHR KÖNNT IHN JETZT NICHT HÄNGEN LASSEN! DANN TRITT ER SICHER AUCH VON SELBST ZURÜCK!UNTER UMSTÄNDEN KANN ER JA AUCH ALS WISSENSCHAFTLER DIE POLITIK MEHR ANTREIBEN, ALS ER ES ALS STAATSSEKRETÄR GEKONNT HÄTTE. Also: R2G: KEINE PROFILIERUNG GEGENEINANDER MEHR, SONDERN ÄRMEL HOCHKREMPELN UND GUTE REGIERUNGSARBEIT FÜR BERLIN LIEFERN!!! Sagt ein LINKE-Wähler.

15. Januar 2017, 17:17 Uhr A L

Liebe Linke,

Müller hat Euch öffentlich vorgeführt. Also muss Müller jetzt entweder seine Entscheidung rückgängig machen oder er muss zurücktreten oder Ihr müsst Koalition beenden. Das sind drei Möglichkeiten. Allerdings kann man nicht ernsthaft hinnehmen, dass sich Müller von der Linken wählen lässt, dann einen Spaltpilz in die Linke treibt und die Linke öffentlich vorführt. Denkt an Eure Zukunft und die Zukunft der Menschen. Denkt an Demokratie und Glaubwürdigkeit. Die Linke kann in fast allen Parlamenten mehr Mandate gewinnen als die SPD, weil die SPD bei ihren Stammwählern die Glaubwürdigkeit völlig verloren hat und eine christlich-konservative Partei geworden ist. Die nicht-wählenden Ex-SPD-Wähler warten auf eine ehrliche Alternative. Ihr werdet nur erfolgreich werden, wenn Ihr glaubwürdiger seid als die SPD. Das setzt voraus, dass die Spitzenfunktionäre der Linken sich nicht den Schneid von der SPD abkaufen lassen. Lasst Euch nicht erpressen. Die SPD hat ohnehin keinen Rückhalt.

15. Januar 2017, 16:05 Uhr Rudolfo

Liebe Berliner Linke,
seit einiger Zeit überlege ich in die Partei einzutreten und mich im Rahmen meiner zeitlichen Möglichkeiten zu engagieren. Diese Überlegung resultiert aus dem Wunsch etwas zu tun, angesichts des Rechtsrucks, der Weltlage und des komplett freidrehenden, zerstörerischen Kapitalismus.
Doch kann ich diesen Schritt noch gehen, solltet ihr Andrej jetzt fallen lassen? Wahrscheinlich nicht! Meine politische Heimat kann nur dort sein, wo man standhaft, zuverlässig und kämpferisch ist und bleibt. Dies gilt eben auch in einer Regierung wie der mit dem mäßigen Müller.
Ich wünsche euch ein kluges Händchen bei der anstehenden Entscheidung.

15. Januar 2017, 13:27 Uhr Max Mütze

Was ist von dem Dialog "auf Augenhöhe" mit der SPD geblieben.
WENIG! Oder gelten die Hühner-Augen des Regierenden Bürgermeisters auch?
Die Senatorin Lompscher sollte ihre Position mit Dr. Holm verbinden und sich dem Wunsch von Müller verweigern. Haltung und Charakter sind gefragt.Keine Menschenopfer(Holm) für ein höheres Ziel (R2G).

15. Januar 2017, 12:33 Uhr Wolfgang Kreuz

Man fühlt sich wie einem surrealen Film von Louis Bunuel!
In einem Land in dem 8 Jahre nach dem verbrecherischsten Krieg der Menschheitsgeschichte ein
Kommentator der Nürnberger Rassen- Gesetze Staatsekretär im Bundeskanzleramt werden konnte, in dem 21 Jahre nach dem Ende des Holocaust ein ehemaliger Nazi und Mitarbeiter der Goebbels und Ribbentropp- Ministerien Bundeskanzler werden konnte, in dem ein ehemaliger Marinestabsrichter- der noch im April 1945 einen jungen Matrosen hinrichten ließ- Ministerpräsident werden konnte; in diesem Land wird einem fähigen Wissenschaftler das Amt eines Staatssekretärs in einem Stadt- Ministerium verwehrt, weil er mit 18 Jahren eine Verpflichtungserklärung für Mielkes doofes Ministerium unterzeichnet hat.
O. K.! Das MfS war nicht die tollste Organisation in meiner Heimat die es nicht mehr gibt; aber es hat keine Menschen ins Gas geschickt und sogenannte Deserteure kurz vor Tores- Schluss erschossen!
Was soll das!
Leidet Ihr Linken auch unter Paranoia und wollt Ihr euch ewig die besten Köpfe mit den Stasi- Akten einschlagen und einschlagen lassen!

Verzichtet auf Eure Posten und verlasst die Koalition mit solch geschichts- vergessenen Leuten die den Unterschied zwischen Nazis und so einem jungen, kleinen Stasi- Würstchen nicht erkennen!

Zeigt endlich mal Solidarität mit einem der wegen so einem lächerlichen jugendlichen Fehler jetzt
lebenslanges Berufsverbot bekommt!!!

Oder benennt einen Immobilien- Makler als Staatsekretär!

Euer Ex Genosse Wolfgang Kreuz

15. Januar 2017, 10:20 Uhr Jürgen Kesting

Ihre werten Koalitionspartner kennen kein Vergeben und Vergessen für eine mindere Stasiaffäre; ein Totschlag dagegen wäre nach 20 Jahren vejährt.

Ich kenne kein Vergeben und Vergessen für den Jugoslawienkrieg, die Unterstützung des Putsches in der Ukraine, das Predigen von Völkerhaß - z.B. gegen Rußland.
Ihre Koalitionspartner sind weitaus schlimmer als dieAfD. Daran ändert sich auch dadurch nichts, daß sie ihren Rassismus und ihre Islamophobie so gepflegt und politisch korrekt auszudrücken vermögen.
Früher habe ich die Linke gewählt. Solange es irgend etwas rot-rot-grünes gibt, ist das vorbei.

15. Januar 2017, 09:29 Uhr Benjes Brigitte

Hallo ihr,
wie ich aus dem vorherigen Schreiben entnehme, hat es eine Partei offenbar nicht leicht, es den Wählern recht zu machen. Meine Ansicht ist nämlich ziemlich gegenteilig.
Ich habe die Linke ebenfalls gewählt, weil mir die vertretenen Inhalte mehr als bei anderen Parteien zusagen. Seitdem allerdings die Diskussion um Holm läuft, ärgere ich mich darüber, dass die Berliner Regierung mit Konflikten um eine Personalie beginnt. Ich habe keine Notwenigkeit gesehen, ihn gleich als Staatsektretär einzusetzen, anstatt die Prüfung zunächst abzuwarten. Ich hoffte außerdem, dass es in der Partei noch andere gäbe, die die Interessen von Mietern adäquat vertreten könnten.
Da ich die 20 überschritten habe, finde ich auch einen Politikstil, der Dinge ziemlich gewaltsam durchprügeln möchte, nicht sehr gelungen. Politik hat für mich auch etwas mit Geduld und Geschicklichkeit zu tun ohne dass Kern-Positionen dabei verraten werden.

15. Januar 2017, 09:14 Uhr Jürgen Maier

Eine Partei, die sich ihre Personalangelegenheiten vom Koalitionspartner diktieren lässt, ist eine Lachnummer und wird von niemandem ernstgenommen. Bundesweit gibt es davon nur ein Exemplar: Die Linke Berlin.

15. Januar 2017, 01:29 Uhr Malah Helman

Hallo Berliner Linke,
kurz und knapp, ich wähle Euch nicht mehr, weil Ihr Euch in der letzten Regierungsbeteiligung von der SPD habt weichspülen lassen. Ich bin daher gespannt, was jetzt sein wird und es wird meine Wahl im Sept beeinflussen. Im Bund wähle ich naturgemäß links (wegen Sahra und Oskar), aber kann ich das auch immer noch tun, wenn sich die Berliner Linke derart anpasst??
Und zur Sache, mal davon abgesehen, dass die ganze Angelegenheit doch vor fast über 30 Jahren ihren Anfang nahm und ich mich persönlich auch nicht unbedingt so genau zurückerinnere, und man davon ausgehen kann, dass sich Holm evtl. trotz anderweitigen Einsatz immer noch jenem Wachbatallion zugeordnet empfand, ist es irgendwie auch verständlich, denn es ist schon sehr schwer geworden ein Auskommen zu finden, denn dieses Land hat eine Anpassungsstrutkur entwickelt, auch in sog. vermeintlich toleranten, linken Kreisen, das es nicht nur unschön ist, sondern auch schon etwas Diktatur-haftes hat. Vertritt man offen und direkt berechtigte Kritik ist in der BRD nichts mehr zu wollen, auch nicht bei herausragender Leistungen und Preisen, wie ich aus eigener Erfahrung als freischaffende, die schlechten Arbeitsbedingungen kritisierende Künstlerin weiß. Schade, aber für Euch (also die Kritikerin Verurteilende)!

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