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27. September 2009

Im Bundestag

DIE LINKE. Berlin stellt fünf Abgeordnete der Fraktion der Linken im 17. Deutschen Bundestag.

Gregor Gysi, Petra Pau, Gesine Lötzsch und Stefan Liebich gewannen ihre Berliner Wahlkreise (Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Pankow) am 27. September 2009 direkt, Halina Wawzyniak wurde über die Landesliste (Platz 5) gewählt.

MdB Dr. Gregor Gysi
Gysi
MdB Petra Pau
Pau
MdB Dr. Gesine Lötzsch
Lötzsch
MdB Stefan Liebich
Liebich
MdB Halina Wawzyniak
Wawzyniak

18. September 2011

Im Abgeordnetenhaus

Am 18. September 2011 bekam DIE LINKE. Berlin 11,7 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen. Die neue Fraktion im Abgeordnetenhaus umfasst 19 Mitglieder. Neun gewannen ihren Wahlkreis direkt, zehn kamen über die Landesliste der LINKEN ins Landesparlament.

Wolf

Die Fraktion führt Udo Wolf.

Dem Fraktionsvorstand gehören weiter an: Katrin Lompscher und Marion Seelig als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Uwe Doering als Parlamentarischer Geschäftsführer sowie Manuela Schmidt und Wolfgang Albers als Mitglieder.

 

Aus dem Abgeordnetenhaus

Einsatz von Quellen-TKÜ und IT-Überwachungssystemen in Berlin
Ich nehme erst einmal mit Freude zur Kenntnis, dass das Land Berlin bisher keine sogenannten Staatstrojaner einsetzt und über dergleichen Software... (Klaus Lederer)
Gesetz zur Änderung des Senatorengesetzes
Es sind nicht die gravierenden Differenzen, an denen es hier knallt. Der peinlich anmutende Streit, wer zuerst da war, das Huhn oder das Ei... (Klaus Lederer)
Welchen Wassertarif werden die BWB zur Inkraftsetzung am 1. April 2012 ihren Dienstleistungen zugrundelegen?
Ich habe eine Frage an den Finanzsenator. Lieber Herr Senator Nußbaum! (Klaus Lederer)
Verfolgung von Homosexuellen in Deutschland seit 1945
Legislatives Unrecht beseitigen, erlittenes Unrecht entschädigen, Wissenschaft und Dokumentation voranbringen (Klaus Lederer)
Betrügerischen Handel mit Schrottimmobilien erschweren, Verbraucherinnen und Verbraucher besser schützen
Ich komme nicht umhin zu sagen, dass mich dieser Antrag – so berechtigt das Anliegen ist – ein wenig argert, und zwar einfach deswegen, (Klaus Lederer)