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18. September 2016

Im Abgeordnetenhaus

Am 18. September 2016 erhielt DIE LINKE. Berlin 15,6 Prozent der abgegebenen Zweitstimmen. Die neue Fraktion im Abgeordnetenhaus umfasst 27 Mitglieder. Zwölf gewannen ihren Wahlkreis direkt, 15 kamen über die Landesliste der LINKEN ins Landesparlament.

Bluhm
Wolf

Die Fraktion führen Carola Bluhm und Udo Wolf.

Dem Fraktionsvorstand gehören weiter an: Hendrikje Klein und Katrin Lompscher als stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Steffen Zillich als Parlamentarischer Geschäftsführer sowie Regina Kittler, Katrin Möller, Niklas Schrader und Hakan Taş als Mitglieder.

Aus dem Abgeordnetenhaus

Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen
Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Kay Nerstheimer (AfD)
Verfahren gegen Irmela Mensah-Schramm einstellen
Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen
Mit der Schließung des Flughafens Tegel 300.000 Menschen vom Fluglärm entlasten
Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen
Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen
Was uns bewegt | Was wir bewegen
  • 24. Februar 2017

    Partizipation und Bürgerbeteiligung in Berlin stärken

    Die Partizipation möglichst aller Menschen an politischen Prozessen zu ermöglichen und Bürgerbeteiligung zu stärken, ist für die Linksfraktion ein Querschnittsthema, dass sich durch alle politischen Bereiche zieht. Deswegen haben wir auf der Klausur der Linksfraktion in Leipzig in drei Modulen verschiedene Aspekte des Themas Beteiligung beleuchtet. ... mehr 
     

     
    21. November 2014

    Zur Zukunft der direkten Demokratie in Berlin

    Nach ihrem Scheitern beim Volksentscheid über das Tempelhofer Feld haben der Senat und die Koalition aus SPD und CDU viel darüber gesprochen, Lehren daraus zu ziehen und zukünftig die Bürgerinnen und Bürger besser zu beteiligen. Im Zuge einer möglichen Olympiabewerbung wird nun über eine Bürgerbefragung diskutiert. ... mehr 
     

     
    24. September 2014

    Ein zweiter Frühling der direkten Demokratie

    Mehr direkte Demokratie kündigten SPD und CDU nach ihrer Tempelhof-Niederlage an. Dann versprachen sie, die Bürgerinnen und Bürger vor einer Olympiabewerbung ernsthaft zu beteiligen, haben aber keinen Vorschlag, der dies seriös ermöglicht. Wir haben deshalb ein Konzept zur Reform der Volksgesetzgebung vorgelegt. Konzept ... mehr 
     

     
    1. Januar 1970

    Demokratie und Bürgerbeteiligung

    [Kein Text] mehr 
     

     
  • 25. Februar 2017

    Kinderarmut wirksam bekämpfen

    Jede/jeder dritte Minderjährige in Berlin ist abhängig von staatlichen Transferleistungen. Das sind mehr als 170.000. Weitere 80.000 Kinder leben in Haushalten, in denen das elterliche Einkommen nicht ausreicht und die »aufstocken« müssen. Besonders betroffen sind Alleinerziehende. ... mehr 
     

     
    11. Mai 2016

    Gemeinsam spielen, gemeinsam lernen

    Eine Kita besuchen zu können, ist sowohl für die Entwicklung des Kindes als auch für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf entscheidend. Zwar schneidet Berlin im Bundesvergleich beim Kita-Angebot gut ab, aber die Stadt wächst. Der SPD-CDU-Senat hat zu spät auf die positive Entwicklung der Bevölkerungszahlen reagiert. ... mehr 
     

     
    15. April 2016

    Was nützt eine kostenfreie Kita ohne Personal

    Bildung soll für alle Kinder gebührenfrei sein. Doch die von SPD und CDU jetzt geplante Kostenbefreiung für die Unter-Dreijährigen ab 2018 hat einen Pferdefuß. Katrin Möller fragt "Was nützt uns eine kostenfreie Kita ohne Personal?".... mehr 
     

     
    16. Mai 2014

    Kinderschutz braucht mehr Personal

    In den letzten Wochen und Monaten haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regionalen Sozialpädagogischen Dienste (RSD) durch Demonstrationen und Brandbriefe immer wieder deutlich gemacht, dass die Personalknappheit in den Jugendämtern dringend behoben werden muss. Bis dato schieben sich Senat und Bezirke in dieser Frage gegenseitig den Schwarzen ... mehr 
     

     
    9. Mai 2014

    Kinderarmut verfestigt sich

    Wieder einmal zeigt sich, dass »alleinerziehend«, »Migrationshintergrund« und »Mehrkinderhaushalt« Risikofaktoren für ein Leben in Armut sind. Unsere kinder- und jugendpolitische, Katrin Möller, hat beim Senat die aktuellen Zahlen zur Kinderarmut in Berlin erfragt. Die Antwort kann nicht zufriedenstellen, denn Kinderarmut hat sich in der Stadt ... mehr 
     

     
    1. Januar 1970

    Kinder, Jugend und Familie

    [Kein Text] mehr 
     

     
  • 31. Mai 2017

    Tatsächliche Arbeitslosigkeit

    Erwerbslose, die zum Beispiel einen Ein-Euro-Job haben oder an Weiterbildungen teilnehmen, werden nicht in der offiziellen Arbeitslosenzahl der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Auch die Berliner Landesregierung ist an die Zahlen der Bundesagentur gebunden. Wir zeigen auf, welche Erwerbslosen aus der Statistik fallen.... mehr 
     

     
    11. Juni 2015

    Erhalt der Arbeitsplätze bei Siemens

    Im Berliner Gasturbinenwerk von Siemens sollen 800 Arbeitsplätze abgebaut und ein großer Teil der Fertigung ausgelagert werden, obwohl die Auftragsbücher für die nächsten drei Jahre gut gefüllt sind. Zwar haben sich durch die verfehlte Energiewendepolitik der Bundesregierung die Bedingungen für den Einsatz von Gasturbinen in Deutschland verschlechtert, ... mehr 
     

     
    28. April 2015

    Nicht nur an der Charité fehlt Personal

    Die Linksfraktion unterstützt den Streik des Pflegepersonals an der Charité. Dabei geht es nicht nur um den Abschluss eines verbindlichen Tarifvertrages, sondern vor allem um mehr Pflegepersonal auf den Krankenhausstationen. Momentan betreut eine Pflegekraft bis zu zwölf Patienten. In der Nachtschicht sind die Schwestern oder Pfleger oft sogar mit ... mehr 
     

     
    15. November 2014

    Fachtagung Arbeitnehmerfreizügigkeit und Zugang zum Arbeitsmarkt

    Wenige Euro Stundenlohn, 12- und mehr-Stunden-Tage und oftmals gibt`s am Ende gar keinen Lohn. Knebelverträge sind traurige Realität vieler Beschäftigter, die als EU-Bürger*innen ihr Recht auf Freizügigkeit in Berlin in Anspruch nehmen. Knapp vierzig Expertinnen und Experten haben sich heute auf Einladung ... mehr 
     

     
    17. Juni 2014

    Sittenwidrige Löhne konsequent bekämpfen!

    Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung der Abgeordnetenhausfraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, Piraten und DIE LINKE diskutierten knapp fünfzig Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Christian Hoßbach, dem stellvertretenden Vorsitzenden des DGB Berlin-Brandenburg, mit Markus Wahle vom Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer ... mehr 
     

     
    30. April 2013

    Was die Stadt braucht!

    Berlin wächst und verändert sich. Berlin braucht einen öffentlichen Dienst, der diesen Veränderungen gerecht wird. Bis 2018 gehen jedoch mehr als 30 Tausend Beschäftigte in den Ruhestand und 50 % der Führungskräfte scheiden aus. Angesichts dessen hat die Fraktion DIE LINKE Anforderungen an ein Personalentwicklungskonzept vorgelegt. ... mehr 
     

     
    1. März 2013

    Mehr als bisher! Lohngerechtigkeit für Frauen!

    Zu diesem Thema veranstaltete ich am 28. Februar in Kooperation mit Ver.di Berlin eine Diskussionsrunde. Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, das ist unser gemeinsames Ziel. Über Wege dahin sprachen Sarah Lillemeier von der Hans-Böckler-Stiftung Düsseldorf, Stefan Reuyß vom Institut für sozialwissenschaftlichen Transfer und Annette Brockob, ... mehr 
     

     
    27. Februar 2013

    Senat läßt Niedriglöhner im Stich

    Die Debatte um die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns dauern nun schon viele Jahre an. Unterdessen haben sich der Niedriglohnsektor und die Leiharbeit immer breiter in die Arbeitswelt hineingefressen. Die LINKE war die erste und lange Zeit auch die einzige Partei, die den Mindestlohn gefordert hat. Das hat sich endlich geändert. mehr 
     

     
    29. Januar 2013

    Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn – jetzt!

    Neue Bundesratsmehrheit nutzen für Gute Arbeit Mit dem Ausgang der Landtagswahl in Niedersachsen haben sich die Stimmenverhältnisse im Bundesrat zugunsten der von den Oppositionsparteien im Bundestag gestellten Landesregierungen  verschoben. Sie verfügen nun, einschließlich der rot-roten Landesregierung in Brandenburg ... mehr 
     

     
    24. Mai 2012

    Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit

    Es wird Zeit, das Problem der Entgeltdiskriminierung von Frauen ernsthaft anzugehen. Die Fraktion DIE LINKE hatte bereits am 8. März auf das Problem aufmerksam gemacht und in einem Antrag den Berliner Senat aufgefordert, unverzüglich gegen die Entgeltdiskriminierung vorzugehen. Die Koalitionsfraktionen SPD und CDU lehnten dies im Frauen-Ausschuss ... mehr 
     

     
  • 9. September 2016

    Berliner Verwaltung zukunftsfähig

    In Berlin fehlt es an allen Ecken und Enden an Personal im Öffentlichen Dienst. Zudem wird sich der Personalnotstand durch eine Pensionierungswelle noch weiter verschärfen. Wir haben ein zukunftsfähiges Personalkonzept entwickelt und als Antragspaket ins Abgeordnetenhaus eingebracht.... mehr 
     

     
    19. März 2015

    Personalmisere im Blick

    Bürgeramt Normannenstraße in Lichtenberg. Um 10 Uhr öffnen die Türen. Wie an jedem Morgen hat sich davor eine lange Schlange gebildet. Kurz nach Zehn durchqueren die Vorsitzenden der Oppositionsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus zusammen mit dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister und zuständigen Stadtrat Andreas Prüfer den Wartebereich. ... mehr 
     

     
    1. Januar 1970

    Verwaltung und Personal

    [Kein Text] mehr 
     

     
  • 9. September 2016

    Die Stadt den Bürgern zurückgeben

    Die große Koalition hat fünf Jahre lang blockiert, anstatt Probleme anzugehen. In der letzten Plenarsitzung vor der Wahl forderte Klaus Lederer einen Politikwechsel, der auch mit einem anderen Politikstil einhergehen muss: „Wir brauchen eine Politik, die bereit ist, die Stadt Schritt für Schritt den Bürgerinnen und Bürgern zurück zu geben."... mehr 
     

     
    29. August 2016

    Stadtführung - City West im Umbruch

    Berlin hat viele Zentren. Die bis heute einzigartige Polyzentralität der Stadt wollen wir erhalten und weiter entwickeln. Bis 1989 war die City West rund um Zoologischen Garten, Breitscheidplatz und Kurfürstendamm das unbestrittene Zentrum des damaligen West-Berlin, der Bahnhof Zoo als Fernbahnhof von zentraler Bedeutung. ... mehr 
     

     
    17. August 2016

    Stadtführung - Platzgeschichten

    Rings um den Helene-Weigel-Platz in Marzahn ging es bei der Stadtführung unserer Abgeordneten Regina Kittler. Gestartet wurde am Generationenbrunnen, dessen Schöpfer, der Bildhauer Rolf Biebl, von der Entstehungsgeschichte des Brunnens erzählte. ... mehr 
     

     
    24. Juni 2016

    Politik statt Pathos in der Hauptstadtdebatte

    Vor 25 Jahren wurde beschlossen, den Sitz der Regierung von Bonn nach Berlin zu verlegen. In der Regierungserklärung Michael Müllers dominierte Pathos statt einer ehrlichen Debatte darüber, was es heißt, Hauptstadt zu sein. Klaus Lederer formulierte, was die Aufgabe der Politik ist: soziale Spaltung und Ausgrenzung verhindern.... mehr 
     

     
    27. Mai 2016

    Na dran an Problemen der Bürgerinnen und Bürger

    Ärger mit dem Bürgeramt, Stress beim Jobcenter, zerbröckelnde Schulen: An den Petitionsausschuss können sich Bürgerinnen und Bürger wenden, wenn sie Beschwerden über Behörden oder Einrichtungen des Landes haben. Die Abgeordneten versuchen, Lösungen für die Probleme zu finden.... mehr 
     

     
    8. April 2016

    Stadtführung - Natürlich bauen?

    In Lichterfelde Süd im Bezirk Steglitz-Zehlendorf entsteht auf einem ehemaligen Truppenübungsgelände einer der größten neuen Stadtteile Berlins. Gleichzeitig findet sich hier eine einzigartige Weidelandschaft. Doch wie lassen sich ein neues Stadtquartier und Naturschutz vereinbaren? ... mehr 
     

     
    22. März 2016

    Senatskanzlei muss antworten

    Der Senat hat die Erstellung seines Masterplans Integration für 238.000 Euro McKinsey überlassen. Da dies gleichzeitig mit der Beschäftigung eines ehemaligen SPD-Staatssekretärs verbunden war, steht ein Filz-Vorwurf im Raum. Wir haben viele Fragen und erwarten auf der morgigen Sondersitzung des Hauptausschusses Antworten aus der Senatskanzlei. mehr 
     

     
    23. Oktober 2015

    Stadtführung - von NEU zu DICHT

    Linksrum durch den Kiez spaziert In Friedrichshain West können die Bürger z.Zt. geradezu exemplarisch beobachten, was städtebauliche Nachverdichtung bedeutet. Nach einer von der Wohnbaugesellschaft Mitte (WBM) in Auftrag gegebenen Potenzialanalyse sollen nördlich und südlich der Karl-Marx-Allee zwischen Strausberger Platz und Straße ... mehr 
     

     
    8. Oktober 2015

    Freihandelsabkommen stoppen!

    Wohin die Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen führt, hat Berlin beim Wasser und der S-Bahn erlebt. Wenn morgen gegen Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA in Berlin demonstriert wird, ist die Linksfraktion mit dabei. Mit dem Wortlaut eines Landesparteitagsbeschlusses der SPD Berlin haben wir den Senat aufgefordert, sich auf allen Ebenen ... mehr 
     

     
    28. September 2015

    Ungleichgewichte beseitigen

    Die Linksfraktion begrüßt, dass der Senat inzwischen begriffen hat, dass die freie Szene Berlins stärkere Unterstützung benötigt. Seine Schlussfolgerungen sind allerdings halbherzig, inkonsequent und haben den Beigeschmack von Klientelwirtschaft. Insbesondere die auch in diesem Etatentwurf eingestellten anteiligen Mittel für »besondere kulturelle ... mehr 
     

     
  • 9. September 2016

    Gemeinschaftsschule anerkennen

    Die Gemeinschaftsschule hat gute Noten bekommen. Unter Rot-Rot als Pilotprojekt gestartet, hat die wissenschaftliche Begleitstudie bestätigt: es gelingt den Berliner Gemeinschaftsschulen, den Bildungserfolg ihrer Schülerinnen und Schüler von der sozialen Herkunft abzukoppeln und sich zu Schulen zu entwickeln, in denen alle erfolgreich lernen können. ... mehr 
     

     
    6. Juli 2016

    Schulen sanieren - trotz Schuldenbremse

    Marode Schulen, Brücken und Krankenhäuser: der Sanierungsstau in Berlin ist immens. Aus dem Haushalt des Landes ist er nicht zu stemmen, zumal keine neuen Schulden gemacht werden dürfen. Wir haben einen Vorschlag entwickelt, wie mit Hilfe von landeseigenen Gesellschaften das notwendige Kapital mobilisiert werden kann. ... mehr 
     

     
    29. April 2016

    Gemeinsam besser lernen

    Die positiven Ergebnisse der Lernstandserhebungen stimmen nicht nur optimistisch. Sie signalisieren auch, dass in den Gemeinschaftsschulen in der Lern- und Unterrichtsentwicklung sowie –gestaltung etwas passiert sein muss, dass diese Entwicklung möglich macht. ... mehr 
     

     
    7. Juli 2015

    Neue Wege für die Oberstufe

    Die Oberstufe an Gemeinschaftsschulen stand im Blickpunkt eines Fachgesprächs am 7. Juli 2015, zu dem die Linksfraktion Vertreterinnen und Vertreter der Berliner Gemeinschaftsschulen eingeladen hatte. ... mehr 
     

     
    9. Dezember 2014

    Berliner Gemeinschaftsschulen – Erfahrungen und Perspektiven

    Am 5. Dezember 2014 hatte die Linksfraktion erneut eingeladen, über Erfahrungen und Herausforderungen der Berliner Gemeinschaftsschulen zu diskutieren. Die Debatte der rund 65 Teilnehmerinnen und Teilnehmer knüpfte an die aktuellen Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitstudie zur Pilotphase der Berliner Gemeinschaftsschulen ... mehr 
     

     
    17. Oktober 2014

    Blockade im Senat: Für Inklusion keinen Plan, für Integration keine Mittel.

    Erfolgreiche Integration als Wegbegleiterin für die Inklusion sei nicht gewollt, so Regina Kittler, da verdoppelt sich die Anzahl der Schüler und Schülerinnen in den letzten 15 Jahren von rund 5.000 auf 12.000 mit Sonderpädagogischen Förderbedarf, ein Wachstum um 100%, aber die Lehrkräftestellen für Integration sind im gleichen Zeitraum nur um ... mehr 
     

     
    2. Oktober 2014

    Die Gemeinschaftsschule im Spiegel der wissenschaftlichen Begleitung

    Unter diesem Titel hatte die Linksfraktion im Abgeordnetenhaus am 26. September 2014 zu einer Diskussion eingeladen. Ulrich Vieluf vom Hamburger Institut für Bildungsmonitoring und Qualitätsentwicklung (IfBQ) und Dr. Joachim Herrmann von der Universität Hamburg, beide Mitautoren des im Mai 2014 vorgelegten mehr 
     

     
    21. Mai 2014

    Will der Senat das Erfolgsmodell totschweigen?

    Eine Schule für alle, gemeinsamer Unterricht von Klasse 1 bis 10, im besten Fall bis zum Abitur, unabhängig von sozialer Herkunft und ohne frühe Leistungs-Auslese: Die Berliner Gemeinschaftsschulen, 2008 unter Rot-Rot als Pilotversuch für einen Übergang zu einem ungegliederten, nicht auslesenden Schulsystem gestartet, sind ... mehr 
     

     
    18. März 2014

    Kitapflicht durch die Hintertür

    Vor zwei Wochen wollte der Bildungsausschuss in Auswertung der Anhörung zur Schulgesetzänderung eine Stellungnahme abgeben.Da reichten SPD und CDU schnell noch einen Änderungsantrag ein, der es in sich hat. Nach dem Willen der Koalition sollen Kinder zukünftig nämlich bereits ab einem Alter von 3 ½ Jahren auf ihre Deutschkenntnisse ... mehr 
     

     
    23. Januar 2014

    Zwei-Klassen-Lehrerbildung bleibt

    Dass in Berlin die Hauptschule abgeschafft wurde und Schülerinnen und Schüler auch an Integrierten Sekundarschulen das Abitur machen können, sind wichtige Errungenschaften der unter Rot-Rot begonnenen Schulreform. Jetzt wäre es an der Zeit gewesen, auch die Lehrkräfteausbildung zu modernisieren. Unter dem Druck der CDU ist SPD-Bildungssenatorin ... mehr