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Danke für ein gutes Europawahlergebnis!
Danke für einen großartigen Erfolg beim Volksentscheid!

Wir danken allen Wählerinnen und Wähler, die uns ihre Stimme bei der Europawahl gegeben haben und wir bedanken uns ganz besonders bei allen engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die zu einem guten Ergebnis für DIE LINKE in Berlin beigetragen haben. Wir gratulieren Martina Michels zu ihrer Wahl ins Europäische Parlament und bedanken uns bei Martin Schirdewan, Paola Giaculli sowie allen weiteren Kandidatinnen und Kandidaten für ihren großartigen Einsatz im Europa-Wahlkampf.

DIE LINKE. Berlin hat mit 16,2 Prozent gegenüber 2009 nicht nur prozentual, sondern vor allem auch bei den absoluten Stimmen deutlich zugelegt. Die fast 190.000 Stimmen sind das zweitbeste jemals bei einer Europawahl von der LINKEN bzw. ihrer Vorgängerpartei PDS erreichte Ergebnis. Wir konnten im Ostteil der Stadt unsere Position als stärkste Partei verteidigen und haben insbesondere im Westteil, wo in allen Bezirken die 5-Prozent-Hürde klar übersprungen wurde, deutliche Zugewinne. Das zeigt, dass die Berliner LINKE auch bei Europawahlen immer mehr als eine Partei für die ganze Stadt wahrgenommen wird. Darauf können wir mit Fug und Recht stolz sein.

Bei aller Freude über unser eigenes Ergebnis übersehen wir nicht, dass es den Rechtspopulisten von der AfD in vielen Teilen der Stadt gelungen ist, mit nationalistischen Ressentiments erfolgreich auf Stimmenfang zu gehen. Das erfüllt uns nicht nur mit Sorge, sondern stellt uns vor allem vor die Aufgabe, rassistischen und nationalistischen Positionen verstärkt zu begegnen sowie Aufklärung über den unsozialen Charakter des AfD-Programms zu betreiben.

Ebenfalls bedanken möchten wir uns bei allen, die geholfen haben, dass beim Volksentscheid über das Tempelhofer Feld die Bebauungspläne des SPD-CDU-Senats verhindert wurden. Damit wurde nicht nur das Tempelhofer Feld als ein Ort der Natur, der Erholung und Freizeitgestaltung für alle gesichert. Das Ergebnis ist vor allem auch ein deutliches Zeichen, dass es für die aktuelle Stadtentwicklungspolitik der Koalition keine Mehrheit in der Stadt gibt. Es ist zugleich eine Aufforderung, endlich in einen offenen Diskurs über eine an den Interessen des Gemeinwesens orientierten Nutzung des Grund und Bodens und einen ökologisch und sozial nachhaltigen Umgang mit den öffentlichen Flächen der Stadt einzutreten.

Als LINKE sind wir stolz, nicht unmaßgeblich zu diesem Ergebnis beigetragen zu haben. Nicht nur in den an das Feld angrenzenden, sondern in allen Bezirken hat der Entwurf der Initiative »100% Tempelhofer Feld« eine Mehrheit erreicht. Das zeigt, dass es uns gelungen ist, in der gesamten Stadt zu vermitteln, welche Bedeutung diese Entscheidung für die künftige Stadtentwicklungspolitik Berlins und für den Umgang mit bürgerschaftlichen Engagement insgesamt hat. Erneut konnten wir beweisen, dass wir gemeinsam in dieser Stadt etwas bewegen können. Daran wollen wir anknüpfen, das wollen wir fortführen. Gemeinsam, für soziales, demokratisches, ökologisches und friedliches Berlin.

Klaus Lederer und Katina Schubert